Von Larissa Fußer | Sicher fragt sich der eine oder andere, woher unsere jungen Autoren das Know-How für unsere Arbeit haben. Im Internet kursieren die wildesten Theorien: Finanziert vom Mossad, ausgebildet von Putin – wir wundern uns schon, dass uns noch niemand unterstellt hat, vom Mars aus ferngesteuert zu werden. Was sich offenbar kaum einer vorstellen kann: Wir bilden unsere Leute selber aus – und das schon seit über drei Jahren.
Apollo News wurde in einem Kinderzimmer unter einem Hochbett gegründet. Unser Gründer Max war damals 15 Jahre alt, das älteste Gründungsmitglied war damals 18. Unser Ziel war von Anfang an, eine Plattform zu gründen, auf der nicht von erwachsenen Journalisten in peinlich aufgesetzter Jugendsprache diktiert wird, was die Jugend jetzt denken sollte. Wir wollten authentische Artikel veröffentlichen – von Jugendlichen für Jugendliche. Dafür wurden Tage, Nächte und Klassenarbeiten geopfert. Unsere Autoren haben in der Anfangsphase unseres Blogs in jeder freien Minute recherchiert, Artikel geschrieben, Videos gedreht und den Blog auf Vordermann gebracht. Alles in Eigenregie und ohne finanzielle Unterstützung. Was als Schnapsidee von ein paar pubertierenden Jugendlichen angefangen hat, entwickelte sich so schnell zu einem Netzwerk für junge Journalisten – mit eigenem Blog und Ausbildungsprogramm.
Von Beginn an hatten wir dabei ein Problem zu bewältigen: Wie finden wir in einem Meer unpolitischer oder links-verblödeter Jugendlichen die pro-westlichen und liberal-konservativen junge Leute? Und wie bringen wir sie zusammen? Klar war ja: Öffentliche Aktionen – ob nun Plakate, Sticker oder Aushänge – waren heikel. Man wollte es sich ja nicht unnötig mit seinen SPD-Wähler-Lehrern oder gar den Antifa-Mitschülern verscherzen. Wir begannen also, Ausbildungsseminare für unsere jungen Autoren auf die Beine zu stellen. Mit Tichys Einblick fanden wir einen Partner, der uns dabei professionell unterstützt und das journalistische Fachwissen beisteuert.
Seitdem treffen wir uns drei- bis viermal im Jahr für ein Wochenende mit zwanzig ausgewählten Teilnehmern zwischen 15 und 25 Jahren in einem schön gelegenen Hotel und üben das journalistische Schreiben. Die entstandenen Artikel werden bei TE Online, im TE Heft und/oder bei Apollo veröffentlicht. Mit dabei sind jedes Mal renommierte Publizisten, die das Programm mit Vorträgen unterstützen. Zu Gast waren unter anderem schon: Roland Tichy, Hans-Georg Maaßen, Henryk M. Broder, Peter Hahne, Vera Lengsfeld, Alexander Wendt und viele mehr.
Abends sitzen wir meist noch bis in die Puppen zusammen und quatschen – denn wann ist man als junger Mensch, der nicht links-grün tickt, schon mal unter Gleichgesinnten? Fast jeder unserer Autoren kann Geschichten davon erzählen, wie schwierig es ist, in der Schule und in der Uni, teilweise sogar unter den eigenen Freunden, zu seiner Meinung zu stehen. Da wird man gern mal als Klima- und Corona-Leugner, Asozialer oder Nazi beschimpft. Unsere Seminare sind für viele Leute die Gelegenheit, endlich mal ganz frei über den Fall Johnny Depp und Amber Heard zu diskutieren, sich darüber auszulassen, warum ein Mietendeckel wirtschaftlicher Nonsens ist oder sich darüber aufzuregen, dass unsere Politiker mal wieder mit Despoten flirten. Manchmal sitzen wir aber auch einfach nur in großer Runde zusammen und singen Lieder von Hans Albers („Auuuuuf der Reeperbahn nachts um halb eins…“) oder rudern im Sternenlicht über den nahgelegenen See.
Über die Jahre sind wir so zu einer beachtlichen Autorengruppe zusammengewachsen. Von den Nordseeinseln bis zum Tegernsee schreiben unsere Autoren nun für Apollo. Und wir freuen uns sehr, wenn noch mehr junge Schreibinteressierte zu uns stoßen! Vorwissen ist nicht nötig: Wie gesagt – wir haben selbst als Jugendliche unter’m Hochbett angefangen. Und keine Scheu – von 15 bis 27 Jahren ist bei uns jede Altersgruppe vertreten – wir möchten also ausdrücklich auch die Schüler zu uns einladen!
Wie es der Zufall will, steht das nächste Seminar auch schon vor der Tür. Vom 24. bis 26. Juni treffen wir uns wieder in einem Hotel im Berliner Raum. Das beste: Ein paar wenige Plätze sind noch frei! Interessierte zwischen 15 und 25 Jahren können sich ab sofort bewerben. Schreib einfach eine Mail an larissa.fusser@apollo-news.net. Wir schicken dann alle weiteren Infos zu.
Von Selma Green | Mein Geografieunterricht treibt mich immer wieder zur Weißglut – etwa, wenn ich beim Thema Klimawandel lernen soll, mich möglichst CO2-sparend und klimaneutral zu verhalten, anstatt uns echte Fakten über die klimatische Entwicklung zu präsentieren. Ich frage mich jedes Mal: Kann man eigentlich noch mehr indoktriniert werden? Als ich vor kurzem auf Twitter auf ein Video von arabischen Grundschülern stieß, hatte ich meine Antwort.
Das Video zeigt als erstes ein kleines Mädchen, das mit ihren großen Augen in die Linse der Kamera sieht und ganz ernst sagt: „Wir müssen Krieg führen, um zu beweisen, dass wir stärker als die Juden sind.” Es folgten eine Reihe Clips in denen weitere Grundschüler – sieben-, acht-, neun- oder zehn-Jährige – von ihrem Unterricht erzählten – „Sie lehren uns, dass die Zionisten unsere Feinde sind und dass wir gegen sie kämpfen müssen.” Es wirkt fast, wie ein Wettkampf in dem die Schüler darum ringen, wer mehr dafür tun würde, Juden zu ermorden. Am Ende behauptet ein Junge: „Jetzt gerade bereite ich mich als Selbstmordattentäter vor.”
Ich war geschockt. Nicht zu fassen, dass sowas aus dem Mund eines Grundschülers kommt. Als ich in dem Alter war, war meine größte Sorge, was mir wohl die Zahnfee demnächst unters Kopfkissen legt. Diese Kinder reden über Juden, als wären sie ein Virus, das sie vernichten müssen. Aber das haben sie sich sicher nicht selber ausgedacht, das wird ihnen in den Schulen der UNRWA in den Kopf gesetzt – einer Organisation der UN für palästinensische Flüchtlinge, der Deutschland immer wieder irgendwelche Gelder zuspricht. Dabei behaupten unsere Regierungsvertreter natürlich, dass die Millionenbeträge für rein humanitäre Zwecke eingesetzt werden – für die medizinische Versorgung, soziale Einrichtungen, die Verbesserung der Infrastruktur oder die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln. Was die UNRWA wirklich macht und ist, wird völlig unter den Teppich gekehrt.
Die UNRWA (United Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East) wurde ursprünglich im Jahr 1949/50 gegründet um palästinensische Flüchtlinge zu versorgen. Jetzt fragen Sie sich wahrscheinlich: „Hm…gibt es da nicht schon so eine Flüchtlingsorganisation der UN?” – ganz genau, es gibt eine Flüchtlingsorganisation für alle Flüchtlinge, die UNHCR. Aber das schien nicht gereicht zu haben, man gründete eine zweite Flüchtlingsorganisation nur für palästinensische Flüchtlinge, die UNRWA. Und da fragt man sich doch: warum?
Die arabischen Staaten haben damals die UN für die sogenannte „Nakba” verantwortlich gemacht – eine ab 1948 entstandene, riesige Flüchtlingswelle der „Palästinsenser” aus Israel in die umliegenden arabischen Staaten. Dabei vertuschten man den wahren Grund für die Fluchtwelle: den israelischen Unabhängigkeitskrieg von 1948 bis 1949. Einen Krieg, den die arabische Allianz, bestehend aus Ägypten, Syrien, dem Libanon, Jordanien und dem Irak, begonnen hatten, um den jüdischen Staat Israel zu vernichten. Sie überpinselten das mit dem Argument, dass die Flüchtlingswelle durch den UN-Teilungsplan entstanden sei. Trotz dieser eigentlich offensichtlichen und massiven Geschichtsverdrehung gab die UN nach und gründete die UNRWA.
Wenn man davon absieht, wäre es grundsätzlich vielleicht noch verständlich, dass sich die arabischen Staaten nach externer Hilfe für die vielen Flüchtlinge sehnten. Doch die arabischen Staaten verweigerten auch eine dauerhafte Integration und Aufnahme der arabischen Flüchtlinge. Sie beharrten auf die Rückkehr der Flüchtlinge nach „Palästina”.
Dass die Flüchtlinge, die aufgrund des Krieges fliehen mussten, selbst wieder in ihre Heimat wollen, könnte ich rein menschlich ja nachvollziehen. Doch genau da liegt der Haken. Der Flüchtlingsstatus der „Palästinenser” wird laut Definition, anders als bei allen anderen Flüchtlingen weltweit, vererbt. Die heutigen „palästinensischen Flüchtlinge” haben gar keine Verbindung zu dem Land und pochen dennoch auf ihr „Rückkehrrecht” Das führt dazu, dass sich die Zuständigkeit der UNRWA, für ursprünglich ca. 700.000 arabische Palästinenser, heute auf sagenhafte 5,4 Millionen Menschen ausgebreitetet hat. Die UNRWA beschäftigt 30.000 Mitarbeiter, mehr als 90 Prozent davon sind „Palästinenser” und neben der Unterstützung in den Bereichen Gesundheit und Sozialfürsorge, betreibt die UNRWA das größte Bildungswerk des Nahen Ostens mit 703 Schulen.
Und jetzt kommt das Sahnehäubchen: die UNRWA pflegt einen engen Kontakt zur Hamas. So kommt es zu der massiven Indoktrination in den Schulen. In den von uns mitfinanzierten Schulen existiert beispielsweise kein Israel auf den Landkarten und es wurden Gedenkzeremonien für Hamas-Führer abgehalten. Dort wird kleinen Kindern eingebläut, die Juden seien der Feind und sie hätten ein Rückkehrrecht nach „Palästina”. Ihnen wird erzählt, wie sie einen Juden auf brutalste Weise zu töten haben – sie sollen ihn überfahren oder abstechen.
Die UNRWA-Schulen sind also weniger Bildungseinrichtungen als vielmehr eine Fabrik zur Produktion von antisemitischen Terroristen. Das ist ein Grund, aus dem die USA 2018 die Finanzierung der UNRWA eingestellt hat. Doch was machen Deutschland und die EU? Sie erklärten, die Gelder für die UNRWA weiterhin bereitzustellen und die UNRWA auch in Zukunft zu unterstützen – trotz all dieser Fakten. Ende 2021 zahlte die EU und Deutschland einen Betrag von ca. 100 Millionen Euro. Das ist Wahnsinn!
Der enge Kontakt zur Hamas und die radikale Indoktrination von Kindern, werden einfach unter den Teppich gekehrt. Man macht genauso weiter wie zuvor – und spielt sich dann auch noch als moralischer Held auf.
Von Gesche Javelin | Das öffentliche Bild von Angela Merkel zeigt eine fürsorgliche und trotzdem pragmatische Frau. Was auch passieren mag: „Mutti Merkel“ kümmert sich schon. Doch was versteckt sich hinter dem emotionalisierten Bild der Ex-Kanzlerin und hält ihre „Fürsorge“ bis heute?
Angela Dorothea Merkel (geb. Kasner) wurde am 17. Juli 1954 in Hamburg als erstes Kind des evangelischen Theologen Horst Kasner und Herlind Kasner, einer Latein- und Englischlehrerin, geboren. Kurz danach zog die kleine Familie Kasner einige nach Templin in die DDR – während zehntausende Menschen schon in die genau entgegengesetzte Richtung unterwegs waren.
Ihrem Vater wurde eine Pfarrstelle im Dorf Quitzow angeboten. Horst Kasner schloss sich 1958 dem Weißenseer Arbeitskreis an – ein Zusammenschluss evangelischer Theologen in der DDR, der für eine Zusammenarbeit der Kirche mit dem Staat warb. Sie entwarfen außerdem die „Sieben Sätze von der Freiheit der Kirche zum Dienen“. Damit bildeten sie eine Gegenposition zu der Positionierung der evangelischen Kirchen bei der Ost-Konferenz 1961, die zu dem Schluss kamen, dass Christen sich nicht dem Absolutheitsanspruch einer Ideologie unterwerfen dürfen. Später entstand das Konzept der „Kirche im Sozialismus“, als dessen Urheber sich Horst Kasner sah. Die Idee dahinter war, dass sich die Kirche mit der SED arrangieren und als Teil des Staates begreifen sollte.
Den Stalinismus soll Kasner zwar abgelehnt, aber an einen reformfähigen Kommunismus geglaubt haben. Er war in der Presse zu DDR-Zeiten als der „rote Kasner“ oder der „rote Pfarrer“ bekannt.
Seine Tochter war eine der wenigen Pfarrerskinder, die sich dem DDR-Organisationen nicht entzogen. Sie trat den Jungen Pionieren bei und wurde später stellvertretende FDJ-Sekretärin an ihrer Schule. Dort gehörte sie dann zu den Privilegierten 10%, die die erweiterte Oberschule besuchen durften. Die Systemkonformität und die Nähe ihres Vaters zum Kommunismus verhalfen ihr zu Erfolg: Nach der Schule studierte Angela Kasner Physik an der Leipziger Karl-Marx-Universität. 1981 stieg sie dann zur Sekretärin für Agitation und Propaganda in der FDJ auf. Dies wurde unter anderem vom damaligen FDJ-Sekretär der Grundorganisation, Gunther Walther, bestätigt. Auch Günther Krause, früherer Bundesverkehrsminister bezeugt ihre Tätigkeit als Sekretärin für Agitation und Propaganda. Er erklärt: „Da ist man verantwortlich für die Gehirnwäsche im Sinne des Marxismus“. Angela Merkel behauptete jedoch, sie könne sich nicht erinnern, jemals agitiert zu haben – sie sei Kulturbeauftragte gewesen. Sie betont immer wieder ihre Ablehnung gegenüber dem Sozialismus im allgemeinen, genau wie gegen den demokratischen Sozialismus.
Aber Taten sagen mehr als tausend Worte: Während ihrer Amtszeit setzte sie sich in der Großen Koalition für viele politische Ziele der Sozialdemokraten ein. Die Kanzlerin setzt unter anderem den Mindestlohn, Elterngeld, die Ehe für alle und die Rente mit 63 um – alles Wahlversprechen der SPD. Auch bei ihrem Krisenmanagement dominiert der „soziale Gedanke“ ihr Handeln. Während der Eurokrise griff sie Griechenland mit Milliarden aus der deutschen Steuerkasse unter die Arme. Und auch in der Flüchtlingskrise empfing sie die Flüchtlinge mit offenen Armen und unterstütze sie mit deutschen Steuergeldern.
Auch in der Wirtschaft setzte Angela Merkel gerne staatliche Regulierungsmaßnahmen ein – vor allem in der Energiewende. Sie entschied den Atomausstieg und später die Abschaltung der Kohlekraftwerke. Damit hatten wir aber ein massives Problem: Wie kann Deutschland die unsichere Stromversorgung wieder ausgleichen? Mit Windkraft und Sonnenenergie? Nein, ganz sicher nicht. Damit zumindest die Versorgung mit Erdgas gewährleistet ist, beschloss die Merkelregierung den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 – und machte uns damit von Russland abhängig.
Doch davon blieb Merkel unberührt, vielleicht störte es sie nichtmal. Sie machte einfach immer weiter: Dem „Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität“ folgend, strebte Merkel an, bis zum Jahr 2020 eine Millionen Elektroautos auf die deutschen Straßen zu bringen. 2016 wurde durch eine Markteinführungsprämie, ein finanzieller Anreiz zum Kauf von Elektrofahrzeugen, beschlossen. Angela Merkels politische Vorgehensweise wurde auch in der Corona-Pandemie deutlich: Freiheitsbeschränkungen, Zwangsmaßnahmen und Emotionalisierung durch die Ängste der Menschen häuften sich. Jeder sollte sich solidarisch zeigen. Alles „für die Allgemeinheit“. Dabei sei mit Blick auf die oben beschriebene Vergangenheit in der DDR angemerkt, dass die Kirchen in Deutschland sämtliche Corona-Maßnahmen mitgetragen haben. Zu guter Letzt wurde auch noch die Bundeswehr seit dem Ende des Ost-West-Konflikts immer weiter heruntergewirtschaftet. Man sagte sich, das in Europa durch die NATO und durch die EU Frieden gewährleistet wäre. Deutschland hat sich mit Mutti Merkel sicher und behütet gefühlt. Aber was haben uns 16-Jahre Merkel-Regierung wirklich gebracht? Ein genauso abhängiges wie verteidigungsunfähiges Land und eine alles andere als freiheitlich-demokratische Gesellschaft und Regierung.
Von Jonas Kürsch | Vor einigen Monaten, im September des vergangenen Jahres, erreichte Olaf Scholz das für absolut unmöglich Geglaubte: er gewann mit der SPD die Bundestagswahl und wurde wider allen Erwartungen zum deutschen Bundeskanzler gewählt. Warum auch nicht: Wunder gibt es immer wieder! In den darauffolgenden Wochen genoss der Kanzler eine mediale Welle der Lobpreisungen für sein kühles Gemüt, sein staatsmännisches Auftreten und vor allem für seine langjährige Erfahrung in diversen Regierungsämtern.
Besonders der letzte Aspekt, welcher auch schon vor der Bundestagswahl mehrfach durch die damaligen SPD-Vorsitzenden als eine der charakteristischen Stärken ihres Kanzlerkandidaten hervorgehoben wurde, ist an Wirklichkeitsverdrängung kaum zu überbieten. Olaf Scholz mag in diversen hochrangigen Ämtern agiert haben, doch die Erfahrungen, die er in dieser Zeit gesammelt hat, waren nur allzu selten von guter Natur. Es folgt ein kurzer Rückblick.
Hamburger Innensenator (2001)
Nach dem Rücktritt des ehemaligen Innensenators Hartmuth Wrocklage (SPD) wurde Scholz durch Bürgermeister Ortwin Runde zu dessen Nachfolger berufen. Somit war er auch Amtsträger als am 11. September 2001 das World Trade Center in New York City durch eine Reihe von aufeinanderfolgenden Terroranschlägen zerstört und das Leben tausender Menschen auf brutalste Art und Weise beendet wurde. Kurz darauf wurde bekannt, dass in der Hamburger Marienstraße 54 über lange Zeit hinweg eine islamistische Terrorzelle operierte, die laut der Bundesanwaltschaft sowohl an der Planung, als auch an der letztendlichen Ausführung der Terrorakte mitbeteiligt gewesen ist.
Die Behörden unter Scholz sind erst viel zu spät auf die vom Oberlandesgericht Hamburg als terroristische Vereinigung eingestufte Gruppierung aufmerksam geworden und konnten daher erst nachträglich gegen die Kriminellen vorgehen. Selbstverständlich, und das will ich in aller Klarheit sagen, kann man Olaf Scholz auf Grund der eklatanten Fehler in Hamburg nicht zum Mitverantwortlichen für dieses grausame Verbrechen in New York erklären. Allerdings muss man sich doch fragen, warum er sich nicht im Rahmen eines solch kolossalen Versagens von seinem Amt verabschieden musste, wo er doch offensichtlich mit seinem Aufgabenbereich in dieser prekären Situation überfordert gewesen zu sein schien.
Seine Amtszeit endete nichtsdestotrotz im selben Monat: mit der verlorenen Bürgerschaftswahl 2001 würde die von der SPD geführte Regierungskoalition endgültig zerbrechen und eine historisch einzigartige CDU-FDP-PRO-Regierung in den Hamburger Senat einziehen. Scholz’ Amtsnachfolger würde der konservative Richter (und spätere Reality-TV-Star) Ronald Schill werden, der damals vor allem wegen seines Versprechens für eine wachsamere Sicherheitspolitik in Bezug auf die neuaufkeimende Terrorgefahr gewählt worden ist.
Amtszeit als Oberbürgermeister von Hamburg (2011 bis 2018)
Besonders in seiner Zeit als Hamburger Oberbürgermeister erlaubte Scholz sich eine Reihe von international bekannten Skandalen, die trotz aller Brisanz nicht zu seinem Rücktritt oder einer sonstigen Form der Schuldeinsicht führten. So hätte das Hamburger Finanzamt seit 2016 eigentlich 47 Millionen Euro von der Warburg Bank zurückfordern müssen, welche von der Bank durch das sogenannte Dividendenstripping (weitestgehend unter dem Schlagwort „Cum-Ex“ bekannt) generiert worden sind. Scholz habe sich mehrere Male mit einem ranghohen Mitinhaber der Warburg Bank getroffen und besagtes Thema in Abwesenheit der Öffentlichkeit besprochen. Konsequenzen hatten die Konferenzen gar keine.
Ab 2020 wurden diese Unterhaltungen dann in diversen Medienberichten erstmals öffentlich gemacht und der damalige Bundesfinanzminister zur Rede gestellt. Scholz selbst konnte sich eigenen Angaben zufolge nicht mehr an die Gesprächsinhalte erinnern. Seine letztendliche Rolle in dem Hamburger Cum-Ex-Skandal bleibt bis heute ungeklärt, vor allem auch aufgrund seiner geringen Hilfsbereitschaft bei den Aufklärungsermittlungen. Erst im März dieses Jahres lehnte die Hamburger Staatsanwaltschaft eine Anzeige gegen Scholz wegen Falschaussage und Beihilfe zur Steuerhinterziehung ab, woraufhin die Ermittlungen gegen den vergesslichen Bundeskanzler weitestgehend eingestellt wurden.
Das krönendste Beispiel des Scholz’schen Scheiterns ohne persönliche Konsequenzen sind und bleiben allerdings die Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg. So hatte der damalige Oberbürgermeister zuerst noch hoch und heilig versprochen, er könne in seiner Stadt „die Sicherheit garantieren“. Es dauerte jedoch nicht lange, bis auch dieses Versprechen im lärmenden Krawall des schwarzen Blocks unterging, der während des Gipfeltreffens große Teile der Stadt in Schutt und Asche legte. Teilweise berichteten Zeugen gar von großen Plünderungsaktionen, die man so nicht in Deutschland, sondern in einem instabilen Entwicklungsland erwarten würde. Einen Rücktrittsgrund sah Scholz auch in dieser fatalen Fehleinschätzung seiner eigenen Kontrollfähigkeiten nicht. Er setzte seinen (zumindest für ihn) erfolgreichen Handlungskurs fort.
Scholz hätte zurücktreten müssen – und das gleich mehrmals!
Es ist zwar heute kein Geheimnis mehr, dass Rücktritte weitestgehend außer Mode gekommen sind und nur noch selten vollzogen werden. Allerdings ist in Anbetracht dieses Lebenslaufs kaum zu verstehen, wie Olaf Scholz sich über all die Jahre in seinen Ämtern halten konnte. Es handelt sich hierbei nicht nur um einzelne Fehler, die von ihm begangen wurden, sondern um ein Muster der fortlaufenden Inkompetenz. Aus diesem Grund ist es wichtig, die vielen Fehltritte des Olaf Scholz nicht zu vergessen, sondern sie immer wieder in Erinnerung zu rufen.
Seit nunmehr fast neun Monaten zieht sich der Streit um die Wahlpannen in Berlin hin. Und dem Senat ist etwas Unglaubliches gelungen: Eine eindeutig notwendige Wahlwiederholung vorerst zu verhindern und mindestens soweit hinauszuzögern, bis die öffentliche Aufregung zum Thema sich gelegt hat. Sie haben sich aus der Affäre gezogen – was eigentlich unmöglich schien.
Denn die Wahlpannen waren in Berlin so offenkundig mandatsrelevant, dass die Wahl eigentlich sofort hätte wiederholt werden müssen – entsprechende Eilanträge lagen vor. Doch der Berliner Senat behauptete dreist das Gegenteil – und am Endergebnis wurde so herumgedoktert, dass die Pannen an einer Stelle unsichtbar wurden. 1.969 Zweitstimmen in Berlin-Kreuzberg, die auf falschen Stimmzetteln abgegeben wurden, hätten eigentlich ausgereicht, um eine Wiederholung der Wahl sofort unausweichlich zu machen.
Aber diese Stimmen verschwanden einfach – zur Begründung wurde ein Labyrinth aus juristischen Verweisen und komplizierten Rechnungen aufgebaut, die diesem Vorgang einen legalen Anschein gaben. Das System ging auf, weil niemand wirklich nachhakte – jedenfalls nicht die zuständigen Stellen. Der Berliner Verfassungsgerichtshof zeigte wenig Interesse an einer Aufklärung, genau wie die CDU als Oppositionsführer – und auch die Presse beschränkte sich zumeist darauf, die Pannen anekdotisch zu wiederholen, statt eine präzise Aufklärung gezielt voranzutreiben.
Wir sind dem Berliner Senat für Tichys Einblick ins Labyrinth gefolgt und haben es durchquert: Doch die Schatztruhe in der Mitte ist leer. Die Legitimität des Berliner Abgeordnetenhauses fusst auf einem Schneeballsystem – und das festgestellte Endergebnis basiert am Ende auf einer erfundenen Rechnung und einer gezielten Täuschung des Wahlausschusses.
Damit steht auch fest: Eine Wahlwiederholung ist auch jetzt noch unumgänglich. Dass die Vorgänge neun Monate zurückliegen, ist indes kein Argument dagegen – schließlich wurde genau diese Verzögerung von den Verantwortlichen herbeigeführt.
Und jetzt? Jetzt müsste Aufklärung folgen. Doch wieder hat der Senat einen Verbündeten: Das große Desinteresse in weiten Teilen der medialen Öffentlichkeit. Scheinbar sind die Vorgänge zu kompliziert oder zu umständlich zu recherchieren, die eigene Zustimmung mit der aktuellen Koalition beherrschend, als dass man sich weiter damit beschäftigen wollte.
Daher haben wir es hier für alle noch einmal ganz einfach gemacht. Ist das etwas, über das man einfach hinweggehen kann und möchte?
Es ist uns endgültig gelungen zu beweisen, dass die Berlin-Wahl wiederholt werden muss – auch wenn versucht wurde, das zu vertuschen.
Hier im Video: Die Rechnung von der der Berliner Senat nicht will, dass Sie sie verstehen.
Von Simon Ben Schumann | Früher war die Luftfahrtbranche von einer gewissen Romantik beflügelt. Über den Himmel gleiten wie die Vögel – lange ein Traum der Menschheit, heute Normalität. Doch vom einstigen Charme ist leider nicht viel übriggeblieben. Stattdessen jagt ein Skandal den nächsten. Das bekannteste Beispiel ist der Flughafen Berlin-Brandenburg, der längst ins Repertoire der Running Gags aufgenommen wurde. Dauert etwas mal zu lange, heißt es schnell: „Sind wir hier am BER, oder was?“. Kostet etwas zu viel: „Das ist ja wie am BER.“
Wie man einen Flughafen verhaut
Die Eröffnung des BER wurde, optimistisch gerechnet, um insgesamt 14 Jahre verschoben. Der Hauptgrund: Es kamen während der Bauplanung immer wieder Änderungswünsche dazu, die eine termingerechte Umsetzung sabotierten. So wurden z. B. neue Stockwerke geplant, die gar nicht vorgesehen waren. Politiker und Fluggesellschaften wollten den perfekten Airport. Das brachte neue Probleme mit sich, an die keiner gedacht hat. Am bekanntesten hierbei: Außer Rand und Band geratene Brandschutzmaßnahmen. Die gescheiterte Entrauchungsanlage wurde von den Planern – kein Witz – „Das Monster“ getauft, weil sie zu wenig Leistung brachte und komplett überarbeitet werden musste. 2013 gab es fast 15.000 einzelne Brandschutzmängel. „Das Monster“ kostete mehrere Milliarden Euro, die Fertigstellung verzögerte sich dadurch um 7 Jahre. Außerdem geriet das System der Raumnummerierung völlig durcheinander. Auch die Kartierung des Flughafens war nicht mehr zuverlässig. Und es wurde noch absurder: Der Brandschutz funktionierte schon mal nicht. Jetzt noch das Abfackelrisiko zu erhöhen, schafft man nur am BER. Denn: Aufgrund der neuen „Ideen“ von Wowereit und Co. wurden mehr Kabel gebraucht. Diese verliefen nebeneinander in vollgestopften Kabelschächten, welche durch Überhitzung einen Brand hätten auslösen können. Deswegen musste auch die Kabelverlegung umgeplant werden; sie stand sowieso teils unter Wasser. Und selbst, nachdem all das gelöst war, wollte die Realsatire nicht abreißen. Immerhin standen schon mal die Mülleimer, so dass man seine Hoffnungen auf einen reibungslosen Flug schnell entsorgen konnte. Doch die waren alle zu klein. Kurz vor der Eröffnung am 31.10.2020 mussten mindestens 300 Stück ausgetauscht werden.
Lufthansa: Eine Airline mit Antisemitismus-Problem?
Zugegeben: Über die Lufthansa habe ich mich etwas aufgeregt. Unter dem Eindruck der fallenden Corona-Maßnahmen bin ich davon ausgegangen, dass meine Call-Optionen an Wert gewinnen würden. Das Einzige, was die Lufthansa machen müsste, ist: Fliegen. Aber weit gefehlt.
Erst vor wenigen Wochen lieferte die Fluggesellschaft mit dem Kranichlogo einen scheinbaren Antisemitismusskandal ab. Mehrere Juden waren auf dem Weg von Berlin nach Budapest.An der Kleidung waren sie als religiös zu erkennen. So weit, so normal. Doch, oh Schreck: Drei der Passagiere weigerten sich, auf dem vorherigen Flug von New York nach Berlin Masken zu tragen. Außerdem „störten“ sie angeblich durch ein Morgengebet. Daher verweigerte das Personal direkt ca. 100 jüdischen Passagieren den Weiterflug nach Budapest. Zitat eines Lufthansamitarbeiters: „Everybody has to pay for a couple. It was Jewish people who were the mess, who made the problems“ – Alle müssen für ein paar bezahlen. Es waren Juden, die das Chaos waren und die Probleme verursacht haben.Wären sie Afrikaner oder Polen gewesen, hätte sich die Lufthansa nach Eigenaussage genauso verhalten – als ob das die Situation gerettet hätte.
Daraufhin stürzte nicht nur die Lufthansa Aktie ab. Auch das Vertrauen in die Airline hat zurecht gelitten. Zwar gehen die unternehmerischen Erwartungen durch mehr Reisen und ausgebuchte Flüge hoch, menschlich betrachtet aber zeugt dies von unterster Schublade. Schon in den Vorjahren hatte sich die Airline nicht mit Ruhm bekleckert: An den Pilotenschulen soll es entwürdigende Aufnahmerituale geben, bei denen Auszubildende erniedrigt und teilweise sogar gewaltsam misshandelt werden.
Vielleicht ist der Weg von AirBerlin da noch der beste: Auch diese Fluggesellschaft hat den Steuerzahler ordentlich Geld gekostet. Zumindest aber wurden dabei weder Juden diskriminiert noch ein Großbrand riskiert. Die bekannte Fluglinie ging 2018 endgültig insolvent, in den Folgejahren wurde sie von anderen übernommen.
Insgesamt scheint die deutsche Luftfahrtindustrie konstant von Turbulenzen durchgerüttelt zu werden. Ob ihr eine Landung noch gelingen wird? „Tower warning: bad weather.“
Lesen Sie hier: Das große Debattenduell. Team Amber vs. Team Johnny. Der Rosenkrieg zwischen Amber Heard und Johnny Depp ist vorerst vorbei – doch auf Apollo geht die Schlammschlacht weiter!
Achtung: Dieser Beitrag könnte Spuren von Humor enthalten. Keine Deppianer oder Amberioten wurden bei der Produktion dieser Kolumne ernsthaft verletzt. Dieser Austausch spiegelt in keiner Weise das Arbeitsklima bei Apollo News wieder, sondern dient schlichtweg Unterhaltungs- und Ausbildungszwecken. Seelsorgerische Unterstützung stand den Autoren zu jeder Zeit zur Verfügung.
Warum Johnny Depp nicht mein Sugar-Daddy ist
Von Simon Ben Schumann | Man kann mir ja wirklich vieles vorwerfen – zum Beispiel, dass ich wie ein „Beta Male“ wirke. Wie eine dürre, undynamische Gestalt neben der sogar ein Strohhalm aussieht wie Carsten Stahl. Aber eines bin ich ganz sicher nicht: Ein „Simp“ – also ein Mann, der bei Frauen schleimt, um zu landen. Doch genau das ist der Vorwurf, den jedes Mitglied von „Team Amber“ trifft. „Du willst doch nur dieselbe Frau wie Elon Musk!“, ist nur einer der Sprüche aus dem Depp-Lager, die mir schon an den Kopf geknallt wurden. Aber das lässt mich kalt. Denn auch wenn Deppianer dafür völlig blind sind, es gibt gute Argumente für Heards Ansicht.
Sugar-Daddy Johnny Depp verteidigen – bei der Vorstellung wird mir übel. Supererfolgreiche Männer mit gebrochenem Herzen sind zwar populär. Als ein Nicht-Abonnent von „Bunte“ und sonstigen Boulevardmagazinen bin ich dagegen aber immun. You hear me, Elisa?
Fanatismus im „#TeamJohnny“: Wenn Jack-Sparrow-Fans verrücktspielen
Ich verstehe, dass man auf der Seite von Johnny Depp stehen kann. Er ist sympathisch, beliebt und darüber hinaus einer der erfolgreichsten Schauspieler weltweit. Mit „Fluch der Karibik“ hat er eine globale Fanbase hinter sich. Aber seine Supporter gehen hier oft zu weit.
Ich erinnere mich noch gut an unsere letzte Apollo Zoom-Konferenz. Irgendwie kamen wir auf das Thema des Prozesses zu sprechen und ich sagte gedankenverloren: „Ich finde, es gibt auch gute Argumente für Amber Heard.“ – Damit war mein Todesurteil gefällt und rechtskräftig. Ein ohrenbetäubender Sturm aus Entrüstung, Beschimpfungen und schallendem Gelächter brach los. Ich solle noch ein paar Cousins einpacken, „dann klären wir das am Alex“, war Elisas erster Vorschlag für den Disput. Für sie Alltag, für mich ein absoluter Schock. Zum Glück akzeptierte sie – zwar zähneknirschend – doch noch ein schriftliches Battle.
Ein Gerichtsprozess wird zum Zankapfel. Wer im Recht ist? Egal, was zählt ist, wessen Fan du bist. Gerade bei einem so ernsten Thema wie der häuslichen Gewalt sollten wir aber genauer hinschauen. Und nein, Elisa: Damit meine ich nicht „Johnnies“ neue Ohrringe.
Amber Heard – Ein unsympathisches Opfer häuslicher Gewalt?
Stets gestylt und attraktiv; eine oberflächlich betrachtet schöne Frau. Erfolgreiche Schauspielerin. Dafür ein Charakter, der auch Dantes Kreisen der Hölle entspringen könnte – das ist Amber Heard. Ihr Äußeres konnte keinen so weit trügen, sie für einen Engel zu halten. Doch sie zu dämonisieren, halte ich für falsch. Außerdem können die Fehler der einen die Fehler des anderen nicht annullieren.
Nüchtern – ob Elisa dieses Wort kennt? – betrachtet geht es im Prozess um Diffamierung. Die Aufgabe der Jury ist es nicht, festzustellen, wer von beiden der schlechtere Mensch ist. Von außen gesehen haben beide ihre Schattenseiten. Amber Heard machte Ton- und Videoaufnahmen ohne Erlaubnis, provozierte und betrog Johnny Depp womöglich in seinem eigenen Appartement. Depp betrank und bekokste sich über jedes Maß, zerschmetterte Möbel und Geschirr und ritzte sich in Gegenwart seiner Ehefrau – während sie ihn bat, damit aufzuhören. Beide nahmen gemeinsam eine Menge Drogen, z. B. Ecstasy. Dass Amber Heard gewalttägig wurde, beweisen ihre aufgezeichneten Aussagen.
Nichtsdestotrotz ist ihr der Vorwurf der Diffamierung nur schwer nachzuweisen. In dem betreffenden Artikel, welcher 2018 in der Washington Post veröffentlicht wurde, fällt der Name „Johnny Depp“ nämlich gar nicht. Direkt attackiert und damit diffamiert hat sie ihn also nicht. Besonders umstritten ist die Überschrift des Artikels: „I spoke up about sexual violence – and faced our culture’s wrath. That has to change.“ Sie bezieht sich indirekt auf Depp, Amber Heard’s Team bestreitet jedoch, dass der Titel überhaupt von ihr stammt.
Und auch wenn Elisa es nur ungerne zugibt, ergibt sich aus der Beweislast, dass auch der Depp gerne mal ausflippt. Er soll ein Handy nach Amber Heard geworfen haben, das wirkt auf mich nicht unwahrscheinlich. Es gilt zwar „Beyond a reasonable doubt“ – aber sollten Frauen jetzt wirklich unhinterfragbar beweisen müssen, gewaltsam angegangen worden zu sein, um nicht am Ende vor Gericht als Lügnerin dazustehen? Eine solche Evidenz ist in vielen Fällen häuslicher Gewalt schlicht nicht aufzubringen. Hier greift das klassische juristische Totschlagargument: „Das kann nicht sein.“ Außerdem liegt die Beweisschuld bei Depp; er muss belegen, diffamiert worden zu sein. Doch dieser Beweis liegt meiner Ansicht nach nicht vor – Urteil hin oder her.
Gehören private Streitereien in die Öffentlichkeit?
Ich finde, es ist Johnny Depp absolut zuzutrauen, dass auch er in der Beziehung handgreiflich wurde. Manche Zeugenaussagen und auch filmische Beweise deuten in diese Richtung. Ein Beispiel dafür ist ein illegal von Heard aufgenommenes Handyvideo, in dem Depp sich abschießt und beginnt, verschiedene Teile seinen Innenrichtung brutal zu zerlegen. Allerdings sind alle menschlichen Zeugen voreingenommen, eindeutige Beweise gibt es nicht. Das ganze Verfahren ist in gewisser Hinsicht nicht zufriedenstellend auflösbar. Amber Heard hat Johnny Depp vermutlich nicht „diffamiert“, da ihre Aussagen unmöglich bewiesen oder widerlegt werden können, einiges aber ihren Wahrheitsgehalt untermauert. Deswegen ist es aber genauso falsch, Johnny Depp als Täter hinzustellen. Beide lebten in einer weltentfremdeten, vergifteten Beziehung voller Streit, Hass, Drogenmissbrauch und Gewalt.
Ich kann – Elisa, Überraschung! – Depps Motivation für die Klage völlig nachvollziehen. Mitunter durch den Artikel in der Washington Post verlor er mehrere Filmprojekte, obwohl er nie als „Schläger“ verurteilt wurde. Er verlor aber auch schon vor dem Diffamierungsprozess wegen dem gleichen Themenkomplex vor Gericht. Trotzdem: „Guilty until proven innocent“ ist ein Maßstab, nach dem niemand bewertet werden sollte. Sowohl Amber Heard als auch Johnny Depps Leben wurden durch dieses Verfahren in Mitleidenschaft gezogen. In den USA dürfen Prozesse, anders als in Deutschland, gefilmt und verbreitet werden. Privateste Momente gelangten so an die Öffentlichkeit. Wir diskutieren als Zuschauer dann darüber – einerseits cool, dass das möglich ist. Aber ist es auch angemessen?
Mein Plädoyer: Amber Heard wäre in diesem Prozess im Recht gewesen, da ihr keine Diffamierung mit Falschbehauptung nachgewiesen werden kann. Johnny Depp hingegen ist in einer äußerst schwierigen Lage – weder Opfer noch Täter, vielleicht aber beides, wie seine Ex-Frau. Seinen Ruf zu verteidigen, bleibt eine Mammutaufgabe.
Die erwachsene Lösung wäre vielleicht: Differenzierter Umgang mit der Vergangenheit statt einem einzigen Schuldspruch. Denn leider ist unsere Realität selten schwarz oder weiß; sie ist beides zugleich.
Schluss mit Krokodilstränen und Affentheater – wir sind hier nicht im Zoo
Von Elisa David | Also erstmal: das mit dem Alex hab ich nur gesagt, weil ich dachte, der gute Simon fängt hier gleich an mit Flaschen zu werfen, wenn man sich auf die Seite des Monsters stellt, das seine geliebte Amber auf 10 Millionen verklagt. Da wollte ich halt gerne Zeugen haben. Außerdem lasse ich erstmal keine Amberanhänger in meine Wohnung, erst recht nicht, wenn da ein Bett steht.
#metoo für die Medien
Es ist nun sechs Jahre her, dass Amber Heard Johnny Depps Leben und Karriere fast vollkommen zerstört hat. Sie hat öffentlich gemacht, dass sie ein Opfer häuslicher Gewalt wäre, genau zum Höhepunkt des #metoo Movements. Aber sie hat ihn nicht etwa angezeigt oder so. Nein, sie hat entschieden, diesen Krieg über die Medien auszutragen. Hat auch ganz gut geklappt. Bis Johnny Depp beschlossen hat, sie vor Gericht zu ziehen. Da kann sie keine herzzerreißenden Phrasen schwingen oder Dinge behaupten, die sie nicht bewiesen kann. Da muss sie ruhig auf ihrem Platz sitzen und warten bis sie dran ist. Und es zählen keine Emotionen, sondern Fakten.
Ich glaube dieser Frau kein Wort mehr. Ich habe gesehen, wie sie im Gerichtssaal gegrinst hat, während Audiodatein angespielt wurden, in denen sie furchtbare Dinge gesagt haben soll. Ich habe gehört, wie sie in den Audios Johnny Depp angebrüllt hat, sich über ihn lustig gemacht hat – reagiert so ein Opfer auf den Täter, vor dem sie ja sooo große Angst hatte? Wir reden hier übrigens nicht nur darüber, ob er ihr mal eine geklatscht hat, oder nicht. Sie hat behauptet, dass er sie gewürgt hätte, sie verprügelt hat, bis ihr fast die Nase gebrochen wäre – für nichts davon gibt es medizinische Akten. Sogar mit einer Wodkaflasche soll er sie vergewaltigt haben. Wenn das wahr wäre, würde dieser Mann hinter Gitter gehören. Doch sie kann nicht mal beweisen, dass er ihr auch nur eine Backpfeife gegeben hat.
Ihr Zauber-Make-up hätte ich auch gerne
Ihre Geschichte ergibt keinen Sinn. Wenn man nicht auf ihre Krokoilstränen und ihr Affentheater reinfällt – weil wir hier nun mal nicht im Zoo sind, dann sieht das auch jeder. Sie behauptet sie habe ihre blauen Flecken und Wunden im Gesicht mit Make Up wegkaschiert und das wäre der Grund weshalb nie jemand was geahnt hat, nicht mal ihre Ärzte. Die Jury bestand aus fünf Männern und zwei Frauen. Viele haben sich deshalb gewundert, ob das aus Sicht von Ambers Verteidigung nicht kontraproduktiv wäre. Ich denke nicht, dass es kontraproduktiv wäre, ganz im Gegenteil.
Männer lassen sich von Frauen in der Opferrolle einlullen. Ne, Simon? Dabei merken sie gar nicht, ob die Tränen echt sind oder nicht, sie sind auf andere Dinge konzentriert – im besten Fall auf ihren Beschützerinstinkt. Es wundert mich auch nicht, dass in diesem Apollo-Battle ich als Frau, die auf der richtigen Seite bin, während mein Kollege Simon hier den Simp gibt. Ich bin ihm nicht böse, er kann nichts dafür – so eine schöne Frau.
Männer haben noch nie verzweifelt versucht Augenringe oder Hautunebenheiten oder was weißich, mit Concealer abzudecken nur um dann immer noch genauso auszusehen wie vorher. Wenn man aber nicht so viel mit Frauen zu tun hat, kann man das ja nicht wissen. Wobei, nicht ganz genau wie vorher. Die komplette Hautfarbe stimmt nicht mehr überein, man bekommt Flecken und von dem Farbunterschied zwischen Gesicht und Hals will ich gar nicht erst anfangen. Man sieht aus wie aus Plastik, nur die Stelle, die man gerne abdecken wollte, hält sich wacker. Aber klar, wenn dann Amber Heard um die Ecke kommt, sagt „Der böse Johnny mit Ringen an jedem Finger hat mir so lange ins Gesicht geschlagen, dass ich es nicht zählen konnte. Aber ich hab ein bisschen Eis drauf getan und etwas Puder aufgelegt und dann ging es.“, will jeder Mann der erste sein, der sie tröstend in den Arm nimmt.
Schminke aus der Zukunft
Ich denke mir dabei nur: Amber, die Make Up Palette hätte ich gerne, kannst du mir nicht unter Frauen einen Tipp geben, wo man sowas her kriegt? Moment mal, im Eröffnungsplädoyer hat ihre Anwältin doch sogar eine Make Up Palette hochgehalten und gesagt, dass sie genau die während der Ehe benutzt hat.
Warum hat sie dann nicht gleich einen Werbevertrag mit der betreffenden Firma bekommen? Ach ja richtig, weil die Firma Milani Cosmetics ja bekannt gegeben hat, dass das Produkt zur Zeit der Ehe noch gar nicht auf dem Markt war, sondern viel später rausgekommen ist.
Tut mir leid, meine Meinung steht fest. Und mit jedem Zeugen von Johnny Depps Seite, der souverän die Fakten dargelegt hat und jedem Zeugen von Ambers Seite, der sich nur stotternd in Widersprüchen verfängt, steht meine Meinung noch mehr fest. Und am Ende scheint es der Jury ähnlich gegangen sein.
Von Sebastian Thormann | In vielen deutschen Medien haben sich Skandale in der US-Politik vor allem auf die vergangene Präsidentschaft Trumps bezogen. Lange vor seiner Weigerung die Wahl von Joe Biden anzuerkennen wurde alles mögliche zum Skandal gemacht, “Trump-Gate” hier, “Russia-Gate” da. Alles natürlich in Anspielung auf den berüchtigten Watergate-Skandal des 37. US-Präsidenten, der Skandal der amerikanischen Politik, der so schockierend war, dass er Republikaner Richard Nixon zum Fall brachte und ihn zum Oberschurken der US-Präsidenten stilisierte. Aber kaum jemand kennt das Watergate vor dem Watergate, den Spionageskandal Nixons demokratischen Vorgängers Lyndon B. Johnson.
Unter Nixon war es ein „Klemptner-Team”, dass im Wahljahr 1972 in die Büroräume des Democratic National Committee (DNC), des Parteivorstands der Demokratischen Partei, im Watergate Komplex in Washington DC einbrach mit dem Ziel, Dokumente abzufotografieren und Wanzen anzubringen. Die Einbrecher wurden jedoch gefasst und die Involvierung des Weißen Hauses zusammen mit den darauffolgenden Vertuschungsversuchen kosteten Nixon schließlich das frisch wiedergewonnene Amt. Mit ähnlich illegalen Mitteln aber deutlich geschickter und noch dreister handelten Johnsons Leute. Aber von Anfang an:
Johnson wurde 1963 am Tag der Ermordung von John F. Kennedy als 37ter Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Im darauffolgenden Jahr trat er als Kandidat der Demokraten zur Präsidentschaftswahl 1964 an. Auf der Republikanischen Seite verhalf eine konservative Graswurzel-Bewegung Barry Goldwater zur Nominierung. Sie setzten sich damit erstmals gegen das auf die politische Mitte ausgerichtete Establishment der sogenannten Rockefeller-Republikaner durch. Der Senator aus Arizona, bekannt geworden unter anderem durch seinen Bestseller “Das Gewissen eines Konservativen”, begründete damals mit anderen, wie dem Publizisten William F. Buckley Jr., den modernen US-Konservatismus.
Die Goldwater-Kampagne, die sich für ein Ende des Wohlfahrtsstaats, Föderalismus, mehr individuelle Freiheit und einen entschlossen anti-kommunistische Außenpolitik einsetzte, wurde von Johnson und den Medien immer wieder als radikal oder extremistisch dargestellt, worauf Goldwater mit den Worten “Extremismus zur Verteidigung der Freiheit ist kein Laster” antwortete. Obwohl eine Wiederwahl Johnsons wahrscheinlich erschien, wollte dieser auf Nummer sicher gehen:
Es begann eine Anti-Goldwater-Kampagne mithilfe illegaler Mittel. Auch wenn es der CIA untersagt war, im Inland zu operieren – erst recht gegen politische Gegner – platzierte Johnsons Regierung einen CIA-Spion in Goldwaters Wahlkampfteam. Dadurch wusste sein Team vorab von Goldwaters Terminkalender und ließ demokratische Politiker vor und nach seinen Wahlkampfveranstaltungen auftreten. Die demokratische Kampagne erhielt aus Langley so etwa Reden des Republikaners lange bevor er sie tatsächlich gehalten hatte.
Ein CIA-Mitarbeiter, E. Howard Hunt, der später für seine Beteiligung an Watergate verurteilt wurde, konnte berichten, dass US-Präsident Johnson die Aktion angeordnet hatte. Hunt verteidigte seine Rolle in Watergate unter anderem mit Verweis auf die Spionage gegen Goldwater, dass solche Vorgänge schon vor Nixon Gang und Gebe bei der CIA waren. Auch CIA-Direktor William Colby musste die Spionage später zugeben.
Sogar das FBI nutze das Johnson-Lager zur Überwachung seines politischen Gegners. Man ließ Anrufe von Goldwaters Mitarbeitern abhören und installierte Wanzen in seinem Flugzeug, das er oft für vertrauliche Gespräche mit seinem Team nutze. Senator Goldwater wurde von Journalisten teilweise über Vorschläge befragt, die nur sein innerster Zirkel kannte. Auf die Frage woher die Journalisten diese Informationen hätten, hieß es einmal: “Aus dem Weißen Haus”.
Eines der krassesten Beispiele, wie Johnson diese illegalen Techniken ausnutzen konnte, ereignete sich im September 1964: Um der Darstellung, Goldwater verfüge über zu wenig außenpolitische Erfahrung, entgegenzuwirken sollte er eine „Task Force für Frieden und Freiheit“ unter (damals) Ex-Vizepräsident Nixon verkünden. Johnson bekam dank der Überwachung Wind von der Idee und setzte sofort eine eigene Pressekonferenz an, während Goldwater noch im Flugzeug unterwegs war. Der Präsident kam seinem Kontrahenten zuvor und erklärte die Einrichtung einer eigenen Task Force. Goldwaters Ankündigung ging so in der Presse unter.
Robert Maridian, Republikaner und 1964 selbst Regional-Direktor für die Goldwater-Kampagne, erfuhr von diesen Abhörmaßnahmen in seiner späteren Amtszeit als Vize-Justizminister. Ihm gegenüber erzählte FBI-Direktor J. Edgar Hoover in einem Gespräch über technische Abhörmaßnahmen, dass er auf Anweisung Johnsons die Kampagne des Republikaners überwacht hatte. Er erklärte das mit den Worten: “Du tust was der Präsident der Vereinigten Staaten von dir verlangt.”
Was Johnsons damit erreichen wollte? Sein Sieg war auch so wahrscheinlich. Es ging ihm vor allem darum, eine besonders breite Unterstützung für seine Politik zu gewinnen und zu beweisen, dass die Ideen von Barry Goldwater nicht mehrheitsfähig sind.
Ein damals politisch noch unbekannter Schauspieler namens Ronald Reagan hielt dann 1964 für Goldwaters Kampagne die Rede “A Time For Choosing”, die ihm landesweite Bekanntheit verschaffte. 1968 würde dieser mit der Wahl als Gouverneur Kaliforniens erstmals ein politisches Amt übernehmen.
Bei der Präsidentschaftswahl 1964 hatte sich Lyndon B. Johnson noch eindeutig gegen Barry Goldwater durchgesetzt, der nur 6 Staaten für sich gewann. 1980 war es dann Jimmy Carter, der mit nur 6 gewonnen Bundesstaaten gegen Ronald Reagan, den konservativen Newcomer aus Kalifornien, unterlag. Der Kolumnist George Will schrieb dazu treffend: “Goldwater gewann die Wahl von 1964. Es dauerte bloß 16 Jahre die Stimmen auszuzählen.” Johnson hatte seinen Vorsprung vor Goldwater durch illegale Methoden und Amtsmissbrauch vergrößert, das Aufkommen der freiheitlich-konservativen Bewegung konnte er am Ende aber nicht aufhalten.
Von Simon Ben Schumann | Nach den massiven, weitgehend akzeptierten Grundrechtseinschränkungen der letzten Jahre würde so mancher Deutschland getrost zur “Bananenrepublik” erklären. Die vom Namen her passende Pandemie, um mit Mann und Maus unterzugehen, könnte zumindest schon vor der Tür stehen. Game over. Denn: Die Affenpocken sind los. Doch was ist dran an der behaupteten Gefahr?
Lauterbach als bekehrter Panikmacher?
20. Mai 2022, G7- Pressekonferenz: Erzengel Lauterbach blies in die Posaune, um das Weltenende einzuläuten. Beim letzten Mal, vor zwei Jahren, war der grünliche Dunst, der vom Görlitzer Park über das Regierungsviertel zog, wohl zu benebelnd, um alle aufrütteln zu können. Doch jetzt war es soweit. Gespannte Journalisten, mit brandneuen Masken gewappnet, hatten die Stifte bereit, um die Apokalypse schriftlich zu fixieren – für die entvölkerte Nachwelt.
Man dürfe die Situation nicht unterschätzen und müsse „hart und früh“ reagieren, verlautbarte der Gesundheitsminister. Einzelne Meinungsmacher vom „Spiegel“ johlten und klatschten bereits.
„Die aktuellen Affenpocken-Fälle sind nicht der Beginn einer neuen Pandemie“, beruhigte Karl Lauterbach versuchsweise die Gemüter. Was eigentlich eine gute Nachricht sein sollte, rief aufgewühltes Gerede unter der Mehrzahl der Pressevertreter hervor. Nachdem ein unbekannter Journalist entrüstet „Affenleugner!“ ausgerufen hatte und aus dem Raum gestürmt war, schnappte Lauterbach unter seiner FFP3-Maske vergeblich nach Luft.
Eine sachliche Analyse über die Affenpocken
Zugegeben, da habe ich etwas überzeichnet. Jetzt aber genug der Panik! Die genanntePressekonferenz verlief nämlich tatsächlich ruhig und überraschenderweise war Karl Lauterbach weniger in Endzeitstimmung als erwartet. Die Affenpocken seien mittlerweile auch in Deutschland angekommen, erklärte unser Gesundheitsminister. Und tatsächlich sind mehrere Fälle bestätigt worden. Der erste kam in München auf – in Verbindung mit einer Auslandsreise. Momentan gibt es laut dem RKI deutschlandweit 65 Fälle (Stand 3.6.2022). Der Patient 0 wurde in München isoliert im Klinikum Schwabing behandelt, die Symptome sind glücklicherweise eher mild – typisch für die Krankheit. „Eine Gefährdung der Gesundheit der breiten Bevölkerung in Deutschland” ist nach Angaben des Robert-Koch-Instituts gering, wie es in einer Lageeinschätzung vom 2. Juni heißt.
Auf der Haut entstehen pustelartige, juckende Entzündungsstellen, woher auch der Name „Pocken“ rührt. Sie fallen den Patienten oft selbst auf, sind störend und helfen bei einer Diagnosestellung. Weitere Beschwerden können Schluckstörungen und Fieber sein. Außerdem sind als Symptom auch Körperschmerzen anzutreffen, bspw. Kopfschmerzen. All das ist selbstverständlich unangenehm und behandlungsbedürftig – aber kein Grund zur Panik.
Erleichternd kommt hinzu, dass die Affenpocken grundsätzlich nicht sehr ansteckend sind. Die Infektion erfolgt häufig durch einen intensiven Körperkontakt, wie der englische Epidemiologe Paul Hunter dem ZDF berichtete. Auch der deutsche Virologe Hendrik Streeck sagte in einem Interview mit RP Online: „Das Virus ist deutlich schwerer übertragbar als zum Beispiel das Coronavirus. Beim Infektionsweg von Mensch zu Mensch muss ein enger Körperkontakt stattfinden. Aerosol-Übertragung spielt vermutlich kaum eine Rolle.” Eine solche Infektion kann beispielsweise bei sexuellen Handlungen vorkommen, weswegen Gesundheitsminister Lauterbach ein erhöhtes Risiko bei homosexuellen Männern postuliert. Ein Medikament für die Affenpocken ist in Europa bereits zugelassen: Tecovirimat wird seit 2022 zur Behandlung von Pockenerkrankungen eingesetzt. Ansonsten heilt die Krankheit aber grundsätzlich nach einigen Wochen von selbst ab.
Das Impfstoff-Hamstern hat schon begonnen
Jetzt könnte man meinen, alles halb so wild. Lauterbach macht zwar etwas Panik, aber im Vergleich zu seinen Verdiensten während Corona ist das nichts. Das dachte ich auch, bis es mal wieder um das Thema „Impfung“ ging. Unser Gesundheitsminister hat nämlich bereits 40.000 Dosen Impfstoff gegen Affenpocken gesichert, die in den USA zugelassen sind. Verträge und Kosten sind selbstverständlich nicht in die Öffentlichkeit vorgedrungen. Mit etwas Panikmache wurde vermutlich wieder eine Menge Geld verdient. Dabei ist noch nicht einmal klar, wer sich impfen lassen will und ob die Affenpocken bei uns irgendeine relevante Gefahr darstellen.
Nur wer zahlen darf, ist unstrittig: Die Bürgerinnen und Bürger.
