Kategorie Apollo

Von Sebastian Thormann | US-Präsident Biden hat sich mal wieder einen prominenten Versprecher geleistet. Bei einer Rede im Weißen Haus vergaß er anscheinend den Namen seines, anwesenden, Verteidigungsministers: “Ich möchte Sec … dem ehemaligen General … danken. Ich nenne ihn immer wieder ‚General‘. Mein … der Typ, der den Laden dort drüben leitet.”

Whoops: Biden forgets the name of the Pentagon, as well as the name of his secretary of Defense, Lloyd Austin pic.twitter.com/ZtcgHLBIAO

— Tom Elliott (@tomselliott) March 8, 2021

Der “Laden dort drüben” ist in dem Fall das Pentagon, das auf der anderen Seite des Potomacs steht, und der ehemalige General ist der pensionierte Vier-Sterne-General Lloyd Austin, der das Pentagon leitet. Die Versprecher (oder Vergesser) des US-Oberbefehlshabers sind inzwischen nichts neues mehr, auch an anderer Stelle fragte er mal während einer Rede. “Was mache ich hier? Ich werde hier den Überblick verlieren”.

Man bekommt außerdem das Gefühl, das Weiße Haus wolle ihn geradezu von Reporter-Fragen fernhalten. Etwa bei einem virtuellen Auftritt vor der Demokratischen Fraktion im Repräsentantenhaus. Für etwa 10 Minuten redete er vor der von Sprecherin Nancy Pelosi angeführten Gruppe Demokratischer Abgeordneter. Zum Ende sagte er schließlich: „Und ich beantworte gerne Fragen, wenn ich das – das machen soll, Nancy.” Reporter bekamen allerdings keine Chance, Fragen zu stellen, sondern das Weiße Haus beendete sofort danach den Livestream und stattdessen lief “Vielen Dank, dass Sie dabei waren” über die Bildschirme.

BIDEN: "I'm happy to take questions if that's what I'm supposed to do…"

*White House feed cut* pic.twitter.com/y5BHhgXWOB

— The First (@TheFirstonTV) March 3, 2021

Selbst das sonst Biden-freundliche CNN kritisierte unter der Überschrift “Ein Rekord, auf den Joe Biden nicht stolz sein sollte”, dass er als Präsident bisher keine einzige Pressekonferenz gehalten hat. Damit stellt er einen historischen Rekord auf, zum jetzigen Zeitpunkt in der Präsidentschaft haben alle seine Vorgänger in den letzten 100 Jahren (!) schon Pressekonferenzen gehalten – Roosevelt, Eisenhower, Kennedy, Nixon, Reagan, Obama und sogar Trump alle hatten früher Zeit für die Presse als Biden. Der sei nach Angaben der Pressesprecherin Jen Psaki stattdessen sehr beschäftigt mit Corona-Management.

Die Taktik ist dabei nicht neu: Bereits im Wahlkampf tauchte Joe Biden oft ab. Tagelang kündigte seine Kampagne schon vormittags an, dass keine weiteren Nachrichten mehr von ihm zu erwarten sind. Die Boulevard-Zeitung New York Post titelte damals. “Wo ist Joe?” Kaum Medienkontakt, das war die Devise seiner Kampagne. Die Wahl gewann er praktisch aus dem Keller, öffentliche Auftritte und die damit verbundenen kritischen Fragen und politische Angriffsfläche gab es für ihn kaum. Stattdessen stürzte sich der Großteil der Journalisten auf Amtsinhaber Trump, der in der Endphase des Wahlkampfs an einem Tag mehrere Wahlveranstaltungen an verschiedenen Enden des Landes hatte.

Auch wenn Biden, anders als sein Vorgänger, einer eher wohlgesonnenen Presse ausgesetzt wäre, scheint sein Team diese Strategie des minimalen Medienkontakts jetzt fortzusetzen. In Anbetracht seiner letzten Auftritte muss man sich da die Frage stellen, ob es da nicht nur um die Angst vor inhaltlichem Nachhaken, sondern vor weiteren Aussetzern handelt.

Dieser Artikel von Sebastian Thormann erschien zuerst auf TichysEinblick.

Von Sebastian Thormann | Noch vor knapp einem Jahr war Andrew Cuomo, Gouverneur des US-Bundesstaats New York, gefeierter Krisenmanager. Seinem Staat verordnete er einen strikten Lockdown, von vielen Medien wurde er dafür als Musterbeispiel für den richtigen Corona-Bewältiger aufgebaut, während man Südstaaten-Gouverneure wie Floridas Ron DeSantis als Monster darstellte. Man präsentierte Cuomo auch als Gegenbild zu Trump, der wie viele Republikaner eher gegen scharfe und lange Lockdowns war. Manch einer spekulierte sogar, ob er Biden als Präsidentschaftskandidat ersetzen solle, auch wenn das schon immer unrealistisch war. Die Fehler seiner Politik blieben im Wahljahr zunächst unbeleuchtet, nur in konservativen Medien war die Rede von Cuomos gefährlicher, wohl teilweise tödlicher Regel, nach der mehr als 9.000 infizierte Senioren zurück in ihre Altenheime geschickt wurden.

Cuomo aber wurde von Journalisten und Hollywood geliebt, ein regelrechter Medienstar. Sein Bruder Chris Cuomo, Moderator bei CNN, scherzte mit ihm in regelmäßigen Interviews. Am Ende bekam Cuomo sogar einen Emmy für seine Corona-TV-Pressekonferenzen. US-Schauspielerin Chelsea Handler sagte, sie sei verknallt in Andrew Cuomo, der wohl mit Verweis auf Reisebeschränkungen antwortete, “Ich date nur Staats-Einwohner”. Da mag wohl tatsächlich was dran sein, aber dazu später mehr. Und um dem ganzen noch eins draufzusetzen, schrieb Cuomo 2020 ein Buch mit dem Titel “Amerikanische Krise: Führungslektionen aus der COVID-19-Pandemie”.

Jetzt ist das Wahljahr vorbei, und es kommen immer mehr dubiose Machenschaften ans Licht: Cuomo versuchte wohl, den Skandal zu vertuschen und schönte die Statistik der Todeszahlen in Altersheimen um fast die Hälfte. Eine Beraterin gab nun zu, Cuomo hatte dem US-Justizministerium unter Trump falsche Zahlen genannt, um politisch nicht angreifbar zu werden. Bundesbehörden belügen, das kommt nicht gut und könnte sogar Ermittlungen nach sich ziehen. Das alles holt den Gouverneur jetzt ein, und dazu kommen noch mehrere neue Vorwürfe der sexuellen Belästigung von Mitarbeiterinnen. Die Staatsanwältin des Bundesstaats lässt nun wegen der Vorwürfe ermitteln, Parteifreunde im Staatsparlament wenden sich ab, wollen ihm wegen der Vertuschung der Todeszahlen die Notvollmachten entziehen. Sein Bruder Chris lädt ihn nicht mehr in seine CNN-Sendung ein, sondern sagt nur noch kleinlaut, er werde wegen des Interessenkonflikts nicht über seinen Bruder berichten. Im Sommer 2020 war das noch kein Problem, als er ihn in höchsten Tönen lobte.

Während New York auf Platz 2 bei den Corona-Todesraten in den USA liegt, ist Ron DeSantis’ Florida weit hinten, trotz der zweitältesten Bevölkerung in den USA. Auch Rekordzahlen an Impfungen kann der vielkritisierte Gouverneur vorweisen. DeSantis ist im Aufwind, gilt als Star unter den Republikanern und möglicher Präsidentschaftskandidat für 2024. Jetzt ist es Cuomos Corona-Politik, gerade sein Umgang mit Altenheimen, die als desaströs gilt, selbst unter Abgeordneten seiner Partei.

Und auch wenn große Medien jetzt berichten, nicht zu Unrecht gibt es unter Konservativen großes Misstrauen gegenüber der Berichterstattung von CNN und Co., schließlich gab es die Berichte zum Skandal schon im Sommer 2020, bloß berichteten darüber damals im Wahljahr so gut wie nur konservative Medien. Am besten deutlich wird all das mit CNN-Moderator Chris Cuomo, der keinen Interessenkonflikt sah, seinen Bruder zu interviewen, als es um dessen vermeintlich großartiges Krisenmanagement geht, jetzt aber zu den Vorwürfen in seinem Programm schweigt. Der konservative Kommentator Ben Shapiro verglich jüngst CNN mit seinem Moderator Cuomo: Der Sender und die Demokratische Partei, sie seien ein bisschen wie die Brüder Cuomo: Über Geschwister will man ja nichts schlechtes sagen.

Von Air Türkis | Der Wille nach ganz Oben zu kommen, war bei Jens Spahn stets unübersehbar. Seine viel zu dünne Krawatte scheint immer kurz davor, mitsamt seines viel zu engen Anzugs aufzureißen – wie bei Superman, nur etwas weniger cool. Vom Hoffnungsträger der Bürgerlichen zu ihrem Feindbild hat er nur zwei Jahre gebraucht. Als er zum CDU-Parteivorsitz kandidierte, glänzte er neben dem müden Verhaspeler Friedrich Merz und der ohnehin unvergleichlichen AKK vor allem durch eines: Entschlossenheit. Er steht auf der Bühne, nicht weil es irgendeinen sachpolitischen Grund dafür gäbe, sondern weil er es will.

Er wäre der optimale Politiker, allein eines fehlt ihm: Der Schein der Freundlichkeit, die Gabe des richtigen Heuchelns. Schon in öffentlichen Auftritten wirkt er durchgehend gereizt und passiv aggressiv, Menschen, die ihn besser kennen, berichten davon, wie desaströs Shake-Hands-Events im Wahlkreis sind: Rentner haben Bürgerfragen – er haut sie ihnen um die Ohren. Er, Jens Spahn, ist die soziale Dampfwalze und er ist stolz darauf.

Er hat es sich wohl selbst zuzuschreiben, was jetzt mit ihm passiert, Freunde hat er keine. Der Privatkrieg gegen seinen eigentlich innerparteilichen Verbündeten Laschet ist ein offenes Geheimnis – selbst Verbände, die ihm immer nahestanden, wie die Mittelstandsunion, brechen mit ihm. Und das obwohl er zuletzt nach Umfragen der beliebteste Politiker Deutschlands war. Er ritt auf der Welle der Burgfrieden-Mentalität dieses Landes. Entscheiden durfte er im Ernst zwar nie etwas, aber er war der Verkünder, der Mann in den Interviews, er präsentierte sich als Kämpfer und Macher, der ideale Schwiegerenkel. 

Doch jetzt ist alles anders, der Nebel hat sich gelegt. Die Bundesregierung ist unter Druck, das Impfversagen wurde in allen Medien bis zum Spiegel vernichtend kritisiert, der Wille nach Lockerungen ist zu groß, das Land hat genug. Und die Mannschaft, die das Desaster zu verantworten hat, sitzt in der Klemme. Markus Söder hat sich immer zum obersten Verschärfer aufgespielt – und wird die Rolle nun nicht mehr los. Seine Umfragewerte stürzen schneller, als man schauen kann. Was also tun? Diejenigen Ministerpräsidenten und die Kanzlerin, die das alles vergeigt haben – wo auf Gottes grüner Erde gibt es einen Ausweg für sie?

Natürlich: Bauern opfern, mit aller nötigen Brutalität. Erst war es Peter Altmaier, der die Corona-Hilfen nicht ausgezahlt bekommen hat. Natürlich hat Altmaier versagt, aber wer Altmaier die Corona-Hilfen anvertraut, der ist der eigentliche Versager. Wer einen Schiffsschaukelbremser einen Jumbo-Jet landen lassen will, muss sich schließlich nicht wundern, wenn es eine Bruchlandung wird. Und jetzt ist es eben Jens Spahn. Erst seine Schnelltest-Kampagne, die er ganz schnell zurücknehmen musste, weil Merkel nicht einverstanden war. Dann das geleakte Treffen mit Parteispendern, bei dem Spahn zum potentiellen Superspreader wurde.

Beim Corona-Gipfel jetzt steckt alles fest: Man will nicht lockern, muss aber. Schließlich will man lockern, kann aber nicht. Am Ende scheitern Öffnungen nur daran, dass wir keine Schnelltests haben. Klar, Söder & Co. soll keine Schuld treffen – sondern allein Jens Spahn. Natürlich ist der auch schuld – aber weder als einziger noch unbedingt in erster Linie. Der nächste Streich wird übrigens schon vorbereitet: Spahn und Scheuer sollen die Testlogistik jetzt retten. Was kann da schon schief gehen? 

Der einstige Überflieger wird auf öffentlichem Platze zur Schau gestellt, eine politische Hinrichtung. Doch unter den Versagern war Spahn der harmloseste, und unter den Blinden der einäugige Prinz. Als er im Sommer sagte, nach heutigem Wissen würden wir die Friseure nicht mehr schließen, hatte er recht – und hätte er irgendetwas zu melden gehabt, wäre es womöglich auch so gekommen. Unter den Karrieristen ist er einer der Schlausten, und aus opportunistischer Perspektive war der zweite Lockdown Harakiri. Für den kurzen Moment konnte man vielleicht seine Beliebtheitswerte nach oben treiben, auf lange Sicht aber wird man das Land gegen sich aufbringen und seine politische Zukunft verspielen. 

Jens Spahn war schlauer als die anderen, aber er hielt sich für etwas zu schlau. Und keine Figur ist ein so idealer Sündenbock, wie der überambitionierte, rücksichtslose Griesgram – außer vielleicht Peter Altmaier, wie gesagt.

Die Galionsfigur läuft stets zuerst gegen den Eisberg. Er hat es verdient, aber man sollte sich nicht ablenken lassen. Die wahren Verantwortlichen heißen Merkel & Friends, Söder, Söder und Söder. 

Dieser Artikel von Air Türkis erschien zuerst auf TichysEinblick.

Von Sebastian Thormann | Die ersten Militärschläge in der Amtszeit von US-Präsident Joe Biden richteten sich gegen schiitische Milizgruppen in Syrien. Wie das Verteidigungsministerium mitteilte, griff das US-Militär Einrichtungen an der Grenze zum Irak an. Der Luftschlag war eine Antwort auf Attacken der letzten Woche. Die vom Iran unterstützten Milizen hatten US-Stützpunkte im Irak angegriffen und dabei einen amerikanischen Zivilisten getötet. Eine derartige Vergeltungsaktion ist eigentlich obligatorisch – aber Biden gerät dadurch in die Klemme. Die Reaktionen auf seine Anordnung zeigen das Dilemma in der seine Regierung steckt.

Ähnliche – und häufig weit drastischere – Militärschläge unter Trump wurden von Biden und seinen jetzigen Regierungsmitgliedern immer scharf verurteilt. Diese Aussagen und Tweets holen ihn nun ein. Bidens aktuelle Pressesprecherin etwa fragte 2017 nach der rechtliche Grundlage für Trumps Luftangriffe gegen das Assad-Regime in Syrien. Auch Vizepräsidentin Kamala Harris war damals “sehr besorgt” über die Rechtslage der Raketenangriffe. Joe Biden selbst verurteilte Trumps Vorgehen gegen den Iran. Noch 2019 schrieb er: “Trumps unberechenbare, impulsive Handlungen sind das Letzte, was wir als Oberbefehlshaber brauchen. Kein Präsident sollte einen Militärschlag anordnen, ohne die Konsequenzen vollständig zu verstehen.”

Damals brodelte der Konflikt mit dem Iran schon, ein Konflikt mit dem sich Biden nun als Präsident auseinandersetzen muss. Bidens Strategie ist dabei eigentlich eine andere: statt “maximalem Druck” und Abschreckung wie unter Trump, ist es sein erklärtes Ziel, mit dem Terrorregime aus Teheran einen neuen Deal zu schließen. Bis heute verteidigt Biden das unter Obama ausgehandelte und phänomenal gescheiterte Iran-Atomabkommen, mit dem der Westen seine Schwäche in der Region zeigte. Doch die Gewalt des Regimes in Teheran nimmt ein Maß an, das Biden nicht mehr ignorieren kann.

Über die Hintergründe des Luftschlags in Syrien kann man freilich nur spekulieren. Möglich, dass mit dem abgelegenen Ziel in Syrien – weit entfernt vom Iran – nur ein vorsichtiges Signal gesendet werden sollte. Ein größerer Konflikt mit Irans Stellvertretern im Nahen Osten käme Biden jetzt gar nicht gelegen, das würde Verhandlungen mit den Mullahs im Weg stehen und einmal mehr die iranische Unterstützung von Terrorgruppen und Milizen im Nahen Osten demonstrieren, vor denen die Republikaner immer gewarnt haben. Auch der Iran selbst nutzt diese Klemme der Biden-Administration (bloß nicht eingestehen zu wollen, dass die Trump-Administration irgendwo richtig lag) sicherlich um abzutasten, wie weit man es mit der neuen US-Regierung treiben kann.

Im Pentagon-Statement wird die amerikanischen Reaktion als “verhältnismäßig” bezeichnet und hervorgehoben, man habe “bewusst gehandelt, um die Gesamtsituation in Ostsyrien und im Irak zu deeskalieren”. Unter Trump war die Reaktion alles andere als verhältnismäßig: Als vom Iran geführte Milizen im Irak 2020 US-Stützpunkte und die US-Botschaft in Bagdad angriffen, schaltete das US-Militär Irans Top-Terroristen Qasem Soleimani per Drohnenschlag aus und sendete ein klares Signal nach Teheran. Ein Zeichen, dass die USA gegen Angriffe auf die eigenen Truppen und Bürger eben gerade unverhältnismäßig reagieren werden.

Kaum vorstellbar allerdings, dass Biden so weit gehen würde. Er ist in der selbstgebauten Zwickmühle: Auf der einen Seite muss er sein Wahlkampfversprechen umsetzen, den Atom-Deal mit den Mullahs wiederzubeleben, auf der anderen Seite bedrohen Irans Schergen im Irak und anderswo US-Truppen und Personal in einem Ausmaß, das er nicht unbeantwortet lassen kann. Und so verscherzt er es sich entweder mit bürgerlichen Wechselwählern oder mit seiner pseudopazifistischen Kernwählerschaft.

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Von Elisa David | Es dürfte der sonnigste Februar seit Jahren sein. Nach der Kälte zu Anfang des Monats, kann ich jetzt ohne Jacke draußen herum laufen und ich habe bei mir sogar schon die ersten Sommersprossen entdeckt. Es ist wunderschön – es ist angenehm frisch draußen, die Vögel zwitschern, man kann die ersten Frühblüher bewundern und die Luft duftet nach Frühling. Frische Luft war mal gut für das Immunsystem. Aber das war einmal, zu einer Zeit bevor Karl Lauterbach dazu geraten hat, eine Brille zu tragen, weil sich das Corona-Virus rein theoretisch auch über die Augen übertragen ließe (Ironie aus).

Entspanntes Spazieren gehen und einfach mal tief frische Luft durchatmen ist nicht mehr. In meiner Heimatstadt in Lübeck kann man sogar nicht wenige beobachten, die lieber auf die Straße springen, statt an einem vorbei zu laufen. Auch ohne Maskenpflicht tragen vor allem alte Leute freiwillig draußen eine Maske. Hier in Berlin hingegen halten sich kaum noch Menschen daran. Ähnlich dürfte es auch in Düsseldorf gewesen sein. Denn dort, will die Stadt beobachtet haben, wie viele Menschen in der Altstadt und am Reinufer unterwegs waren – und es sogar gewagt haben, für längere Zeit dort zu verweilen. Das geht natürlich gar nicht. Deshalb führt man dort jetzt kurzerhand ein „Verweilverbot“ für die Altstadt ein. Dieses Verbot betrifft längeres Stehenbleiben, Hinsetzen und das Hinlegen auf einer Wiese und gilt Freitags ab 15 Uhr und Samstags und Sonntags ab 10 Uhr. Man soll also im Grunde mit Maske bewaffnet schnell durchhuschen, ja niemandem begegnen, bloß keine Frischluft, bloß nicht zu viel Sonnenlicht.

Man weiß nicht mehr, was man dazu sagen soll. Wie züchte ich eine für Krankheiten anfälligere Gesellschaft? Nun, ich verbiete Ihnen rauszugehen, Freizeit ist unwichtig. Dann verbiete ich Sport. Als nächstes verbiete ich selbst an der frischen Luft, das Einatmen besagter Luft, wer Sauerstoff haben will, soll zu Hause lüften. Das Privileg, Sonnenlicht auf der Haut zu spüren, gewähre ich nur denen, die einen triftigen Grund vorweisen können, warum es nicht anders geht. Und dann, wenn ich den Menschen jegliche Lebensqualität und Freude geraubt habe – dann sage ich ihnen, dass sie positiv denken sollen. Ich kann es wirklich nicht mehr fassen. Als ich vor ein paar Tagen zum ersten Mal zu einem blauen Himmel und Vogelgewitscher aufgewacht bin, konnte ich förmlich fühlen, wie es mir besser ging.

Seitdem mache ich in allen Räumen wie aus Reflex immer wieder das Fenster auf. Es zieht mich nach draußen. Strecken, die ich sonst mit dem Fahrrad oder Moped gefahren wäre, will ich jetzt zu Fuß gehen. Niemand kann mir sagen, dass es falsch ist, diesen Bedürfnissen – die man ja nicht ohne Grund hat – nachzugehen. Ich bin kein Experte, aber trotzdem davon überzeugt, dass es meiner Gesundheit nicht schaden wird. Aber bitte, die Regierenden sind bekanntlich die Fachleute, es ist bestimmt viel schlauer, den Menschen jetzt das Stehen zu verbieten. Klingt ganz so, als hätten wir alles im Griff.

Von Larissa Fußer | Endlich ist es soweit: die Welt scheint wieder aus der Corona-Schockstarre zu erwachen. In Neuseeland finden Rockkonzerte mit Zehntausenden Zuschauern statt und auch größere Sport-Events werden wieder geplant. Ende Januar verkündete der Weltvolleyballverband FIVB, dass die die FIVB World Tour, eine interkontinentale Turnierserie für Beachvolleyballer, schon im Februar und März diesen Jahres in Doha stattfinden wird. Die Besonderheit: Nach sieben Männerturnieren in Folge sind bei dem Event in Katar nun erstmals auch Frauen-Wettkämpfe geplant. Es ist erst das zweite Mal, dass ein Frauen-Turnier auf der arabischen Halbinsel stattfindet – das erste wurde 2008 in Dubai ausgetragen. 

Beachvolleyball in Katar? Wo Frauen normalerweise vollverschleiert sind, sollen sich nun schwitzende Frauen in knappen Bikinis Bälle zuspielen? Nicht ganz. Die Regierung des Emirats, das auch immer wieder wegen der Unterstützung islamistischer Vereinigungen in der Kritik ist, hat vorgesorgt: Niemand in dem muslimischen Land soll durch zu viel weibliche Haut verärgert werden. So teilte vor Kurzem der Volleyballverband allen antretenden Sportlerinnen mit, dass sie bei diesem Turnier in langen Klamotten spielen sollen – aus Rücksicht auf die Kultur und Tradition des Landes. Statt kurzem Sport-Bikini sind diesmal T-Shirts und knielange Hosen angesagt.

Doch da wollte das deutsche Beachvolleyball-Duo Julia Sude und Karla Borger nicht mitmachen. Als die Sportlerinnen von der Kleider-Verordnung erfuhren, sagten sie kurzerhand ihre Teilnahme am Turnier ab. Borger erklärte: „Unser Sport ist verdammt anstrengend. […] Wir passen uns in jedem Land an, wo wir können. Aber wir sind es einfach nicht gewöhnt, bei solchen Temperaturen mit dieser Kleidung zu spielen.“ Bei erwarteten Temperaturen von 30 Grad verständlich. Dafür wird den Frauen im Netz jetzt Rassismus vorgeworfen, „Armselig“ schreibt ein Nutzer. 

Arye Sharuz Shalicar, deutsch-persisch-israelischer Publizist und Autor von „Der neu-deutsche Antisemit: Gehören Juden heute zu Deutschland?“, kommentierte die Absage auf Twitter: „Diese zwei Sportlerinnen haben mehr Rückgrat, als viele ‚feministische‘ Politikerinnen, die sich problemlos Frauenfeindlichen Vorschriften unterordnen.“

Diese zwei Sportlerinnen haben mehr Rückgrat, als viele „feministische“ Politikerinnen, die sich problemlos Frauenfeindlichen Vorschriften unterordnen. https://t.co/FDFtdhUeyW

— Arye (ARO) Sharuz Shalicar (@aryeshalicar) February 21, 2021

Er spielt damit vermutlich auf Claudia Roth (Grüne) an, die bei ihrem Iran-Besuch 2015 lächelnd ein Kopftuch trug. Oder auf Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU), die 2018 verkündete, dass Burkinis im Schwimmunterricht in Schulen schon in Ordnung seien. 

Man schaue sich an, was die Sportlerinnen beim letzten Frauen-Volleyball-Turnier in Dubai anhatten (hier gibts Fotos). Die glücklichen Siegerinnen aus den USA trugen bei der Medaillenvergabe etwas Bodenlanges, das ein bisschen aussah wie zu lange Fußballer-Trikots mit langen Ärmeln.  

Dieses Siegerbild wirkt wie ein Kompromiss, wo es keinen Kompromiss geben sollte, nämlich wo es um die Selbstbestimmung von Frauen über ihren Körper geht. Es wäre die Aufgabe des Verbandes gewesen, in Katar ein aufgeklärtes Frauenbild zu verteidigen. Der Verband hätte dafür kämpfen müssen, dass seine Sportlerinnen auch in einem muslimisch geprägten Land die knappe Sportbekleidung tragen können, die für Beachvolleyball optimal und üblich ist. Egal, was einheimische Frauen in Katar sonst tragen müssen und egal, wer sich in Katar dadurch unanständig erregt oder provoziert fühlt.

Dies hat der FIVB offensichtlich versäumt. Von deutschen Politikern wird er dafür nicht gerügt – devotes Verhalten gegenüber autoritären Regimen ist schon lange Gang und Gäbe. Man denke nur an Merkels Auftreten gegenüber Erdogan oder an Maas‘ Nachgiebigkeit angesichts des iranischen Atomprogramms. Deutsche Sportverbände bemühen sich offenbar ebenso wenig wie deutsche Politiker die Werte des freien Westens hoch zu halten. Gut, dass zumindest zwei deutsche Sportlerinnen es tun! 

Dieser Artikel von Larissa Fußer erschien zuerst auf TichysEinblick.

Von Sebastian Thormann | Während die Republikaner auf Bundesebene gerne als völlig zerrüttete Partei dargestellt werden, regieren sie auf Staatsebene vielerorts erfolgreich, mit konservativen Gouverneuren, die ohne große Kontroversen liefern: Greg Abott in Texas oder Doug Ducey in Arizona etwa. Jetzt aber machen sich einige von ihnen in einem ungewöhnlichen Staat Hoffnungen: Kalifornien.

Der Westküstenstaat ist eigentlich schon lange eine linke Hochburg. Vorbei sind die Zeiten eines Gouverneurs Ronald Reagan aus den 60ern. Die Democrats kontrollieren beide Kammern des Staatsparlaments und mit Gouverneur Gavin Newsom die Staatsregierung. Die jahrzehntelange linke Einparteienherrschaft hat dem Staat aber wohl nicht gutgetan: In die Höhe schnellende Lebenshaltungskosten, Obdachlosen-Zeltstädte unter fast jeder Brücke rund um L.A., hohe Steuern und ein laxer Umgang mit Kriminalität haben für viele zu einer rapide fallenden Lebensqualität geführt. In den letzten Jahren gab es daher einen regelrechten Exodus aus dem “Golden State” gen Osten nach Arizona, Texas oder Florida. Der kalifornische Traum, für viele ausgeträumt.Der Umgang mit dem Coronavirus hat dabei noch eins drauf gesetzt. Viele Selbstständige, Kleinunternehmen und Restaurants wurden vom harten, kalifornischen Lockdown schwer getroffen. Und als dann rauskam, dass Gouverneur Newsom mit Freunden in Luxus-Restaurants feierte, während er seinen Bürger den Restaurantbesuch verbat, brachte das bei vielen das Fass zum Überlaufen. Mehr als eine Million Unterschriften wurden nun schon für seine Abwahl gesammelt, die Bewegung nimmt Fahrt auf.

Es fehlen nur noch wenige Unterschriften um eine Abstimmung über eine sog. Recall Election zu erzwingen. Und ein prominenter Herausforderer bringt sich schon in Stellung: Kevin Faulconer, bis vor Kurzem Bürgermeister der Millionen-Metropole San Diego, ist im Staat als moderater Republikaner bekannt. Er ist ein Kandidat, der weit mehr als nur den harten Kern der Republikaner für sich gewinnen könnte und die Situation in einer Recall-Election macht es einfacher – auf ähnliche Weise gewann damals auch Arnold Schwarzenegger.

In einer Recall-Election müssen Wähler auf dem Stimmzettel zunächst die Frage beantworten, ob der aktuelle Gouverneur abgewählt werden soll. Bejahen das mehr als 50% dann kommt es auf die zweite Frage, die des Nachfolgers an, in der Kandidaten aller Parteien direkt gegeneinander um den Posten des Gouverneurs antreten: Hier gewinnt bereits der Kandidat mit den meisten Stimmen, eine relative Mehrheit reicht. Aktuell stellt sich die demokratische Partei aber voll hinter Newsom, sollte er abgewählt werden, gäbe es keinen prominente Democrat, hinter dem sich die Parteianhänger versammeln können. Die Stimmen könnten unter vielen unbekannten Kandidaten aufgeteilt werden.

Wenn die republikanischen Wähler und andere Enttäuschte sich aber gemeinsam konsequent hinter Faulconer stellen, könnte er als Nr. 1 hervorgehen – selbst ohne absolute Mehrheit. Nun, das ist alles nicht ausgemacht, denn damit es soweit kommt, müsste Newsom zunächst einmal von der Mehrheit abgewählt werden, was sicher ein harter Weg ist – schwer, aber nicht unmöglich. Eins ist aber klar, eine Recall-Election mit einem moderaten Republikaner als Herausforderer, das sind die besten Chancen, die die Republikaner im Westküstenstaat haben und zwar seit langem. Wenn sie genügend Unterschriften bekommen, stellt sich nur noch die Frage: Sind noch genügend republikanische und unabhängige Wähler da, für Faulconers Versprechen eines “kalifornischen Comebacks” oder sind zu viel davon schon in Arizona und Texas?

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Von Sebastian Thormann | Im Washington hat das zweite Impeachment-Verfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump begonnen. In den letzten Tagen seiner Präsidentschaft hatte das US-Repräsentantenhaus Anklage gegen Trump erhoben, das Verfahren im US-Senat, in dem über Verurteilung oder Freispruch entschieden wird, wurde nun unter Biden aufgenommen. Aber eine der wichtigsten Fragen zuerst lautet, ist das Verfahren überhaupt verfassungsgemäß?

Dazu muss man wissen, dass ein Amtsenthebungsverfahren in den USA ein explizit politischer Prozess ist, der keinerlei Einfluss auf eine strafrechtliche Verfolgung nach Amtsende hat. Aus einer Verurteilung im Senat folgt nur die Amtsenthebung und die Option der Ämtersperre auf Bundesebene. Eine Amtsenthebung eines Präsidenten, der das Amt bereits verlassen hat, ist natürlich vor allem symbolischer Natur, die Ämtersperre ist das einzige Element, das in diesem Fall tatsächlich eine reale Auswirkung hätte.

Die Verfassung selbst verliert kein Wort zum Impeachment ehemaliger Amtsträger, das Argument der Gegner ist damit simpel: Wenn es nicht in der Verfassung steht, geht es nicht. Der konservative Jurist John Yoo etwa argumentiert genau damit und verweist auch darauf, dass nun ein Senator dem Verfahren vorsitzt und nicht der Vorsitzende Richter des Supreme Court – wie für amtierende Präsidenten vorgeschrieben. An einer Stelle interpretieren die Impeachment-Befürworter damit “Präsident” in der Verfassung als ehemaliger Präsident, an anderer Stelle als amtierender Präsident.

Anhänger wie der konservative Ex-Staatsanwalt Andy McCarthy argumentieren hingegen, der Präsident könne sich nicht durch Rücktritt oder Amtsende aus der Verantwortung stehlen, insbesondere wenn die Anklage im Repräsentantenhaus bereits geschehen ist. Sie verweisen auf entsprechende Regelungen zum Impeachment ehemaliger Amtsträger in den US-Staaten vor Verabschiedung der US-Verfassung und der Tatsache, dass dies in der angelsächsischen Rechtspraxis gängig war, etwa im damals prominenten englischen Impeachment-Verfahren gegen den Ex-Generalgouverneur Britisch-Ostindiens, Warren Hastings. Ein solche Impeachment-Möglichkeit sei damit vorgesehen.

Im US-Senat stimmte nun eine Mehrheit dafür, dass Verfahren als verfassungsgemäß zu behandeln, neben den Demokraten auch sechs Republikaner. Jetzt dreht sich alles um den Anklagepunkt. Laut US-Verfassung kann ein Präsident wegen “Verrat, Bestechung oder anderer schwerer Verbrechen und Vergehen” angeklagt werden. Letzteres wird ihm nun vorgeworfen. Das Hauptargument dreht sich darum, dass Trump den Mob seiner Anhänger, der das Kapitol stürmte, angestiftet hat.

Erfolg gilt als ausgeschlossen

Auch hier stellt sich eine grundsätzliche Frage: Hat er mit seiner Rede am 6. Januar eine Straftat begangen? Auch wenn die Rede aggressiv war – freie Rede ist in den USA besonders geschützt. Und er hat nicht zu Gewalt aufgerufen.

Die Grundsatzentscheidung des Supreme Court im Fall Brandenburg gegen Ohio verlangt, zur strafrechtlichen Verfolgung müssten Äußerungen “darauf abzielen, unmittelbar bevorstehende gesetzlose Handlungen anzuregen oder hervorzurufen” und “wahrscheinlich sein, solche Handlungen anzuregen oder hervorzurufen”. Trump verwendete zwar aufgeladene Sprache, rief allerdings in der Rede explizit dazu auf, sich friedlich zu verhalten. Außerdem begannen einige Gewalttaten am Kapitol wohl schon, während Trump noch redete. Sicherlich hat er die Stimmung aufgeheizt. Dass er allerdings zu “unmittelbar bevorstehender” Gewalt aufrief und zusätzlich jedem klar war, dass die Äußerungen zu Gewalt führen würden, dürfte kaum nachzuweisen sein, schließlich schien auch kaum jemand mit der Gewalt gerechnet zu haben.

Da das Impeachment am Ende ein politisches Verfahren ist, könnte er theoretisch trotzdem verurteilt werden. Die Entscheidung liegt ganz bei den Senatoren, die als Geschworene agieren. Ihr Urteil kann nicht vom Supreme Court überprüft werden und nimmt kein strafrechtliches Urteil vorweg. Während die Anhänger des Impeachments hier argumentieren, in so einem Verfahren seien niedrigere Hürden als in einem strafrechtlichen Verfahren vor Gericht notwendig, halten dem die Gegner die Gefahr eines Präzedenzfalls zu Ungunsten der Meinungsfreiheit entgegen. Eines der wichtigsten Argumente der Anhänger ist es, dass sich der Kongress als Verfassungsorgan gegen Trumps mögliche Unterlassung, das Kapitol zu schützen, verteidigen muss. Ob Trump die Sicherheitsbehörden aber tatsächlich behinderte, wie gern behauptet wird, und was in der Befehlskette an dem Tag vorging, wurde bisher nicht öffentlich rekonstruiert, bleibt größtenteils im Dunkeln und wurde in der verabschiedeten Anklageschrift nicht behandelt.

Eine Verurteilung Trumps ist am Ende unwahrscheinlich. Bereits jetzt halten nur sechs Republikaner das Verfahren überhaupt für verfassungsgemäß, 17 von ihnen müssten aber für eine Verurteilung stimmen, die nämlich eine Zwei-Drittel-Mehrheit benötigt. Das gilt als ausgeschlossen.

Beide Seiten wollen außerdem das Verfahren in wenigen Tagen über die Bühne bringen. Die Republikaner haben keine Lust sich noch ewig mit dem ehemaligen US-Präsidenten zu beschäftigen. Die Demokraten haben unzählige Nominierte für Ämter in Bidens Regierung, die noch auf eine Bestätigung des Senats warten. Am Ende wird Trump sich durch den Freispruch als Sieger präsentieren, und die Demokraten alle Republikaner, die mit Nein stimmen, als Trumps Büttel darstellen. Was die Senatoren von Trumps Verhalten am 6. Januar und dem rechtliche Rahmen auf der anderen Seite halten, wird am Ende kaum jemanden interessieren.

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Von Max Roland | Eigentlich sieht Bengt Rüstemeier nicht wirklich gefährlich aus. Der schmächtige Brillenträger ist im erweiterten Landesvorstand der Jusos Berlin, studiert Jura an der Humboldt-Universität Berlin und ist sehr besorgt, wenn es um das „Patriarchat“, „systemischen Sexismus“ und andere angeblich inhärente -ismen in unserer Gesellschaft geht. So hat er in seinem Uniparlament die Regel durchgedrückt, dass Debatten beendet werden, wenn nicht auch mindestens eine Frau spricht. „Wenn sich keine Frau meldet, darf niemand mehr reden, auch kein Mann“, erklärt er zufrieden dazu. Doch das sind nur erste Schritte: „Was wir an den Unis erreichen, kommt bald in der Gesellschaft an. Wir müssen nur konsequent weitermachen“. Er will es wissen, schmalschultrig die Revolution stemmen.

Doch im Internet zeigt Rüstemeier ein anderes Gesicht als das des „woken“, „problembewussten Mannes“ neuen Typs, der „marginalisierten Menschengruppen“ als „Verbündeter“ dient. Dort verbreitet er das, was in anderem politischen Kontext gerne als „Hass und Hetze“ betitelt wird, gibt sich Phantasien zu regelrechten Gewaltorgien hin und wünscht Menschen quer durch die Bank den Tod. Jüngst twittert der Juso, „codiert“ durch verschiedene Satzzeichen und Symbole, „jungliberale Erschießen wann?“. Mit diesem durch Satzzeichen und Symbole verschlüsselten, dennoch für alle klar verständlichen Tweet zog er die Aufmerksamkeit so mancher Medien auf sich, unter anderem der BZ, die seine Äußerung treffend als „irre Mordphantasien“ einordnete. Rüstemeier erklärte am Samstag, er habe „nie die Erschießung von Julis gefordert“ und löschte den Tweet – aber das Internet vergisst nicht, und so sind Screenshots dieses und anderer Gewaltaufrufe leicht aufzufinden. Das seien allerdings alles als „Witz“ gemeint gewesen, sagt er, und als Jurastudent stellt er fest, dass seine Aussagen sowieso nicht „justiziabel“ seien.

Doch nicht nur Jungliberale würden sich wohl eine Kugel fangen, wenn Rüstemeier erstmal „konsequent weitermacht“: Auch „Vermieterschweine“ könnten sich direkt in einer Reihe aufstellen, denn sie zu erschießen könnte „hilfreich sein“. Und sollte Amazon-Milliardär Jeff Bezos einmal „den Folgen einer Sprengstoffverletzung“ erliegen, käme der Student nicht umher, „klammheimliche Freude“ zu verspüren. Auch das sind wahrscheinlich rückwirkend „Witze“.

An der Humboldt-Universität, wo er sogar im akademischen Senat sitzt, sieht man bis dato offenbar noch keinen wirklichen Anlass, ihn zu disziplinieren. Die Berliner Jungsozialisten haben Rüstemeier inzwischen aufgefordert, seine Ämter niederzulegen. Dieser Aufforderung soll der 21-Jährige auch entsprochen haben. Landessekretär Arne Zillmer bezeichnete die Tweets als „untragbare Entgleisung“. „Wir möchten betonen, dass wir uns als Jusos Berlin an vielen Stellen gegen Gewalt und Hatespeech engagieren – im Netz und offline“. Auch der SPD-Landesvorstand wolle die Hassphantasien Rüstemeiers am Montag in einer Sitzung thematisieren. Die JuSo-Hochschulgruppe distanzierte sich zunächst auf Facebook, löschte den Post jedoch kurze Zeit später wieder. Andere Jusos teilen auf Twitter Rüstemeiers Phantasien: „Ich lese nur konkrete Lösungsansätze zur Bekämpfung der Gentrifizierung“, kommentierte ein Mitglied aus Berlin-Mitte.

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