Von Leon Hendryk | Das Motiv des Bösewichts der die Prinzessin entführen will, ist ein klassischer Bestandteil vieler altertümlicher Märchen und Sagen. Sogar in die Videospielgeschichte hat es dieses Klischee geschafft. Jeder Spieler des Nintendo-Klassikers Super Mario Bros. kennt Prinzessin Peach, die vom bösen Bowser entführt wurde und nun von Mario gerettet werden muss. Doch um eine neue Variation dieser Geschichte kennenzulernen, muss man weder ein Märchenbuch aufschlagen noch die Spielkonsole starten. Es reicht ein Blick in unser Nachbarland, die Niederlande.
Dort steht seit einigen Wochen die Prinzessin und Thronfolgerin Amalia, älteste Tochter des amtierenden Königs Willem-Alexander, unter verstärktem Polizeischutz nachdem bekannt wurde, dass die mächtige marokkanische Drogenmafia ihre Entführung plant. Amalia, die im letzten Jahr volljährig geworden war, plante eigentlich in diesem Herbst ihr Studium in Amsterdam aufzunehmen. Daraus wird nun erstmal nichts, denn sie darf ohne schwerbewaffnete Begleitung nicht einmal mehr ihr Haus verlassen. Doch was steckt hinter dieser Bedrohung? Warum wird ausgerechnet die Thronfolgerin des Landes von Kriminellen bedroht? Wer sind diese Leute? Um das zu erklären, muss man ein wenig weiter ausholen.
In den letzten Jahrzehnten entwickelte sich in den Niederlanden und im nördlichen Belgien ein florierendes Drogengeschäft. Durch die wichtigen Häfen von Rotterdam und Antwerpen werden riesige Mengen an Kokain, Heroin und anderen Drogen in diese Länder geschmuggelt. Das so „importierte“ Rauschgift wird dann von den ansässigen Drogenhändlern in Empfang genommen und durch kriminelle Netzwerke in ganz Europa vertrieben. Zudem werden in den Niederlanden selbst große Mengen an synthetischen Drogen wie LSD und Crystal Meth hergestellt und ebenfalls in andere europäische Länder exportiert. Das Drogengeschäft ist extrem lukrativ und setzt jährlich mehrere Milliarden Euro um.
Ein beträchtlicher Teil des Drogengeschäfts wird von marokkanischen Banden kontrolliert, die sich aus dem hiesigen Einwandermilieu rekrutieren. Ähnlich wie in Deutschland, wurden auch in den Niederlanden in den 60er und 70er Jahren billige Arbeitskräfte aus der Türkei und dem Maghreb angeworben. Nachdem deren Fabriken dann in den 80ern endgültig Pleite gingen, blieben die angeworbenen Türken und Marokkaner natürlich weiterhin im Land. Linke Parteien sorgten dafür, dass sie schnell eingebürgert wurden und ebneten mit einer liberalen Migrationspolitik den Weg für hunderttausende weitere, die in den kommenden Jahrzehnten in die Niederlande zogen.
Schnell erkannten einige der Kinder der angeworbenen Arbeiter den Vorteil ihrer eingeschworenen und sprachlich vom Rest der Niederländer abgetrennten Gemeinschaft für das Durchführen illegaler Geschäfte. Insbesondere der hochprofitable Drogenhandel fiel so in ihre Hände. Nachdem allerdings sowohl die Konkurrenz als auch die Verfolgung durch die Polizei im Laufe der Zeit zunahmen, wurde das Milieu immer gewalttätiger. Auftragsmorde und regelrechte Bandenkriege wurden häufiger und in den letzten Jahren eskalierte die Gewalt regelrecht. Nachdem die niederländische Polizei den Marokkaner Ridouan Taghi, einen der wichtigsten Akteure der sogenannten „Mocro-Mafia“, festnehmen konnte, ordnete dieser aus dem Gefängnis heraus mutmaßlich weiterhin Morde an um seine Macht zu sichern. So wurden sowohl der Bruder eines Kronzeugen im Prozess gegen Taghi, sowie dessen Anwalt ermordet. Als vorläufiger Höhepunkt dieser Mordserie wurde im letzten Jahr auch der bekannte niederländische Journalist Peter de Vries auf offener Straße hingerichtet. Peter de Vries kannte Taghi und hatte kritisch über ihn und seinen Prozess berichtet. Der Mord an Peter de Vries demonstrierte eindrucksvoll die erschreckende Macht der marokkanischen Drogenmafia in den Niederlanden.
Nun ist also auch Thronfolgerin Amalia im Fadenkreuz der Mocro-Mafia. Der genaue Grund dafür ist unklar, möglicherweise war der Plan sie zu entführen um sie als Verhandlungsmasse einzusetzen und so Taghi aus dem Gefängnis freizupressen. Amalia ist mit ihrer Bedrohung übrigens nicht alleine. Auch andere wichtige Personen sind in Gefahr, so wie beispielsweise Premierminister Mark Rutte. Doch dass ausgerechnet ein achtzehnjähriges Mädchen, zudem Mitglied der Königsfamilie und Thronfolgerin, in solchem Ausmaß von der Drogenmafia bedroht wird schockiert viele Niederländer.
Der kontroverse niederländische Politiker Geert Wilders spricht aus was wohl nicht wenige Niederländer denken: Die Bedrohung von Prinzessin Amalia ist das Resultat jahrzehntelanger politischer Fehlentscheidungen. Wenn die Politik ihre Migrationspolitik fortsetzt und kriminellen Ausländern keinen Einhalt gebietet, werden Terror und Marokkaner-Mafia weiterhin florieren.
Es ist allerdings fraglich ob die Politik überhaupt dazu fähig ist. Die gigantischen Gewinne aus dem Drogenhandel haben eine große Anziehungskraft auf viele migrantische Jugendliche in den Niederlanden. Die Mafia kann auf riesige Mengen an nicht-westlich sozialisierten jungen Männer zurückgreifen, die wenig moralische Bedenken haben die niederländischen Gesetze zu brechen. Die arabische Sprache und Abgeschlossenheit der Gemeinschaften aus der sie kommen, macht es der Polizei zudem schwer Ermittlungserfolge zu erzielen. Doch die meisten Politiker entscheiden sich dafür, Symptombekämpfung zu betreiben, statt das Problem krimineller migrantischer Subkulturen an der Wurzel zu packen.
Von Leon Hendryk | „Peterson, du Hummerschwanz, für dich keine Toleranz!“ schreit die Antifa-Anführerin ins Megafon. „Pe-ter-son du Hum-mer-schwanz, für dich kei-ne To-ler-anz!“ wiederholt der neben ihr stehende Haufen grölend. Es sind unansehnliche Gestalten, die sich an diesem Donnerstagabend vor dem Berliner Tempodrom zusammengefunden haben um gegen den Auftritt von Jordan Peterson, den sie offensichtlich mit der unfreiwillig lustigen Bezeichnung „Hummerschwanz“ beleidigen wollen, zu demonstrieren. Beim Blick in die Menge sieht man grün gefärbte Haare, schlecht proportionierte Sidecuts und jede Menge schwarze Jacken. Einige sehen so aus, als ob sie die Empfehlung der öffentlich-rechtlichen Sender, künftig nur noch einmal pro Woche zu duschen, bereits seit einiger Zeit in die Tat umsetzten. Wer sich das Video der Demonstration ansieht, wird froh sein, dass das Geruchsfernsehen nie erfunden wurde.
Bevor der etwas asynchrone Sprechchor gebildet wurde, hatten die Linksextremen versucht, die Veranstaltung mit Peterson zu verhindern. Der kanadische Psychologie-Professor wurde von ihnen unter anderem als „Incel-Nazi-Führer“ und Rassist tituliert, man müsse seine Rede auf jeden Fall verhindern. Glücklicherweise hatte ein massives Aufgebot der Berliner Polizei dem Versuch, dies zu tun, schnell ein Ende gesetzt, die Veranstaltung konnte störungsfrei durchgeführt werden. Während Peterson im Saal über die Vorzüge eines disziplinierten Lebensstils referiert, wird draußen weiter gegen ihn angeschrien. In den kreischenden, sich überschlagenden Frauenstimmen der jungen Aktivistinnen kann man den blanken Hass auf einen Mann hören, mit dessen Reden oder Bücher sie sich vermutlich noch nie auseinandergesetzt haben. Man kann von diesem Treiben durchaus verwundert sein. Jordan Peterson, ein Mann, der sich dem Anti-Autoritarismus und der psychischen Gesundheit junger Menschen verschrieben hat, soll angeblich ein gefährlicher Nazi sein? So gefährlich, dass selbsternannte „Antifaschisten“ es für nötig halten, seine Rede zu verhindern?
Doch leider handelt es sich dabei um ein wiederkehrendes Ritual in Deutschland und anderen westlichen Ländern: Irgendwo findet eine Veranstaltung statt, bei der ein konservativer, libertärer oder in irgendeiner anderen Weise nicht-linker Redner auftritt. Sofort rotten sich die lokalen Linksextremen zusammen und versuchen, die Veranstaltung zu verhindern. Oft werden schon im Voraus die Veranstalter oder die Eigner des Veranstaltungsorts bedroht und unter Druck gesetzt. Dies geschieht nicht selten in Zusammenarbeit mit den Medien, die allzu willig den Kampf gegen „Rechts“ aufnehmen und die Veranstaltung schon im Vorfeld skandalisieren.
Sollten diese Einschüchterungsversuche fehlschlagen und wird die Veranstaltung doch durchgeführt, kann man sich darauf verlassen, dass eine linke Demonstration stattfindet, die, oft gewaltsam, versucht sie, zu stören oder zu verhindern. Nur Polizeipräsenz und Security können das noch stoppen. Der Vorwand ist immer derselbe: Die ganze Veranstaltung oder zumindest einer der Redner sei „rechts“ und deshalb böse und gefährlich. Beliebt ist auch die Verleumdung als „Faschist“, ein Begriff, der so inflationär benutzt wird, dass er mittlerweile völlig bedeutungslos geworden ist. In Wirklichkeit besteht die Motivation der linken Demonstranten darin, Stimmen zu unterdrücken, die ihrer Ideologie kritisch gegenüberstehen. Böse und gefährlich sind die Ansichten der Redner nicht, sie haben schlichtweg andere Ansichten und vertreten ein Weltbild, welches nicht mit der linken Auffassung der Welt übereinstimmt. In den Augen von „Antifa“ und Co. ist das eine Todsünde.
Linksextreme sind die größere Gefahr für die Demokratie, Frau Faeser!
Was sagt es über Menschen aus, die die Meinungsfreiheit anderer gewaltsam unterdrücken wollen, nur weil sie diese Meinung nicht teilen? Es offenbart einen zutiefst autoritären und antidemokratischen Charakter. Denn die Meinungsfreiheit ist einer der drei Grundpfeiler der Demokratie, neben freien Wahlen und Rechtsstaatlichkeit. Wenn Meinungen unterdrückt werden und nur noch ausgewählte Meinungen zugelassen sind, kann Demokratie nicht existieren. Gerade deshalb ist es ein Hohn, dass Nancy Faeser, die deutsche Bundesinnenministerin, den Rechtsextremismus zur „größten Gefahr für die Demokratie in Deutschland“ erklärt hat. Absurderweise hält sie keinerlei Distanz zur linksextremen Szene. Denn es sind Linke und Linksextreme, nicht Rechte oder Rechtsextreme, die in Deutschland regelmäßig versuchen, die Meinungsfreiheit zu unterdrücken.
Der linksextreme Kampf gegen die Meinungsfreiheit ist daher in erster Linie ein Kampf gegen die Demokratie. Es ist traurig, wie wenig es die Menschen in diesem Land zu stören scheint, dass gewaltbereite Gruppierungen, häufig gedeckt von Spitzenpolitikern und Medien, kritische Stimmen zum Schweigen bringen wollen. Dieser, in aller Offenheit geführte, Kampf gegen die Meinungsfreiheit ist die wahre größte Gefahr für die Demokratie in Deutschland. Menschen, die andere mit Gewalt von der Ausübung ihrer, von unserer Verfassung garantierten, Grundrechte abhalten sind keine Beschützer der Demokratie, sondern ihre Totengräber!
Von Leon Hendryk | In der englischen Industriestadt Leicester ließ sich in den letzten Wochen das Scheitern der europäischen Migrationspolitik beobachten. Gruppen von Hunderten Muslimen und Hindus, eingewandert aus Indien und Pakistan, bekriegen sich dort schon seit Ende August. Den Konflikt den sie austragen, die jahrhundertealte Feindschaft zwischen Islam und Hinduismus, haben sie vom indischen Subkontinent mitgebracht. In den deutschen Medien hört man indes nichts von diesem importierten Konflikt der nun auf englischen Straßen ausgetragen wird – keine einzige Zeitung aus dem deutschsprachigen Raum berichtet darüber.
Leicester (gesprochen „Lester“) liegt im Herzen Englands, nahe Birmingham, und ist mit 350.000 Einwohnern etwa so groß wie Bonn oder Wuppertal. Die Stadt ist als Multikulti-Hochburg bekannt. Nur 45% der Einwohner sind noch ethnisch britisch, etwa 40% stammen aus Südasien. Von diesen sind wiederum etwa die Hälfte Muslime, die andere Hälfte Hindus. Und genau diese beiden Gruppen stehen seit mehreren Wochen auf Kriegsfuß. Immer wieder kommt es zu Massenprügeleien und Aufmärschen der beiden Gruppen, sowie zu Beschädigungen an Tempeln und Moscheen.
Nun ist es kein Geheimnis, dass das Zusammenleben von Muslimen und Hindus auf dem indischen Subkontinent von Gewalt und gegenseitiger Abneigung geprägt ist. Immer wieder kommt es in Indien zu Ausbrüchen von Unruhen zwischen den beiden Gruppen, mit teils hunderten Todesopfern. Zudem betrachten sich das mehrheitlich hinduistische Indien und das muslimische Pakistan als Erzfeinde, schon mehrfach kam es zum Krieg. Nun ist dieser Konflikt auch in Leicester angekommen, sozusagen im Reisegepäck der Millionen von Migranten, die in den letzten Jahrzehnten aus diesem Teil der Welt nach Großbritannien strömten.
Zuerst flammte die Gewalt nach einem Cricket-Spiel zwischen Indien und Pakistan am 28. August auf. Den Sieg ihres Landes feiernde Hindus waren nach dem Spiel in einem muslimischen Viertel von Leicester attackiert worden. In den Tagen und Wochen danach kam es immer wieder zu gewalttätigen Demonstrationen und Sachbeschädigungen an Hindu Tempeln sowie Moscheen. Erst vor etwa einer Woche beruhigte sich die Lage wieder. In den britischen Medien werden Mitglieder der Hindu-nationalistischen „Hindutva“-Bewegung für die Eskalation der Gewalt verantwortlich gemacht. Die „Hindutva“-Bewegung steht der indischen Regierungspartei BJP unter Narendra Modi nahe und fordert den Umbaus Indiens zu einem autoritär regierten Staat mit dem Hinduismus als Staatsreligion. BJP-nahe Journalisten aus Indien berichteten auf Twitter und in den indischen Medien über die Ereignisse in Leicester und schürten die Flammen. Aber auch Aktivisten aus dem islamistischen Spektrum waren an den Demonstrationen und Gewalttaten gegen Hindus involviert. Sie bekamen ihrerseits ideologische Rückendeckung aus Pakistan. In Pakistan braucht man gar nicht erst nach einem Äquivalent zur „Hindutva“-Bewegung suchen. Der Islam ist dort bereits seit Jahrzehnten Staatsreligion, 97% der Einwohner des Landes gehören ihm an. Die verbliebenen 3% an Hindus und Christen sind weitgehend entrechtet und religiöser Verfolgung ausgesetzt. Von der im Westen oft propagierten, „diversen“ Multikulti-Gesellschaft scheint man in Pakistan nicht viel zu halten.
Die Frage nach der Schuld für die Ausschreitungen ist also schwer zu beantworten. Doch letztendlich ist es zweitrangig wer nun mehr Schuld an den Ausschreitungen trägt, radikale Hindus oder radikale Muslime. Warum werden solche Kämpfe überhaupt auf europäischem Boden ausgetragen? Das ist die eigentliche Frage, die die Ereignisse in Leicester hervorrufen sollte! England ist nicht Pakistan, es ist auch nicht Indien. Ethnisch-religiöse Konflikte aus dem Ausland haben auf unserem Kontinent nichts zu suchen. Dass sie dennoch hier ausgetragen werden ist eine Folge der verfehlten Migrationspolitik der letzten Jahrzehnte – obwohl die Hindus und Muslime Leicesters teils in zweiter oder dritter Generation dort leben, nehmen sie sich selbst nicht als Briten war. Stattdessen stellen sie ihre religiöse Identität über alles und tragen religiöse Kämpfe aus, so als würden sie sich noch immer in Indien oder Pakistan leben. Anders als manche Linke uns weismachen wollen, legen Migranten ihre Kultur und ihre religiöse Überzeugung nicht einfach ab, wenn sie die Grenze überqueren oder die Staatsbürgerschaft eines europäischen Landes annehmen. Stattdessen ist die religiöse Identität von Migranten selbst in zweiter oder dritter Generation noch maßgeblich für Selbstverständnis und Verhalten dieser Menschen. Dementsprechend verschwinden auch die Konflikte aus der Heimat nicht. Anstatt sich auf den Straßen von Jaipur oder Lakhnau zu prügeln, tut man es nun eben in Leicester.
Der naive Traum vieler Linker von der friedliebenden Multikulti-Gesellschaft wird so Lügen gestraft. Es ist darum kein Wunder, dass deutsche Medien in keiner Weise über die Ausschreitungen in Leicester berichten. Denn spätestens seit 2015 ist offensichtlich, dass in der deutschen Medienlandschaft nur äußerst ungern über die negativen Effekte von Massenmigration und der resultierenden gesellschaftlichen Veränderungen gesprochen wird.
Doch auch hier in Deutschland kommt es immer wieder zu Szenen die denen in Leicester ähneln, nur mit anderen Akteuren. Statt Hindus und Muslimen finden die Ausschreitungen hier in der Regel zwischen Türken und Kurden statt. In wiederkehrender Regelmäßigkeit kommt es zu Demonstrationen und anschließender Massenprügeleien, oft ausgelöst durch Ereignisse im kurdisch besiedelten Teil der Türkei. Auch gegenseitige Brandanschläge auf türkische und kurdische Einrichtungen sind keine Seltenheit. Man muss also nicht erst den Ärmelkanal überqueren, um die Auswirkungen von aus anderen Teilen der Welt importierten Konflikten zu beobachten.
Bild: „NotFromUtrecht“ via Wikimedia Commons (Lizenz)
Von Leon Hendryk | Als sich im vergangenen Jahr die Anschläge vom 11. September 2001 zum 20. Mal jährten, gab es viele Gedenkveranstaltungen und ein großes Medienecho für dieses traurige Jubiläum. In fast allen deutschen und internationalen Medien wurde ausführlich berichtet. Nicht außergewöhnlich in Anbetracht der Auswirkungen, das dieses Ereignis damals auf die Welt hatte. 9/11 prägte die Wahrnehmung einer ganzen Generation von Amerikanern, und führte letztlich zum „Krieg gegen den Terror“.
Doch in diesem Jahr ist vieles anders. In den meisten deutschen Medien fand sich am Sonntag, dem Jahrestag der Anschläge, kaum ein Artikel der das Thema behandelte. Selbst in amerikanischen Medien war 9/11 ein Randthema, wichtiger waren Berichte über den Tod von Queen Elizabeth II und der ukrainischen Militäroffensive gegen die russischen Besatzer. Lediglich die konservative Nachrichtenseite Breitbart hatte einen Artikel über 9/11 als Aufmacher. Auch in den sozialen Netzwerken wurde diese Entwicklung mit etwas Verwunderung wahrgenommen. „This ist he least 9/11 I’ve ever seen“ twitterte etwa ein User und bezog sich damit auf die kaum vorhandene Berichterstattung in diesem Jahr. Über 350.000 Likes gaben ihm recht.
Selbst die meisten Politiker schien den Jahrestag kaum zu interessieren. Zwar hielt US-Präsident Joe Biden eine etwa viertelstündige Rede zum Andenken an die Opfer, doch viel Aufmerksamkeit generierte sie nicht. Im Vergleich zu den vergangenen 20 Jahrestagen, schien sich die westliche Öffentlichkeit in diesem Jahr kaum für das Thema 9/11 zu interessieren. Warum ist das so?
Die Antwort auf diese Frage ist eigentlich simpel: Die Welt hat sich in den vergangenen 21 Jahren dramatisch verändert. Insbesondere in den letzten 12 Monaten veränderte sich die innen- und außenpolitischen Verhältnisse in Amerika und Europa massiv. Der misslungene Abzug aus Afghanistan im vergangenen Spätsommer leutete das Ende der großangelegten Anti-Terror Kriegsführung ein, aus dem Irak war man schon ein Jahrzehnt früher abgezogen. Beide Kriegseinsätze können als gescheitert angesehen werden. Auch geopolitisch ist der Westen heute in einer völlig anderen Lage als noch im letzten Jahr. Der Krieg Russlands in der Ukraine war der Auftakt zu einem neuen kalten Krieg, zwischen dem westlichen und dem östlichen Machtblock, mit China an der Spitze des letzteren.
Parallele dazu hat sich die Innenpolitik westlicher Staaten gewandelt. Das Thema Terrorbekämpfung ist schon lange nicht mehr in Mode. Stattdessen sorgt man sich auf beiden Seiten des Atlantiks um rasant steigende Lebenshaltungskosten und eine kommende Rezession. Vor 20 Jahren stand die Bevölkerung der meisten westlichen Staaten noch geeint gegen den islamistischen Terror. Filme, Bücher und Videospiele waren voll mit Terrorismus und der heldenhaften Bekämpfung desselben. Nun dominieren stattdessen identitätspolitische Themen die öffentliche Diskussion und Popkultur. All das hat zu einer beispiellosen Spaltung der Gesellschaft geführt.
Dazu kommt, dass 9/11 für immer mehr Menschen schlichtweg ein historisches Ereignis darstellt. Denn 21 Jahre sind, in unserer schnelllebigen Zeit, sehr lange (zum Vergleich, es dauerte 21 Jahre vom Ende des ersten bis zum Anfang des zweiten Weltkriegs). Es ist völlig natürlich, dass selbst ein Ereignis von der Tragweite der Anschläge vom 11. September, über mehr als zwei Jahrzehnte einiges an seiner Aktualität verliert. Deshalb können die aktuellen Ereignisse das Gedenken an 9/11 mittlerweile so leicht überschatten. Die Anschläge haben an emotionaler Bedeutung verloren. Kombiniert man dies mit den drastisch veränderten Rahmenbedingungen unserer Welt, kommt man zu dem Schluss, dass das Thema 9/11 für viele Menschen langsam aber sicher abgeschlossen ist. Osama bin Laden flößt schon lange niemandem mehr Angst ein, was wohl der Tatsache geschuldet ist, dass er seit Jahren tot ist. Stattdessen fürchtet die Welt nun Putin, Xi und Konsorten.
Das einstmals große nationale Trauma der USA ist also in diesem Jahr zum ersten Mal in den Hintergrund gerückt. Neue Probleme und Herausforderungen bestimmen das Weltgeschehen. Wie diese Entwicklung die Welt in den kommenden zwei Jahrzehnten prägen und verändern werden, kann niemand sagen. Sicher ist jedoch eines: Die Ära 9/11 ist mittlerweile unwiderruflich vorbei.
Von Leon Hendryk | Deutschland im Jahre 2022. Die Energieversorgung steht am Rande des Zusammenbruchs, die Inflation ist auf dem höchsten Stand seit 50 Jahren, der Russe droht mit Atomwaffen und man debattiert angeregt darüber, ob es neben Mann und Frau noch 64 andere Geschlechter gibt. Gleichzeitig wird das Land von einem Bundeskanzler regiert, der sich vor allem durch seine Entscheidungsscheue auszeichnet – ähnlich wie schon seine Vorgängerin. Zudem leidet er unter selektivem Gedächtnisverlust, insbesondere wenn es sich um seine Beteiligung an Steuervermeidungsaffären handelt.
Jetzt ist die große Frage: Wer kann uns aus dieser misslichen Lage befreien? Gibt es einen Ritter in strahlender Rüstung, der Deutschland wieder auf den Pfad zu Wohlstand, Sicherheit und Anstand zurückführen kann? „Ja“, sagen manche, „es handelt sich um Friedrich Merz, die konservative Hoffnung der CDU“! – aber das scheint doch eher hoffnungslos.
Eher Blechbüchse, also konservativer Ritter
Schon seit einigen Jahren wurde Merz immer wieder als „kompromissloser Konservativer“ präsentiert, der der CDU nach 16 Jahren Merkel endlich wieder ein schärferes Profil geben würde. Allerdings hatte er noch 2021 die Wahl um den CDU-Vorsitz gegen den Merkel-Zögling Armin Laschet verloren. Doch nachdem dieser bei der Bundestagswahl eine spektakuläre Wahlniederlage kassierte, machte Laschet den Weg frei für Merz. Anfang dieses Jahres übernahm dieser den Bundesvorsitz der CDU und wurde damit gleichzeitig auch zum Oppositionsführer.
Nun könnte man denken, dass der Job des Oppositionsführers in Anbetracht der, von innen- und außenpolitischen Krisen geschüttelten Ampelkoalition ein dankbarer wäre. Eine großartige Chance, um das Ruder in der CDU herumzureißen und zu echten konservativen Werten zurückzukehren! Doch dem ist nicht so. Merz, die „konservative Hoffnung“, entpuppt sich mehr und mehr als ganz und gar hoffnungsloser Fall. Wir werden im Folgenden einen Einblick in die Gedankenwelt des Friedrich Merz nehmen, anhand von Äußerungen, die er vor wenigen Tagen anlässlich des ARD-Sommerinterviews und einer darauf folgenden Zuschauer-Fragerunde tätigte.
Statt knallhartem Konservatismus findet man bei seinen Antworten jede Menge Inkonsequenz und Politikerphrasen, die jegliche Verbindlichkeit vermissen lassen, sobald ein Thema auch nur im Ansatz kontrovers ist. So befürwortet Merz einen temporären Streckbetrieb der deutschen Atomkraftwerke, da diese seiner Aussage nach „sicherer sind als alle anderen die wir zurzeit auf der Welt haben“. Trotzdem lehnt er im nächsten Satz einen längerfristigen Weiterbetrieb der Atomkraftwerke strikt ab. Seltsam, wenn es sich doch um die sichersten Kraftwerke der Welt handelt. Auf die Frage ob er im Falle einer Regierungsbildung lieber mit der FDP oder den Grünen koalieren würde, verweigert er schlicht jegliche Auskunft. Und dies, obwohl die Antwort es für einen „konservativen Hardliner“ doch offensichtlich sein müsste. Angesprochen auf die von ihm unterstützte Frauenquote in der CDU sagt er zuerst, dass sie wichtig sei um die Partei jünger und weiblicher zu machen. Wenige Sekunden später schränkt er ein, dass es ja ohnehin keine „echte“ Frauenquote sei. Teilweise nimmt seine Aversion gegen klare Aussagen bizarre Züge an. Als man ihn zum Beispiel fragt, wie viele Geschlechter es gäbe, antwortet er kryptisch mit „mindestens zwei“.
Merz zeigt sich überraschend ehrlich
Doch an anderer Stelle ist Merz überraschend ehrlich: Auf das Verhältnis der CDU zur Republikanischen Partei in den USA angesprochen, sagt er: „Wir sind nicht die deutschen Konservativen und die Konservativen in Amerika sind nicht unsere Schwesterpartei.“ Während der zweite Teil dieser Aussage noch verständlich sein mag, kommt der erste doch recht unerwartet. Wenn die CDU sich selbst nicht als die deutsche Konservative sieht, wer ist es dann? Eigentlich bleibt nur die AfD, gegen die sich Merz aber, so wird er nicht müde zu betonen, strikt abgrenzt. Doch auch für Konservative in den eigenen Reihen hat er nicht viel Sympathie, was zu sehen ist als eine Frage über CDU-Mitglied Hans-Georg Maaßen gestellt wird. Dieser spielt laut Merz ohnehin „keine Rolle“ in der Partei. Zur Sicherheit grenzt er sich im nächsten Satz trotzdem noch einmal mantrahaft gegen „Rechts“ ab, man kann ja nie wissen.
Wenn man einmal von der erbärmlich wirkenden Abgrenzeritis absieht, hat Friedrich Merz an dieser Stelle ein offenes Geheimnis ausgesprochen: Die CDU ist tatsächlich nicht die Partei des deutschen Konservatismus. Und er ist definitiv nicht die „konservative Hoffnung“, als die er oft verkauft wurde. Überrascht sein sollte davon eigentlich niemand. Eine der höchsten Steuerbelastungen der Welt, ein übereilter Atomaustieg, eine dysfunktionale Bundeswehr, unkontrollierte Massenimmigration, die völlig verfehlte Euro-Politik sowie die Kapitulation auf so gut wie allen gesellschaftspolitischen Feldern sind die Bilanz von 16 Jahren CDU-geführter Regierungen. Als konservative Success-Story kann man das wohl eher nicht bezeichnen.
Mann ohne Format
Friedrich Merz hat offensichtlich nicht das Format, diese Entwicklung umzukehren. Stattdessen fördert er sie noch weiter, zum Beispiel mit der von ihm unterstützten Einführung einer Frauenquote in der CDU. Anstatt nach dem Motto „opposition is opportunity“ die Schwächen der Ampelkoalition aufzugreifen und eine konservative Alternative zu präsentieren, versucht die CDU noch immer zu einer Light-Version der Grünen zu werden. Statt im Sinne des Wortes conservare zu bewahren, versucht man sich auf Biegen und Brechen dem Zeitgeist anzubiedern. Für Konservative stellt sich daher eher ein Gefühl der Hoffnungslosigkeit ein, wenn Merz als „konservative Hoffnung“ präsentiert wird.
Bild: Michael Lucan via Wikimedia Commons (Lizenz)
Von Leon Hendryk | In den letzten Wochen entfaltete sich in Europa, von der Öffentlichkeit noch bis vor wenigen Tagen unbemerkt, eine dramatische Krise: Die Strompreise an der Europäischen Energiebörse EEX explodieren regelrecht, und stiegen auf inzwischen 600€ bis 800€ pro Megawattstunde – also rund 60 Cents pro Kilowattstunde. Zum Vergleich: Vor einem Jahr lag der Preis noch bei rund 90€ pro Megawattstunde, oder 9 Cents pro Kilowattstunde. Was sind die Gründe für diesen plötzlichen, dramatischen Anstieg der Strompreise? Und was bedeutet er für uns, den Endverbraucher?
Kurz gefasst gibt es für den Preisanstieg zwei Hauptgründe. Zum einen das momentane Unterangebot an Strom auf dem Markt, verursacht durch einen Mangel an Stromerzeugungskapazitäten. Zum anderen, die Art in der sich der Strompreis an der Energiebörse berechnet.
Zu wenig Produktion, zu hohe Preise
Den ersten Grund zu erläutern ist im Prinzip recht simpel: In Europa wird aktuell schlichtweg zu wenig Strom erzeugt, denn viele Kraftwerkskapazitäten werden im Moment nicht genutzt. In Frankreich produziert nur die Hälfte der 56 Atomreaktoren des Landes Strom, da die andere Hälfte gewartet wird. Überall in Europa laufen Wasserkraftwerke aufgrund der diesjährigen Dürre mit verminderter Kapazität. Kohlekraftwerken hingegen machen die hohen Temperaturen zu schaffen, sie operieren mit einem reduzierten Wirkungsgrad. Und als ob dies noch nicht genug wäre, verteuern die hohen Gaspreise die Energieerzeugung in Gaskraftwerken enorm.
Der zweite Grund ist etwas komplexer: Wenn an der Energiebörse der Preis für eine Megawattstunde Strom ermittelt wird, geschieht dies indem der höchste im Markt erzielte Preis als Berechnungsgrundlage genutzt wird. Das Problem ist, dass dieser höchste Preis im Moment immer extrem hoch ist, da der zu diesen Preisen verkaufte Strom, aufgrund der oben erklärten Knappheit, von sehr teuren Gaskraftwerken stammt. Da diese für ihr Gas vielfach höhere Preise als noch vor Ausbruch des Ukraine-Kriegs zahlen, schießt der Höchstpreis auf dem Strommarkt steil nach oben. Dieser Preis gilt dann übrigens auch für Stromerzeuger, die den Strom deutlich günstiger produzieren und ihn demnach theoretisch günstiger verkaufen könnten. Die Differenz zwischen ihrem Erzeugerpreis und dem Verkaufspreis können sie als Gewinn verbuchen.
Drei Vorschläge, aber alle zielen nur auf die Regulierung des Marktes
Für den Endverbraucher sind das schlechte Nachrichten. Denn die Energieversorger, die an der Strombörse kaufen, müssen ihre nun extrem gestiegenen Einkaufspreise langfristig an ihre Kunden weitergeben. Dies wird für Stromkunden nur eines bedeuten: Steigende Preise! Zwar wird der Strompreis für den Endverbraucher nicht so stark steigen wie der Preis auf dem Strommarkt, da viele Energieversorger einen großen Teil ihres Stroms selbst produzieren oder in langfristigen Verträgen kaufen. Doch Preissteigerungen im zweistelligen Prozentbereich sind trotzdem zu erwarten. Besonders hierzulande wird dies für viele schmerzhaft werden. Denn Deutschland hat bereits die zweithöchsten Strompreise der Welt, nur übertroffen von Dänemark. Dazu kommt, dass auch der stark gestiegene Gaspreis die Haushaltskassen vieler Deutscher beuteln wird, zumindest wenn sie vorhaben im kommenden Winter ihre Heizung zu benutzen oder ab und an warm zu duschen. Zur Gaskrise gesellt sich nun also noch eine Stromkrise.
Auch in der Politik wird man sich dieser Problematik allmählich bewusst. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) etwa, momentan im Wahlkampfmodus, fordert ein beherztes Eingreifen des Staates. So zieht er beispielsweise in Erwägung, den Stromhandel auszusetzten oder den Preis durch staatliche Stellen zu regulieren. Ähnlich argumentiert Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), der allerdings stattdessen eher auf eine Übergewinnsteuer setzt. Diese würde einen Teil der Gewinne abschöpfen, die viele Stromerzeuger aufgrund der extrem hohen Preise momentan erwirtschaften. Eine grundlegende Reform des Strommarktes sieht er hingegen kurzfristig als nicht sinnvoll an, da es zu viel Zeit in Anspruch nähme und nun schnelles Handeln gefragt sei.
EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht das anscheinend etwas anders, und kündigte am Montag eine „Sofortmaßnahme“ an, die in den Strommarkt eingreifen soll. Parallel dazu soll an einer Reform des Strommarktes an sich gearbeitet werden. Wie diese „Sofortmaßnahme“ aussehen wird, ist allerdings noch völlig unklar. Ob sie den erwünschten Effekt erzielen wird, ist ebenfalls offen. Schließlich waren in der Vergangenheit nicht alle Unternehmungen der EU Kommission von Erfolg gekrönt.
Was auffällt ist auch, dass die Bestrebungen der Politik fast ausschließlich auf die Regulierung des Strommarkts abzielen. Über die Lösung des zweiten großen Problems, dem Unterangebot von Kraftwerkskapazitäten, wird hingegen kaum gesprochen.
Wir bleiben dran!
Apollo News bleibt am Thema und wird über die weitere Entwicklung der Stromkrise berichten. Es wird sich zeigen, welche der oben genannten Maßnahmen in den nächsten Tagen tatsächlich in die Tat umgesetzt werden.
Von Leon Hendryk | In weniger als zwei Monaten wird in Brasilien gewählt. Der konservative Amtsinhaber Jair Bolsonaro tritt zwar wieder an, klarer Favorit ist aber der linke Luiz da Silva, der als „Lula“ bekannt ist. Lula war von 2003 bis 2011 schon einmal Präsident Brasiliens, wurde zuletzt aber aufgrund zahlreicher Korruptionsskandale zu mehreren langjährigen Gefängnisstrafen verurteilt. Diese Urteile wurden 2019 vom obersten Gerichtshof Brasiliens aufgehoben, allerdings ohne ihn explizit von den Vorwürfen freizusprechen. Nun ist er, immer noch populär aufgrund sozialer Geschenke während seiner ersten Regierungszeit, auf dem besten Weg die Wahl zu gewinnen und Brasilien auf der politischen Landkarte wieder rot zu färben.
Doch nicht nur in Brasilien ändern sich momentan die politischen Verhältnisse. Auch in Kolumbien wurde dieses Jahr ein linker Präsident gewählt. Zwar gewann dieser die Wahl mit einer äußerst geringen Mehrheit (50,24%), hat es aber dafür in sich: Gustavo Petro war früher Mitglied einer linksterroristischen Guerilla und nimmt es mit demokratischen Umgangsformen noch immer nicht so genau. Und auch Chile hat seit letztem Jahr einen linken Präsidenten, Gabriel Boric. Dieser schiebt momentan ein Verfassungsreferendum an, welches der Exekutive und insbesondere ihm selbst weitreichende Befugnisse verschaffen würde.
Zwei der Nachbarländer Chiles, Peru und Bolivien, haben in den letzten Jahren ebenfalls linksgerichtete Präsidenten bekommen. Beide sind Marxisten und beide haben, vorsichtig ausgedrückt, ein eher autoritäres Verständnis von Demokratie und Gewaltenteilung. Dazu kommt die Mitte-Links Regierung in Argentinien, einem Land welches sich seit 3 Jahrzehnten in einer Wirtschaftskrise befindet. In der sozialistischen Diktatur Venezuelas unter Präsident Maduro hat man die Wirtschaftskrise mittlerweile hinter sich gelassen, allerdings nur weil es mit der Wirtschaft schlichtweg nicht mehr weiter abwärts gehen kann. Stattdessen befindet sich das einst wohlhabendste Land Südamerikas nun in einer Hungerkrise und hat zudem die zweifelhafte Ehre, das Land mit der weltweiten höchsten Mordrate zu sein.
Droht dieses Schicksal nun auch anderen Staaten in Südamerika? Schließlich äußerten sich viele der oben präsentierten neugewählten Präsidenten positiv zu sozialistischen Diktaturen wie in Venezuela oder auch Kuba, was allen intelligenten Menschen eigentlich Anlass zur großen Sorge geben sollte.
Dazu kommt, dass in manchen Ländern Südamerikas die neu gewählten linken Präsidenten bereits linke Vorgänger hatten. Ihre Ideologie ist also schon in den Institutionen verankert. So beispielsweise in Bolivien, wo der heutige Präsident Luis Arce der Partei „Movimiento al Socialismo“ angehört, genau wie der frühere Präsident Evo Morales. Dieser hatte in den letzten Jahren den autoritären Umbau Boliviens stark vorangetrieben und die demokratischen Institutionen geschwächt. Es sieht so aus, als ob sein Nachfolger diesen Kurs nun weiter fortsetzt. Ob es in ein paar Jahren noch freie Wahlen in Bolivien geben wird, kann bezweifelt werden.
Immerhin ist es nicht überall so dramatisch: Die weltweit schwierige ökonomische Lage wird es vielen der linken Präsidenten nicht ermöglichen, großzügig steuerfinanzierte Geschenke an die Armen zu verteilen und damit autoritäre Vorgehensweisen zu kaschieren. Zudem ist die öffentliche Zustimmung der neuen Präsidenten eher mäßig, die meisten wurden mit kaum mehr als 50% der Wählerstimmen ins Amt gehoben und ihre Parteien verfügen oft nicht über absolute Mehrheiten in den jeweiligen Parlamenten. Dies ist anders als bei vorherigen linken Regierungen, zum Beispiel in Venezuela, wo komfortable Mehrheiten den Abbau der Demokratie beschleunigten. Zu guter Letzt sind auch die Wähler etwas wachsamer als sie es in den vergangenen Jahrzehnten waren. Die Südamerikaner sind zwar immer noch anfällig für sozialistische Heilsversprecher, doch das Scheitern von Ländern wie Venezuela hat auch dort zu einer gewissen Skepsis gegenüber allzu machthungrigen Regierungen geführt.
Trotz dieser Voraussetzungen besteht die Gefahr, dass zumindest einige der Länder Südamerikas sich zu autokratischen Staaten entwickeln. Auch liberale Publikationen wie „Americas Quarterly“, die mit konservativen Politikern wie Bolsonaro oft hart ins Gericht gehen, teilen diese Befürchtungen eines „democratic backsliding“ durch die neue Dominanz linker Machthaber. Für den freien Westen wäre ein solches Szenario höchst unangenehm. Denn mit China lauert schon eine Weltmacht, die großes Interesse daran hat mithilfe autokratischer Herrscher dort Fuß zu fassen und die politische Landschaft im oft als „Hinterhof der USA“ bezeichneten Südamerika zu gestalten. Auch der Rohstoffreichtum südamerikanischer Länder, insbesondere an Lithium und anderen wertvollen Mineralien, wird dabei eine Rolle spielen. Es lohnt sich also die weitere politische Entwicklung Südamerikas, und insbesondere den Ausgang der Wahlen in Brasilien, genau zu beobachten. Was dort passiert wird über lang oder kurz auch für Europa große Relevanz haben.
Von Leon Hendryk | Als verantwortlicher Bürger dieses Landes konsumiere ich ausschließlich unsere deutschen Qualitätsmedien. Qualitätsmedien sind die Medien, die dafür sorgen, dass der Zuschauer oder Leser immer die richtige Meinung hat und niemals die falsche. Falsche Meinungen sind nämlich gefährlich. Nur was von unserem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den anderen großen Mainstreammedien veröffentlicht wird, kann uneingeschränkt Glauben geschenkt werden. Alle anderen Medien sind hingegen gefüllt mit rechten Verschwörungstheorien und sonstigen dummdreisten Unwahrheiten. Woher ich das weiß, obwohl ich sie gar nicht lese? Na, aus unseren Qualitätsmedien natürlich!
Die Qualitätsmedien leisten einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Demokratie des besten Deutschlands aller Zeiten. Als Westdeutscher lebe ich in diesem besten Deutschland aller Zeiten und bin sehr froh, dass meine Demokratie geschützt wird. Denn leider gibt es auch noch ein anderes Deutschland: Dunkeldeutschland. Dunkeldeutschland, wie es unser ehemaliger Bundespräsident nannte, umfasst ganz Ostdeutschland, mit Ausnahme von Berlin, und ist ein erschreckender Ort. Bevölkert wird es von springerstiefeltragenden Nazihorden, die nicht nur dumm, sondern auch faul sind. Nachdem sie gegen elf Uhr morgens ihr Bett verlassen haben, gönnen sie sich ein paar Dosen Billigbier als Frühstück und fahren dann im Dieselauto zur nächsten Nazi-Demo, auf der sie lauthals „Ausländer raus!“ grölen. Warum sie dies tun ist mir nicht ganz klar. Schließlich soll es in Dunkeldeutschland ohnehin keine Ausländer geben, denn auf diese werden regelmäßige Hetzjagden veranstaltet, so wie etwa in Chemnitz. Woher ich all das weiß, obwohl ich dort noch nie war? Na, aus unseren Qualitätsmedien natürlich!
Trotz all dem hatte ich den Entschluss gefasst, dieses mir fremde Land einmal zu bereisen. Das 9-Euro Ticket bot mir daher die perfekte Gelegenheit den „braunen Sumpf“, wie Vice Dunkeldeutschland in einem Artikel nannte, zu besuchen. Vice nimmt es zwar mit der journalistischen Qualität eigentlich nicht so genau, ist aber sehr links und deshalb ohne Zweifel ein Qualitätsmedium, zu dem ich vollstes Vertrauen habe. Im gleichen Artikel wurde vor „Horden von Glatzköpfen, die durch ostdeutsche Kleinstädte marschieren“ gewarnt. Ein bisschen mulmig war es mir nach dieser Beschreibung schon, aber ich nahm all meinen Mut zusammen als ich an diesem Tag in die erste von vielen überfüllten Regionalbahnen stieg und mich in Richtung Osten aufmachte. Allzu schlimm würde es schon nicht werden. Vielleicht wäre es mir sogar möglich den ein oder anderen Dunkeldeutschen zu den Qualitätsmedien zu „bekehren“. Möglicherwiese könnte ich sie sogar davon überzeugen, die „Zeit“ zu abonnieren. Konnten Dunkeldeutsche eigentlich überhaupt lesen? Nun ja, ich würde es herausfinden.
Die ersten Tage meiner Reise verbrachte ich in Gotha, einer schmucken Kleinstadt im Westen Thüringens. Trotz ihrer relativ geringen Bevölkerungszahl hat Gotha eine große Geschichte als ehemalige Residenzstadt. Selbst das englische Königshaus hat Vorfahren aus Gotha und trug bis 1917 noch den Titel „von Sachsen-Coburg und Gotha“. Was mich wunderte, als ich am frühen Abend vom Bahnhof kommend durch Gotha schlenderte war, dass ich nirgendwo braune Horden erblicken konnte, die samt Baseball-Schlägern und Hakenkreuzflaggen über das mittelalterliche Kopfsteinpflaster marschierten. Lediglich ein paar andere Touristen irrten wie ich in der fast leeren Innenstadt herum, während sich eine uralte Straßenbahn rumpelnd und quietschend die Hauptstraße entlang schob. „Nun ja, vielleicht sitzen die Nazis gerade in einer heruntergekommenen Kneipe am Stammtisch und versaufen ihr Arbeitslosengeld“, dachte ich mir. Stammtische, das hatte ich in den Qualitätsmedien gelernt, sind Orte in denen sich „das Pack“ (frei nach Sigmar Gabriel) abends versammelt und gegen Ausländer, Frauen und andere Minderheiten hetzt.
Die frühere Bedeutung der einstigen Residenzstadt lässt sich an der Architektur Gothas noch erahnen
Seltsamerweise konnte ich auch in den kommenden Tagen keine Nazis in Gotha entdecken. Ganz im Gegenteil, die Menschen in Gotha sahen eigentlich ganz normal aus und waren freundlich und zuvorkommend. Als ich eines Abends an einer großen Gruppe junger Afrikaner vorbeiging die sich, dem Geruch nach zu urteilen, gerade ein paar Joints widmeten während sie mich mit feindseligen Blicken musterten, fühlte ich mich sogar fast wie zuhause im Westen. Wie konnte es sein, dass diese Fachkräfte noch keiner Hetzjagd zum Opfer gefallen waren? Vielleicht war Gotha einfach die Ausnahme, sozusagen ein heller Fleck mitten in Dunkeldeutschland. Und das, obwohl in Gotha ein AfD Politiker als Direktkandidat in den Bundestag gewählt worden war. Verwundert und fast ein wenig enttäuscht machte ich mich einige Tage später auf den Weg nach Erfurt.
Ostdeutsches „Drei-Gänge-Menü“: Bockwurst, Brötchen, Senf – zum moderaten Preis
Erfurt ist nicht nur die Hauptstadt Thüringens und bekannt für seine malerische Altstadt, sondern auch Schauplatz des größten Tabubruchs der deutschen Geschichte seit 1945. Jeder, der regelmäßig unseren Qualitätsmedien folgt weiß jetzt natürlich wovon ich rede: Der Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten. Dieser war zwar FDP Politiker, hatte aber alles Ernstes die Dreistigkeit besessen, sich von der AfD mitwählen zu lassen. Der „Skinhead Kemmerich“ (so die TAZ) hatte damit ganz klar rote Linien überschritten. Wo kämen wir denn hin, wenn Politiker einfach so Wahlen annehmen, ohne ihre Wähler davor einen Gesinnungstest zu unterziehen? Demokratie bedeutet schließlich Herrschaft des Volkes, nicht Herrschaft des rechten Pöbels.
Der „Anger“ im Zentrum von Erfurt.
Glücklicherweise ließ Angela Merkel, die beste Kanzlerin die das beste Deutschland aller Zeiten je hatte, die Wahl kurzerhand rückgängig machen und rettete so unsere Demokratie. Dadurch wurde wieder ein echter Menschenfreund zum Ministerpräsidenten, nämlich Bodo Ramelow. Der stammt aus einer absolut demokratischen Partei, genauer gesagt der Linken. Früher hieß die Linke mal PDS und davor „Sozialistische Einheitspartei Deutschlands“, kurz SED. Ramelows Partei hatte früher die Menschen in Ostdeutschland, noch bevor es Dunkeldeutschland hieß, durch einen antifaschistischen Schutzwall vor widerlichem Nazi-Gedankengut geschützt. Gut, dass so jemand nun wieder an der Spitze des Staates Thüringen steht!
Juri-Gagarin-Denkmal in Erfurt: Die sozialistische Vergangenheit der Stadt ist an vielen Ecken noch sichtbar
Vermutlich war es Bodo Ramelow und seinen edlen Regierungsgenossen aus SPD und Grünen auch zu verdanken, dass ich in Erfurt nicht einen einzigen grölenden Neonazi zu Gesicht bekam. Selbst als ich mich für einen Tagestrip aus der Stadt wagte, um das südlich von Erfurt gelegene Freilichtmuseum Hohenfelden zu besuchen, konnte ich keine derartigen Umtriebe entdecken. In meiner lokalen Tageszeitung, einem echten Qualitätsmedium, hatte ich allerdings gelesen, dass der Osten „abgehängt und verunsichert“ sei und die Menschen dort oft arbeits- und perspektivlos. Wo, wenn nicht in der thüringischen Provinz würde ich dies nun endlich beobachten können? Leider wurden meine Hoffnungen, in Ruinen hausende und nach Bier stinkende Hartz-4-Ossis zu Gesicht zu bekommen, bitterlich enttäuscht. Stattdessen, schaukelte sich der Linienbus, der mich durch das ländliche Dunkeldeutschland beförderte, durch schöne Dörfer voller gepflegter Einfamilienhäuser.
Historie statt Hetzjagden, Idylle statt „IB“: Das Freilichtmuseum Hohenfelden
Ich muss schon sagen, dass mich diese Reise bis jetzt ein wenig irritiert hatte. Nichts von alldem was ich über Dunkeldeutschland gelernt hatte schien zu stimmen. Konnte es etwa sein, dass die Qualitätsmedien mich belogen hatten? „Nein!“ sagte ich mir schnell und erschrak, dass mir dieser Gedanke überhaupt in den Sinn gekommen war. Möglicherweise hatte Dunkeldeutschland schon auf mich abgefärbt? Medienkritik war bekanntlich rechts, und so gesehen war schon der Gedanke die Unfehlbarkeit unserer Qualitätsmedien in Frage zu stellen, ein erster Schritt auf dem Weg ins Vierte Reich.
Mir gruselte es davor, doch es blieb mir nur ein Weg um endlich die glatzköpfigen Nazi-Horden zu finden die mir in den Qualitätsmedien versprochen wurden. Ich musste in den dunkelsten Teil Dunkeldeutschlands, das „Herz der Finsternis“ um es in den Worten von Joseph Conrad zu sagen. Nach Sachsen. Und nicht irgendwo in Sachsen, sondern nach Bautzen. Bautzen ist als Stadt nicht nur für ihren Senf und ihr ehemaliges Stasi-Gefängnis bekannt, sondern wurde vom ARD Monitor kürzlich als „Hochburg der Verschwörungsmythen“ bezeichnet. Gemeint sind dabei natürlich die Verschwörungsmythen der Corona-Leugner, die ihrerseits moralisch so in etwa zwischen Klima- und Holocaust-Leugnern rangieren, wie ich aus anderen Sendungen unserer Qualitätsmedien wusste. Es musste sich also um eine durch und durch rechtsextreme und wahrscheinlich völlig verwahrloste Stadt handeln.
Der Leser kann sich also meine Enttäuschung vorstellen, als ich in Bautzen ankam. Nicht ein einziger Neonazi lief mir über den Weg, als ich mir meinen Weg durch die baumgesäumte Hauptstraße in Richtung Stadtzentrum bahnte. Versteckten sich die Nazis vor mir? Gab es möglicherweise zwei Bautzens in Deutschland und ich war mit meinem 9-Euro Ticket ausversehen ins falsche gefahren? Doch nein, ein kurzer Blick auf Google Maps bestätigte meine Befürchtungen. Ich war tatsächlich im sächsischen Bautzen, dem Herz der dunkeldeutschen Finsternis (die seltsamerweise gar nicht so finster war).
Von wegen postkommunistische Tristesse: Im Zentrum Bautzens mischen sich historische Bauten mit moderner Architektur
Was mir am nächsten Morgen auffiel war, wie sauber die Stadt war. Und dies, obwohl in Bautzen laut Wikipedia nur 3% der Einwohner keine deutschen Staatsbürger waren. Ich hatte in den Qualitätsmedien gelernt, dass großangelegte Migration für das Überleben Deutschlands absolut notwendig war. Schließlich brauchte man fleißige Ausländer, die die Jobs erledigen, die faule Deutsche nicht machen wollen, zum Beispiel Müllwerker. Wobei ich mich dabei fragte, wie es möglich war, dass in Deutschland vor dem Beginn der ersten Einwanderungswellen in den 1960er Jahren überhaupt irgendetwas funktioniert hatte? Oh nein, da waren sie wieder die Zweifel am System! Schnell öffnete ich die ZDF-Mediathek App, und schaute mir eine Folge der Heute-Show an. Dabei konnte ich förmlich fühlen wie mein IQ sank und das Vertrauen in die Qualitätsmedien wieder stieg. „So“, dachte ich mir, „irgendwo in dieser Stadt wird doch ein verdammter Nazi zu finden sein!“ und begann Bautzen systematisch zu durchkämmen.
Ich startete mit der Altstadt – schön war es ja, dieses Bautzen, aber eigentlich war ich auf der Suche nach Nazi-Mobs vor verfallenden Plattenbauten. Doch die Passanten die durch das idyllische Stadtzentrum Bautzen schlenderten sahen ganz und gar nicht nach arbeitslosen Wutbürgern aus. Trotzdem beschloss ich zwei von ihnen anzusprechen und zu fragen wann denn die nächste Hetzjagd stattfinden würde. „Hetzjagd?“ erwiderten sie mit fragendem Gesichtsausdruck. „Naja, auf Ausländer, so wie in Chemnitz“ führte ich weiter aus und sah wie sich der Gesichtsausdruck meines Gegenübers ins ungläubige veränderte. „Ich hoffe, dass sie das nicht ernst meinen…“ sagte der Herr mit dem ich sprach, während seine Frau neben ihm energisch nickte. Auch ich war nun verwirrt. Am leichten Sächseln in der Stimme der beiden hatte ich erkannt, dass es sich um Einheimische handeln musste. Warum taten sie so, als gäbe es nicht mindestens ab und zu mal eine Hetzjagd in Bautzen? Was ging hier eigentlich vor sich? Machte sich irgendjemand ein Spiel daraus, mich zu täuschen? War ich in eine Folge der Sendung „Verstehen Sie Spaß?“ geraten?
Innerstädtische Idylle: Die Altstadt Bautzens ist aufwendig restauriert
Ich war in der dunkelsten Stadt Dunkeldeutschlands, und alles schien ganz normal. Die Straßen waren sauber, die Menschen freundlich und gut gekleidet, in den Cafés tranken die Einheimischen tatsächlich Kaffee und kein Dosenbier. Nicht einmal eine einzige Hakenkreuzschmiererei war an den Gebäuden zu entdecken. Vielleicht hatte die Corona-Epidemie einfach allen Nazis und Verschwörungstheoretikern den Gar ausgemacht? Schließlich war in den Kommentarspalten der Qualitätsmedien schon lange unverhohlene Freude darüber geäußert worden, dass sich die ungeimpften „AfD-Wähler und Covidioten“ durch ihre Impfverweigerung nun allesamt selbst ausrotten würden. Aber auch das konnte kaum sein, denn noch vor wenigen Monaten hatte die AfD hier fast 34% der Stimmen bei der Bundestagswahl erzielt.
Nazipropaganda gefunden! Na gut, historisch eingeordnet im Museum.
Es war zum Verzweifeln. Ich war doch nicht nach Dunkeldeutschland gereist, um auf romantischen Marktplätzen Pizza zu essen und barocke Kirchen zu besichtigen. Ich war hier um mein Überlegenheitsgefühl gegenüber den Dunkeldeutschen zu bestätigen. Warum war hier alles so normal? Wenn ich es nicht besser wüsste, würde ich fast denken, dass Dunkeldeutschland eigentlich gar nicht so dunkel ist. Möglicherweise konnte ich als privilegierter weißer Mann aber einfach nicht erkennen, wie schlecht es wirklich um Dunkeldeutschland bestellt war. Ich nahm mir vor, sobald wie möglich ein paar Dokumentationen der Qualitätsmedien über „White Privilege“ zu schauen und schämte mich innerlich. Auf der anderen Seite – konnte meine Sicht auf die Realität überhaupt so verschoben sein? Am nächsten Tag beschloss ich frustriert, genug von Dunkeldeutschland gesehen zu haben und entschied mich meine Reise zu beenden. Es war schlimm genug, dass die Reise mein westdeutsches Überlegenheitsgefühl ins Wanken gebracht hatte. Jetzt auch noch mein Vertrauen in die Qualitätsmedien zu verlieren kam gar nicht in Frage. Es würde mein gesamtes Weltbild in Frage stellen, denn andere Informationsquellen hatte ich nie genutzt. Und, seien wir mal ehrlich – was war wahrscheinlicher: Dass sich 46.000 Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks irren, oder dass ich mich irrte?
Außerdem war da noch eine Sache. Sollte ich öffentlich das Narrativ des Naziverseuchten Hetzjagd-Ostens anzweifeln, würde das wohl Konsequenzen für mich haben. Wer die Qualitätsmedien anzweifelte, wurde selbst zum Feind. Siehe Hans-Georg Maaßen. Denn, so hatte ich es oft gehört: Wer Nazis verharmloste, der war im Zweifel selbst einer. Wobei ich ja gar nicht vorhatte sie zu verharmlosen, sondern nur keine gefunden hatte. Naja, egal. Im besten Deutschland aller Zeiten legt man sich besser nicht mit den Qualitätsmedien an.
