Der Erschütterer
Von Sebastian Thormann | Gestern wurde Joe Biden als neuer Präsident vereidigt und die Ära Trump nahm vorerst ihr Ende. Der Abgang ist chaotisch, erstmals sieht sich ein Präsident nach Amtsende einem Impeachment-Verfahren ausgesetzt. Wie wird man den Präsidenten Trump in Erinnerung behalten? Vor allem als unermüdlicher Kämpfer: gegen die Medien, die Demokraten und am Ende gegen seine eigene Niederlage.
Wenn man sich das Tempo der politischen Debatte in den USA anschaut, kommt es einem oft so vor, als hätte man eine acht-jährige Präsidentschaft in vier Jahren erlebt. Gerade weil der Präsident eben im politischen Dauerkampfmodus war. Werfen wir also einen Blick auf die letzten vier Jahre.
Der Grund, warum er unter Republikanern so populär war, ist sein Auftreten als aggressiver Verfechter für die Anliegen der eigene Basis – und die Realität, dass er viele seiner Wahlversprechen tatsächlich umgesetzt hat. Romney, der vorherige Präsidentschaftskandidat 2012, war anders als Trump ein freundliches Gesicht, ein eher ruhiger Herausforderer. Trump dagegen war bereit, mit Konventionen zu brechen, im Wahlkampf und in seiner Präsidentschaft. Um die Versprechen an seine Anhänger zu halten, wagte er Dinge, die sich keiner seiner Vorgänger traute. In der Außenpolitik etwa bedeutete es, dass er das konventionelle Denken im Nahostkonflikt umwarf und die historische Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem vollzog – allen Warnungen eines Flächenbrandes zum Trotz. Am Ende stellte er mit dem vermittelten Friedensabkommen Israels mit arabischen Ländern große Friedensschwätzer wie Ex-Außenminister John Kerry bloß, die beteuerten, so ein Frieden sei nur möglich, wenn man mit der antisemitischen Palästinenserführung verhandele. Trump hat recht behalten.
Auch innenpolitisch kämpfte Trump wie in den letzten Jahren kaum ein anderer. Besonders bei den entscheidenden Richternorminierungen zeigt sich das: vor allem die bitter geführte Auseinandersetzung um Richter Brett Kavanaugh, die die republikanische Partei, Trump-Anhänger und Trump-Kritiker zusammenschweißte. Er und seine Partei hätten die Nominierung einfach zurückziehen und jemand anderen vorschlagen können – das wäre opportun gewesen, das hätten wohl die meisten anderen so gemacht. Das wäre allerdings auch eine insgeheime Bestätigung für die unbelegten Missbrauchsvorwürfe gegen Kavanaugh gewesen, die hochrangige Demokraten in letzter Sekunde hervorzogen, um den Richterkandidaten zu stoppen. Trump hielt zu Kavanaugh und setzte ihn durch.
Ähnlich war es im letzten Jahr bei Richterin Amy Coney Barrett, die für ihren Glauben und den Zeitpunkt der Nominierung attackiert wurde. Beide brachten Trump und die Republikaner gegen alle Widerstände durch und so ernannte Trump in nur vier Jahren insgesamt drei Supreme-Court-Richter. Seit Ronald Reagan konnte kein anderer Präsident so viele nominieren. Auch bei den Richtern der wichtigen Bundesberufungsgerichte ernannte Trump in vier Jahren fast so viele Richter wie sein Vorgänger Obama in acht Jahren. Beides liegt auch daran, dass der republikanische Senatsführer Mitch McConnell vakante Richterstellen unter Obama offenhielt und dann unter Trump seine Mannschaft im Senat zusammenhielt und wie ein Uhrwerk Richter nach Richter bestätigte.
Das alles bedeutet, dass er für Konservative mehrere historische Erfolge einfahren konnte, einfach nur weil er derjenige war, der es sich getraut hat. Er hat dabei aber rhetorisch oft über die Stränge geschlagen und das hat seiner Partei auch geschadet. Trumps Bilanz als Wahlkämpfer nach vier Jahren im Amt ist im Rückblick enttäuschend für die Republikaner: Er hat zwar seine glühenden Anhänger in großem Maße mobilisiert, aber gleichzeitig mit seinem Verhalten Moderate abgeschreckt. Als er 2017 sein Amt antrat, kontrollierten die Republikaner beide Kongresskammern und das Weiße Haus. Vier Jahre später ist all das vorbei, die Mehrheiten in beiden Kongresskammern sind verschwunden.
Nicht verschwunden allerdings ist Trumps Ego und sein Umgang mit der Wahrheit. Es macht eben einen großen Unterschied, ob man über Dinge wie die Publikumsgröße lügt, oder ob sich der Präsident weigert, seine eigene Wahlniederlage anzuerkennen, auch wenn er es selbst nicht glauben kann. Die letzten Monate waren dabei der Tiefpunkt seiner Präsidentschaft.
Er posaunte immer lauter „Wahlfälschung“, konnte sie aber nie belegen. Es gab große Bedenken im Vorfeld der Wahl hinsichtlich der Wahlsicherheit. Aber jetzt ist die Wahl gelaufen, jetzt muss er sie akzeptieren, er konnte vor Gericht den angeblichen systematischen Wahlbetrug nicht beweisen.Aber in Trumps Mentalität gibt es nur ein Gewinnen, ein Weiterkämpfen, kein Aufgeben.
Kein Idealist, kein Opportunist – einfach Trump
Bei seinem Abgang könnte man denken, Trump wollte in seinen letzten Monaten vielen Kritikern beweisen, er könne wirklich so radikal sein, wie sie es all die Jahre sagten. Der Abgang Trumps wird nun seine Präsidentschaft auf verheerende Weise überschatten.
Nun sind in Washington tausende Soldaten der Nationalgarde, um eine friedliche Amtsübergabe zu gewährleisten. In den Hallen des Kongresses schlafen sie teilweise unter Büsten der Gründerväter. Einige Nationalgardisten ruhen sich in der Rotunda des Kapitols aus, wo vor kurzem Tränengas geschossen wurde.
Dort hängt ein Gemälde, das den späteren ersten US-Präsidenten, damals Oberbefehlshaber General George Washington zeigt, wie er zum versammelten US-Kongress zurückkehrt und seine Befehlsgewalt über die Truppen der Kontinentalarmee abgibt. Mit seinem Ansehen, seinen Truppen und seinem Heldenstatus hätte er damals wohl auch als Monarch über Amerika herrschen können, die Republik war damals jung – so jung, dass die US-Verfassung noch gar nicht existierte. Aber Washington gab seine Macht ab, in einem Akt, der, wie sein Feind King George III. von Großbritannien sagte, “ihn in ein Licht des bedeutendsten aller lebenden Menschen setzt” und ihn zum “größten Charakter der Zeit” machte.
Washington war auch ein Kämpfer, aber ein anderer. Er war ein Feldherr, der durch besonders gewagte Unterfangen wie der Überquerung des vereisten Delaware in die Geschichte einging, aber im entscheidenden Moment hatte er die nötige Demut.
Am Ende bleibt: Trump hat nicht für höhere Ideale gekämpft, nicht für eine schwer zu fassende Ideologie, die Unterstützer wie Kritiker und Gegner gerne im Nachgang um sein Handeln konstruieren. Er war aber auch kein glatter Opportunist, der nur die Karriereleiter kannte wie die meisten anderen Politiker. Er hat für sich, seine Art, seinen Weg gekämpft und für seine Unterstützer und Anhänger. Seine Unterstützer hat er nie im Stich gelassen, das sieht man allein an seiner Botschaft während des Kapitol-Sturms, als er seinen Anhängern im Kapitol trotz allem seine Liebe erklärt. Schließlich distanziert er sich, aber es zerreisst ihn sichtlich. I never ever let you down, das ist sein Credo.
Er hatte damit immer schon eine besondere Authentizität, er redet anders als Politiker, weil er an das, was er sagt, auch glaubt – selbst wenn es eben Unwahrheiten sind. Damit einher geht auch ein eigenes Verständnis von Loyalität. Es fällt ihm sehr schwer, seine Anhänger oder Bewunderer zu kritisieren – auch wenn die gewalttätig werden. Er fühlt sich ihnen extrem zugehörig, er kämpft für sie, weil sie ihn unterstützen, ihm loyal sind. Das machte ihn aber auch blind für vermeintlich “illoyale” Kritik am eigenen Handeln. Trump twitterte mal ein Bild mit dem Motto ”In Wahrheit sind sie nicht hinter mir her. Sie sind hinter euch her, ich bin nur im Weg.” Nichts beschreibt die Verbundenheit besser, die der harte Kern seiner Anhänger zu ihm hat – und er zu ihnen.
Aber dieser Blick allein durch die Linse der persönlichen Loyalität führt auch dazu, dass er Verrat wittert, wenn “seine” Richter gegen ihn entschieden oder “sein” Vizepräsident die Stimmenauszählung verfassungsgemäß durchführt, nicht mal, weil sie ihn hassen oder bekämpfen wollen, sondern schlicht weil bei ihnen Trump als Person eben nicht an erster Stelle steht. Sie sehen sich dem Gesetz verpflichtet – nicht Trump, auch wenn sie ihm ihre Posten zu verdanken haben, und das kann er nicht nachempfinden.
Viele seiner einstigen Mitstreiter in der Partei sehen sich hingegen verraten von ihm und vor allem seinem Verhalten in den letzten Wochen. Die republikanische Abgeordnete Nancy Mase fasste es folgendermaßen zusammen: “Alles, wofür Republikaner in den letzten vier Jahren gearbeitet haben, wurde absolut zerschlagen.” Trumps Präsidentschaft endet mit seiner Nicht-Aufgeben-Haltung in einem chaotischen, unwürdigen Abgang und er hinterlässt neben erkämpften Erfolgen, wie den Friedensdeals im Nahen Osten, vor allem das politische Washington und seine Partei in Trümmern.
Insofern hat er sein Ziel erreicht. Was vor fast sechs Jahren auf der Rolltreppe im Trump Tower begann und damals unmöglich klang, endet heute. Sein politisches Vermächtnis wird überschattet von der Attacke aufs Kapitol. Doch nach Trumps Abtritt ist eins klar: Er hat Washington erschüttert und die US-Politik auf den Kopf gestellt – im Guten wie im Schlechten. Die Polarisierung ist damit nicht vorbei, sie fängt gerade erst an. Die Fronten sind klar und die Schlacht wird brutal.
Dieser Artikel von Sebastian Thormann erschien zuerst auf TichysEinblick.
