Archiv: Oktober 6, 2022

Verfassungsgerichtshof bestätigt die Apollo-Wahlrecherche: Berlin-Wahl soll wiederholt werden!

Jetzt ist es amtlich: Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat die Wiederholung der Berlin-Wahl von 2021 angeordnet.

Der Verfassungsgerichtshof bestätigt damit unsere Rechercheergebnisse – vielleicht erinnern Sie sich noch: Wir haben 40.000 Seiten Wahlunterlagen gesichtet und bei Tichys Einblick umfangreich über die Pannen, die Vertuschung und die Manipulation der Wahl berichtet. 

Viele „große“ Medien wie die Welt, die Berliner Zeitung und der Tagesspiegel haben unsere Recherchen damals übernommen und bei all dem Stress ganz vergessen, uns zu zitieren. Kann passieren liebe Kollegen – wir nehmen das mal als Kompliment.

 

Jetzt bleibt uns nur noch eins zu sagen: Sorry, liebe Frau Giffey:


Artikel auf Tichys Einblick:

Wie sich Rot-Rot-Grün mit dem Rotstift Stimmen organisiert hat

 

Berliner Bezirksamt ordnete Wahl mit falschen Stimmzetteln an – Strafanzeige wegen Wahlfälschung

 

 


Bolsonaro übertrifft in 1. Wahlrunde Umfragen im gespaltenen Brasilien

Von Boris Cherny | Der erste Teil der diesjährigen Wahlen in Brasilien ist vorbei. Sowohl das Unterhaus des Parlaments als auch der Präsident wurden neu gewählt. Beim umkämpften Präsidentenamt findet aber noch eine zweite Runde statt. Nach der ersten Runde liegt der sozialistische Kontrahent Lula da Silva (meist einfach Lula genannt) vor dem amtierenden Präsidenten Jair Bolsonaro. 

Brasilien hat schwierige Jahre hinter sich. Einst wurde die südamerikanische Nation für eine kommende Wirtschaftsmacht gehalten. In den letzten Jahren stagnierte die Wirtschaft des Landes aber deutlich, und viel von der Hoffnung auf baldigen Wohlstand ist verpufft. Korruption in der Politik ist auf einem katastrophalen Level. Alle Präsidenten der letzten Zeit sind tief in verschiedene Korruptionsskandale verwickelt. Weiterhin deckt die Presse ständig neue Skandale auf. Gleichzeitig brannten in den letzten Dürreperioden verzweifelte Bauern den Amazonas-Regenwald nieder, was der Umwelt drastischen Schaden zufügt. 

Die politische Polarisation im Land ist so stark wie nie. Großdemonstrationen und Ausschreitungen sind politischer Alltag. Die exorbitante Kriminalität des Landes wirkt sich auch auf das politische Klima aus. Immer wieder gibt es politische Ermordungen und Gewalt gegen Aktivisten. Ein Parteifreund des amtierenden Präsidenten Bolsonaro drohte neuerdings mit Waffengewalt, sollte Bolsonaro die Wahl verlieren: „Wenn wir die Wahl nicht an den Urnen gewinnen, dann gewinnen wir sie mit Kugeln.“ Währenddessen war Bolsonaro selbst im Wahlkampf 2018 Opfer einer Messerattacke.

Bolsonaro ist freilich keine unumstrittene Persönlichkeit. Gewählt wurde er 2018, als ein Anti-Establishment Kandidat, der die Korruption, Kriminalität und die Instabilität Brasiliens beseitigen sollte. Wirtschaftlich zwar eher populistisch eingestellt, verfolgt er in kulturellen Fragen ein äußerst konservatives Programm. Oft fällt er durch provokante Aussagen in Bezug auf Indigene, Frauen und Homosexuelle auf. In seinem Auftreten ist er oft sogar radikaler, als der mit ihm gerne verglichene Donald Trump. 

Doch auch die Amtszeit des vermeintlichen Anti-Establishment-Präsidenten Bolsonaro ist durch Skandale geprägt. Überteuerte Käufe von Coronaimpfungen, Machtmissbrauch, um unter Anklage stehende Freunde zu schützen, Nepotismus, Ernennung von korrupten Personen in hohe Ämter, die Liste an Vorwürfen gegen Bolsonaro ist lang. Gleichzeitig lässt er immer wieder Zweifel an der Legitimität des Wahlausgangs aufkommen. Problem seien laut ihm die elektronischen Wahlmaschinen, die bei Wahlen des Landes eingesetzt werden. 

Trotz Bolsonaros Makeln ist sein Hauptkonkurrent kaum besser. Luiz Inácio Lula da Silva, oder kurz Lula, war bereits von 2003 bis 2010 Präsident. Davor war Lula ein führender Aktivist der Demokratiebewegung, während Militärdiktatur des Landes. In der Zeit seiner Präsidentschaft erfuhren die Sozialprogramme des Landes einen massiven Ausbau, während viele seiner sozialistischeren Vorschläge und Wahlversprechen nicht umgesetzt wurden. Trotzdem genoss Lula eine hohe Popularität in der Bevölkerung. Diese hielt sogar an, als Lula aufgrund zahlreicher Korruptionsskandale in Schusslinie geriet. Diese führten gar zu einer Verurteilung zu 12 Jahren Gefängnis wegen Geldwäsche und Korruption. Er kam aber nach weniger als 2 Jahren frei und durfte trotz seiner Verurteilung bei dieser Wahl antreten.

Lange Zeit sah es nach einem deutlichen Sieg Lulas aus. Seine Präsidentschaft verbinden viele Menschen immer noch mit Jahren des wirtschaftlichen Aufschwungs. Gleichzeitig schwächelten Bolsonaros Umfragewerte aufgrund der zahlreichen Skandale und Krisen, die während seiner Regierungszeit aufkamen. Sowohl die Covid-19 Pandemie als auch die Waldbrände im Amazonas fielen in seine Amtszeit. Innerhalb der letzten Monate sank Lulas Vorsprung aber immer weiter. Nun schnitt Bolsonaro in der ersten Wahlrunde noch einmal deutlich besser als in den Umfragen ab.

Lulas kleiner Vorteil gegenüber Bolsonaro von nur knapp 5 Prozentpunkten macht einen Sieg des Amtsinhabers nicht unmöglich, und stärkt die Moral seiner Anhänger im Vorfeld der zweiten Runde. Bolsonaro hat in den letzten Monaten eine Aufholjagd hingelegt. Die Wirtschaft des Landes scheint sich zu erholen und gleichzeitig konnte der Präsident, trotz Skandalen, weiterhin sein Image als Anti-Establishment Kandidat ausspielen, und so viele Wähler mobilisieren. Aber erst am 30. Oktober wird sich zeigen, ob Bolsonaro einen Überraschungssieg landen kann. Bis dahin wird im polarisierten Brasilien aber noch mehrere Wochen erbitterter Wahlkampf geführt.




Lehrerverband jammert über zu lasches Infektionsschutzgesetz. Die haben sie doch nicht mehr alle!

Von Johanna Beckmann | Maskenpflicht im Unterricht, Testpflicht und Lüftungspausen – all das war über zwei Jahre mein Schulalltag. Nun ist das neue Infektionsschutzsgesetz in Kraft getreten, welches diese Dinge nicht vorsieht. Endlich! Doch während alle Schüler sich freuen, meckert der Lehrerverband: Das Gesetz sei unzureichend, die Lehrer seien nicht gut genug vor Infektion geschützt. Ich kann es nicht fassen! 

 

Werte Lehrer, ich möchte Sie einmal an das Irrenhaus namens Klasse in den letzten zwei Jahren erinnern: Jeden Tag saßen wir Schüler mit Maske im Klassenzimmer. Jeden Morgen testeten wir uns, was uns 15 Minuten unserer Unterrichtszeit nahm. Außerdem wurde der Unterricht alle 15 Minuten mit der Aufforderung: „Kann mal bitte jemand die Fenster öffnen?“ unterbrochen. Dann fing meine gesamte Klasse an, Winterjacke anzuziehen, da wir sehr stark frohen. Nach 45 Minuten des Unterrichts wurden wir auf den Schulhof geschickt, um eine Pause von der Maske zu bekommen. In den wenigen Minuten, die uns dann für den Unterricht blieben, verstand man die Hälfte der Klasse aufgrund der Maske sehr schlecht. Oft verließ jemand den Unterricht, da er aufgrund der Maske Kopfschmerzen bekommen hatte. Ich habe einmal ausgerechnet, wie viel Unterrichtszeit uns am Tag durch die Corona- Regeln  verloren ging: Wir mussten uns morgens 15 Minuten lang testen, dann für meine insgesamt vier Unterrichtsstunden je eine Fünf-Minuten-Pause machen und alle 15 Minuten lüften – inklusive Winterjacken anziehen, dauerte das mindestens 2 Minuten, bis alle wieder ruhig waren. Diese Maßnahmen kosteten uns am Tag also 83 Minuten. Da ich am Tag 360 Minuten Unterricht habe, ist das fast ein Viertel der Unterrichtszeit!

 

Wäre ich Greta-Anhängerin, würde ich jetzt sagen: How dare you!

Während wir Tag für Tag mit Maske im Unterricht saßen, nahm ein großer Teil meiner Lehrer diese mit der Zeit immer öfter ab – vermutlich dachten sie sich, dass sie ja genug Abstand zu uns Schülern hielten. Und nun sind es tatsächlich die Lehrerverbände, die das neue Infektionsschutzgesetz für zu wenig streng halten. Wäre ich Greta-Anhängerin, würde ich jetzt sagen: How dare you! Sie sagen, dass es ohne die Maskenpflicht zu mehr Unterrichtsausfall kommen wird. Mit Verlaub, das glauben Sie doch selber nicht. Auch mit der Maskenpflicht ist fast jeder von Ihnen in den letzten Jahren an Corona erkrankt. Auch eine Infektion unter den Schülern hat die Maskenpflicht nicht abgehalten. Wenn in einer Klasse Corona ausgebrochen war, dann steckten sich jedes Mal andere Schüler an. Die Maske hat also nichts nada niente zum Infektionsschutz beigetragen. 

 

Eins ist aber sicher: Seit dem Ende der Corona- Regeln ist die Schule wieder viel angenehmer geworden. Ich spreche hier nicht von Kuchenessen im Unterricht – ich meinte, dass ich jetzt tatsächlich wieder lernen kann, ohne zu frieren und ohne ständig meinen Denkfluss durch Lüftungspausen unterbrechen zu müssen. Außerdem ist es viel leichter, sich zu konzentrieren, wenn der Unterricht ungestört läuft.

 

Es wäre wirklich schön, in diesem Schuljahr ohne Corona-Regeln im Präsenzunterricht sein zu dürfen. Wir Schüler haben diesen Wahnsinn nun wirklich lang genug mitgemacht.




Antifa gegen Jordan Peterson – wer ist hier der Totengräber?

Von Leon Hendryk | „Peterson, du Hummerschwanz, für dich keine Toleranz!“ schreit die Antifa-Anführerin ins Megafon. „Pe-ter-son du Hum-mer-schwanz, für dich kei-ne To-ler-anz!“ wiederholt der neben ihr stehende Haufen grölend. Es sind unansehnliche Gestalten, die sich an diesem Donnerstagabend vor dem Berliner Tempodrom zusammengefunden haben um gegen den Auftritt von Jordan Peterson, den sie offensichtlich mit der unfreiwillig lustigen Bezeichnung „Hummerschwanz“ beleidigen wollen, zu demonstrieren. Beim Blick in die Menge sieht man grün gefärbte Haare, schlecht proportionierte Sidecuts und jede Menge schwarze Jacken. Einige sehen so aus, als ob sie die Empfehlung der öffentlich-rechtlichen Sender, künftig nur noch einmal pro Woche zu duschen, bereits seit einiger Zeit in die Tat umsetzten. Wer sich das Video der Demonstration ansieht, wird froh sein, dass das Geruchsfernsehen nie erfunden wurde. 

 

Bevor der etwas asynchrone Sprechchor gebildet wurde, hatten die Linksextremen versucht, die Veranstaltung mit Peterson zu verhindern. Der kanadische Psychologie-Professor wurde von ihnen unter anderem als „Incel-Nazi-Führer“ und Rassist tituliert, man müsse seine Rede auf jeden Fall verhindern. Glücklicherweise hatte ein massives Aufgebot der Berliner Polizei dem Versuch, dies zu tun, schnell ein Ende gesetzt, die Veranstaltung konnte störungsfrei durchgeführt werden. Während Peterson im Saal über die Vorzüge eines disziplinierten Lebensstils referiert, wird draußen weiter gegen ihn angeschrien. In den kreischenden, sich überschlagenden Frauenstimmen der jungen Aktivistinnen kann man den blanken Hass auf einen Mann hören, mit dessen Reden oder Bücher sie sich vermutlich noch nie auseinandergesetzt haben. Man kann von diesem Treiben durchaus verwundert sein. Jordan Peterson, ein Mann, der sich dem Anti-Autoritarismus und der psychischen Gesundheit junger Menschen verschrieben hat, soll angeblich ein gefährlicher Nazi sein? So gefährlich, dass selbsternannte „Antifaschisten“ es für nötig halten, seine Rede zu verhindern?

 

Doch leider handelt es sich dabei um ein wiederkehrendes Ritual in Deutschland und anderen westlichen Ländern: Irgendwo findet eine Veranstaltung statt, bei der ein konservativer, libertärer oder in irgendeiner anderen Weise nicht-linker Redner auftritt. Sofort rotten sich die lokalen Linksextremen zusammen und versuchen, die Veranstaltung zu verhindern. Oft werden schon im Voraus die Veranstalter oder die Eigner des Veranstaltungsorts bedroht und unter Druck gesetzt. Dies geschieht nicht selten in Zusammenarbeit mit den Medien, die allzu willig den Kampf gegen „Rechts“ aufnehmen und die Veranstaltung schon im Vorfeld skandalisieren. 

 

Sollten diese Einschüchterungsversuche fehlschlagen und wird die Veranstaltung doch durchgeführt, kann man sich darauf verlassen, dass eine linke Demonstration stattfindet, die, oft gewaltsam, versucht sie, zu stören oder zu verhindern. Nur Polizeipräsenz und Security können das noch stoppen. Der Vorwand ist immer derselbe: Die ganze Veranstaltung oder zumindest einer der Redner sei „rechts“ und deshalb böse und gefährlich. Beliebt ist auch die Verleumdung als „Faschist“, ein Begriff, der so inflationär benutzt wird, dass er mittlerweile völlig bedeutungslos geworden ist. In Wirklichkeit besteht die Motivation der linken Demonstranten darin, Stimmen zu unterdrücken, die ihrer Ideologie kritisch gegenüberstehen. Böse und gefährlich sind die Ansichten der Redner nicht, sie haben schlichtweg andere Ansichten und vertreten ein Weltbild, welches nicht mit der linken Auffassung der Welt übereinstimmt. In den Augen von „Antifa“ und Co. ist das eine Todsünde.

 

Linksextreme sind die größere Gefahr für die Demokratie, Frau Faeser!

Was sagt es über Menschen aus, die die Meinungsfreiheit anderer gewaltsam unterdrücken wollen, nur weil sie diese Meinung nicht teilen? Es offenbart einen zutiefst autoritären und antidemokratischen Charakter. Denn die Meinungsfreiheit ist einer der drei Grundpfeiler der Demokratie, neben freien Wahlen und Rechtsstaatlichkeit. Wenn Meinungen unterdrückt werden und nur noch ausgewählte Meinungen zugelassen sind, kann Demokratie nicht existieren. Gerade deshalb ist es ein Hohn, dass Nancy Faeser, die deutsche Bundesinnenministerin, den Rechtsextremismus zur „größten Gefahr für die Demokratie in Deutschland“ erklärt hat. Absurderweise hält sie keinerlei Distanz zur linksextremen Szene. Denn es sind Linke und Linksextreme, nicht Rechte oder Rechtsextreme, die in Deutschland regelmäßig versuchen, die Meinungsfreiheit zu unterdrücken. 

 

Der linksextreme Kampf gegen die Meinungsfreiheit ist daher in erster Linie ein Kampf gegen die Demokratie. Es ist traurig, wie wenig es die Menschen in diesem Land zu stören scheint, dass gewaltbereite Gruppierungen, häufig gedeckt von Spitzenpolitikern und Medien, kritische Stimmen zum Schweigen bringen wollen. Dieser, in aller Offenheit geführte, Kampf gegen die Meinungsfreiheit ist die wahre größte Gefahr für die Demokratie in Deutschland. Menschen, die andere mit Gewalt von der Ausübung ihrer, von unserer Verfassung garantierten, Grundrechte abhalten sind keine Beschützer der Demokratie, sondern ihre Totengräber!




Pessimist vs. Optimist – Das große Apollo-Battle

Lesen sie hier: Das große Debattenduell. Sind wir nur einen Schritt vom Abgrund entfernt oder ist das Paradies zum Greifen nah? Für wen fiebert ihr mit: Team Pessimismus oder Team Optimismus?

 

ACHTUNG: Dieser Beitrag könnte Spuren von Humor enthalten. Weder verbitterte Dauer-Depris noch bornierte Always-Happys wurden bei der Produktion dieser Kolumne ernsthaft verletzt. Dieser Austausch spiegelt in keiner Weise das Arbeitsklima bei Apollo News wider, sondern dient schlichtweg Unterhaltungs- und Ausbildungszwecken. Seelsorgerische Unterstützung stand den Autoren zu jeder Zeit zur Verfügung.

 

Das Glas ist nicht halbleer, sondern leer

Von Simon Ben Schumann | Die Welt ist voller Leid, Unrecht und sonstigem Horror. Im Endeffekt bestimmen materielle Faktoren über Glück und Unglück. Schon zum ersten Geburtstag bekommen wir eine Steuer-ID zugeteilt. Das sagt doch wohl alles! Du kommst ja aus Bayern, lieber Boris. Und bist ein Optimist – wie zur Hölle geht das? Schluckst du morgens ein paar Muntermacher? Nicht die schlechteste Lösung. Mit Markus Söder als Ministerpräsident – mehr als nachvollziehbar. Aber vielleicht kann ich dich trotzdem überzeugen.

Hier ein Beispiel für die harte Realität: Wer 50 Jahre arbeiten muss, bei einer 40-Stunden-Woche, verbringt lebenslang 104.000 Stunden bei seinem Job. Das Leben besteht faktisch nur aus Schuften. Durchschnittlich verdient man dabei 2.000 € netto. Damit kann man sich nicht mal ein Haus leisten. Wenn doch, hat man es kurz vor seinem unausweichlichen, leidvollen Tod abbezahlt. Der Otto-Normal-Mensch lebt in völliger Abhängigkeit vom Rest der Plantage: Von seinem Arbeitgeber, von seinem Vermieter, vom Staat und am besten noch vom Social-Credit-Score. Wir in Deutschland haben es sogar gut. Als Russe z. B. wird man gerade gezwungen, mal kurz in ein anderes Land einzumarschieren. Da sehe ich nicht viel Raum für Zuversicht. Das Glas ist nicht halb leer – sondern ganz leer.

Wer reich ist, braucht sich um sowas nicht zu sorgen. Vor Gericht kommen üble Straftäter viel zu oft davon, weil sie die besten Anwälte haben. Vollzeit-Jobs haben sie nicht nötig. Wo ist da für dich das Gute, Boris? Was ich hier wahrnehme, ist eine kafkaeske Horror-Show.

 

Ich arbeite nebenher in einem Supermarkt. Einmal kam ein Junge, um die 12 Jahre alt, zu mir und fragte: „Entschuldigung, wo steht dieser Eistee von Shirin David?“ Die angesagte Pop-Sängerin macht im Internet mit Hymnen auf Sexualisierung und Materialismus Millionen Klicks. Ich zeigte ihm das Regal. „Nein, den habe ich schon gesehen. Sie hat so eine neue Version mit Alkohol rausgebracht, die suche ich!“ Danach war mir klar: Das Projekt „homo sapiens“ ist gescheitert.

 

Jetzt kann man sagen: Macht doch trotzdem das beste draus! Das ist aber leider illusorisch. Ein Beispiel: Viele Leute suchen in der Liebe ihr Glück. Die Scheidungsrate von 50,00 % erteilt dem aber eine klare Absage. 50/50 Chance auf lebenslange Unterhaltszahlungen und Niedergeschlagenheit – das klingt sehr riskant. Der US-amerikanische Schriftsteller Charles Bukowski riet der Menschheit daher: „Don’t try!“ Ich sehe das etwas positiver. Man kann sein eigenes Leben gut und glücklich führen. Aber das geht leider nur in den Grenzen, die uns die Realität setzt. Mit Euphorie und ohne Skepsis durch die Welt gehen – das fände ich gefährlich.

 

 


Kopf hoch, Simon!

Von Boris Cherny | Zugegeben, Simon, Pessimismus liegt hoch im Kurs. Auf rechter Seite wird die kurz bevorstehende Islamisierung des Abendlandes beklagt, während die Linken glauben, dass die Welt aufgrund des Klimawandels in 8 Jahren untergeht. Aber auch die bürgerlichen Kräfte haben (zugegebenermaßen nicht unbegründete) Zukunftsängste. Doch ein Blick in die Vergangenheit und auf heutige Entwicklungen zeigt, dass Pessimismus unangebracht ist. Ich habe das Gefühl, Journalisten sind grundsätzlich Pessimisten. Ständig hört man dieselben Hiobsbotschaften. Hier ein Bürgerkrieg, dort eine Hungersnot, woanders wird ein Extremist an die Macht gewählt. Natürlich muss über negative Ereignisse berichtet werden, doch bei der Berichterstattung kann man das Gefühl bekommen, unsere Zivilisation stünde wirklich kurz vor dem Zusammenbruch.

 

Die Fokussierung auf negative Berichterstattung ist eigentlich natürlich, denn keiner liest gerne Artikel wie beispielsweise über den stetig wachsenden Wohlstand Botswanas. Das ist furchtbar langweilig. Doch der Fokus auf die negativen Ereignisse in der Welt hat nur wenig mit der Realität zu tun. In den letzten Jahren haben wir Menschen ein unglaubliches Level an technologischem Fortschritt erreicht. Die weltweite Armut sank innerhalb der letzten Jahrzehnte massiv. Auf der Welt leben heute über eine Milliarde Menschen weniger in extremer Armut als noch 1980. Auch der deutsche Wohlstand ist bisher stetig gewachsen. Ein Land, das auferstanden ist aus den Ruinen des 2. Weltkriegs und sich zur größten Wirtschaftsmacht Europas aufgeschwungen hat, wurde nicht von Pessimisten erbaut. Die deutsche Geschichte ist ein gutes Beispiel gegen den Pessimismus.

 

Natürlich gibt es immer wieder (teilweise massive) Rückschläge. Gute Zeiten führen oft zu Dekadenz und dem Aufstieg schlechter Politiker. Deutschland ging es so lange so gut, dass sogar 16 Jahre desaströser Wirtschafts- und Energiepolitik den Wohlstand nicht ausradieren konnten. Erst jetzt spürt der deutsche Bürger die Auswirkungen der hochmütigen Politik der letzten Jahrzehnte. Doch nach jeder Dürre kommt der Regen, und schon jetzt merkt man erste Anzeichen davon in Deutschland. Niemals war das Vertrauen in unsere politischen Eliten so gering wie heute. Im Endeffekt kannst du Simon das Gefühl haben, alles würde schlechter werden, und Deutschland stünde vor einer katastrophalen Zukunft. Doch den historischen Fakten sind deine Gefühle egal. Sowohl gesellschaftlich als auch wirtschaftlich gab es in den letzten 200 Jahren monumentale positive Entwicklungen. Und dieser Trend wird sich langfristig bestätigen. Wenn die Menschheit Nationalsozialismus und Kommunismus überlebt hat, wird sie die Grüne Ideologie erst recht überdauern.

 

Unser Fortschritt erforderte auch eine gehörige Prise Optimismus. Natürlich kann man depressiv über den Untergang der Welt oder der Gesellschaft schwadronieren, verbessern wird man die Situation dadurch aber kaum. Erst durch Risikobereitschaft und Zuversicht konnte die Industrialisierung geschehen. Nur durch den Glauben an die Vernunftbegabung des Menschen konnten Freiheit und Demokratie erkämpft werden. Wären die Gründerväter Amerikas Pessimisten gewesen, wäre Charles III. heute wohl auch noch König von Amerika. Wäre Churchill Pessimist gewesen, hätte Hitler Deutschland vielleicht in die komplette Zerstörung führen können.

 

Man kann also ganz gewiss sagen, dass historisch die pessimistische Weltsicht keinen Erfolg hatte. Doch auch aus heutiger Sicht haben wir Grund, optimistisch zu sein. Wie erwähnt, zeigen sich positive Trends in der deutschen Gesellschaft. Immer mehr Menschen stehen dem Mainstream in unserem politischen Diskurs mit Misstrauen gegenüber und befreien sich aus der kantischen, selbstverschuldeten Unmündigkeit. Auch mit Blick auf unseren technologischen Fortschritt gibt es keinen Grund, depressiv zu werden. Wir haben die Kraft, mithilfe unserer Technologie uns allen Herausforderungen der Natur zu stellen. Also Simon, Kopf hoch und Blick voraus. Deutschland wird wohl leider morgen nicht untergehen, so sehr es manche Pessimisten auch wollen.


32 Jahre Deutsche Einheit

Von Sven Justin Verst | Es ist der 3. Oktober, heute ist unser Nationalfeiertag. Wir feiern 32 Jahre deutsche Einheit. Zwar ist die Idee der deutschen Einheit mittlerweile auch schon über 200 Jahre alt, so ist sie doch jung im europäischen Vergleich. In unserem Nachbarland Frankreich macht sich keiner Gedanken über die französische Einheit. Immerhin existiert Frankreich als einheitliches Land bereits deutlich länger. Tatsächlich waren es auch die Franzosen, welche uns die Idee eines geeinten Deutschlands gaben. Denn durch die Befreiungskriege gab es erstmals eine gesamtdeutsche Identität. Auch unsere Flagge mit den Farben Schwarz-Rot-Gold stammt aus dieser Zeit.

Es sind die Helden einer vergangenen Zeit, die damals die Ideen eines geeinten Deutschlands entwickelten. Allen voran die Studenten, genauer die Verbindungsstudenten. Ihre Forderungen waren deutlich: weg mit der Kleinstaaterei und der reaktionären Politik. Allerdings kämpften sie nicht gegen das cisheteronormative Patriarchat, sondern für Freiheit. Bereits 1817 trafen sich dafür Studenten in der Wartburg, ein Fest, das es bis heute gibt. Daraus folgten viele Revolution, welche mit der ersten Nationalversammlung in der Frankfurter Pauluskirche ihren Höhepunkt aber auch Ende fand. Erst 1871 durch die Reichsgründung wurde Deutschland geeint. Die heutigen Verbindungsstudenten, allen voran die Deutsche Burschenschaft sind die Erben jener mutigen Studenten.

Der 3. Oktober hat einen anderen Hintergrund. Die Einigung der zwei deutschen Staaten durch den Beitritt der östlichen Länder in die Bundesrepublik. Die Mauer fiel bereits ein Jahr früher am 9. November 1989. Das deutsche Volk brachte die Mauer zu Fall, eine gelungene Revolution gegen den DDR-Unrechtsstaat. 32 Jahre deutsche Einheit eine deutlich kleinere Einheit als die eigentliche „kleindeutsche Lösung“. Doch es läuft nicht mehr so gut im „besten Deutschland aller Zeiten“. Am einfachsten lässt sich die Lage anhand der Deutschen Bahn erklären. Jahrzehnte lang auf Verschleiß gefahren. Dadurch ergeben sich immer augenscheinlichere Ineffizienzen. Dazu kam eine Fehlentscheidung nach der anderen: Der Euro, offene Grenzen, die Energiewende und drakonische Corona-Maßnahmen sind bloß die Spitze des Eisberges. Getrieben von einer seltsamen Mischung aus Selbsthass und Welt retten, verlor man den Anspruch, Weltklasse zu sein.

Nicht trotz, sondern wegen des Abgrunds, an dem wir uns befinden, müssen wir den Tag der Deutschen Einheit feiern. Denn wir feiern nicht die Politik der letzten Jahrzehnte. Der 3. Oktober steht symbolisch für eine Idee konträr zum Zeitgeist. Wir feiern unsere Ahnen, jene Helden, die sich damals gegen eine unrechtmäßige Obrigkeit stellten. Die Studentenaufstände und Mauerfall können uns eine Inspiration sein, allen Widrigkeiten zum Trotz eine positive Veränderung zu bewirken. Sodass wir an dem Traum eines freien deutschen Volkes festhalten.


Elon Musks Twitter-Deal: Jetzt geht es vor Gericht

Von Simon Ben Schumann | Es war eine der großen News dieses Jahres: Elon Musk, Tesla- und Space-X-Chef, kauft Twitter. Für über 40 Milliarden US-Dollar wollte der Tech-Tycoon das soziale Netzwerk übernehmen. Doch dann platzte der Deal.

Mitte April bot Musk eine Übernahme des Dienstes an. Die News sorgte weltweit für Schlagzeilen. Der vorgeschlagene Kaufpreis waren 54,20 $ pro Aktie des Unternehmens, was zusammengerechnet 43 Milliarden Dollar entspricht. Nach einigem Hin und Her kam schließlich noch eine Milliarde drauf. Der Preis sollte allerdings nicht von Musk alleingezahlt werden: Eine Vielzahl verschiedener Investoren war beteiligt. Nur 20 Milliarden Dollar für den Vorschlag waren „Cash“ von Musk, der Rest setzte sich aus Krediten und dem Geld der Investoren zusammen. Obwohl es in der Geschäftswelt eher um finanziellen Gewinn geht, sagte Musk von sich, dass er Twitter aus einer rein inneren Motivation heraus erwerben wollte. So ließ er Ende April verlauten: „I am against censorship that goes far beyond the law.“ Als öffentliche Plattform sei es gerade für Twitter wichtig, Meinungsfreiheit zu fördern und Zensur zu unterbinden. 

Für dieses Ziel wurde er gefeiert – nicht zuletzt auf Twitter selbst. Doch es wurde nichts aus der Übernahme des Kurznachrichten-Dienstes. Und das, obwohl schon die halbe Welt spekulierte: Kehrt der „gebannte“ Ex-US-Präsident Trump bald auf die Plattform zurück? Denn laut Elon Musk hat Twitter bei dem Deal unwahre Angaben gemacht. Von den über 200 Millionen Usern seien mindestens 20,00 % „Fake-Accounts“,also z. B. Bots. Das würde den Wert des Unternehmens massiv senken und damit auch einen fairen Kaufpreis.

Doch Twitter akzeptierte den Rückzug Musks vom Deal nicht. Das Unternehmenbehauptet: „Dieses Angebot war verbindlich!“ Im Oktober wird sich zeigen, wer Recht behält. Twitter hat Elon Musk wegen des Deal-Fehlschlags auf Leistung verklagt – eine Möglichkeit, die sich direkt aus dem „Deal“ ergibt. Mitte nächsten Monats geht es los, 5 Tage soll die Verhandlung dauern. Auch Musk selbst hat in den letzten Tagen bereits unter Eid ausgesagt. Möglicherweise wird er seine Aussagen vor dem „Delaware Court of Chancery“ fortsetzen müssen. Das Gericht, welches eines der am besten beschäftigten Gerichte für Streitigkeiten wie die zwischen Twitter und Elon Musk ist, ist bekannt für schnelle Entscheidungen.

Wahrscheinlich werden wir also schon bald herausfinden, ob und wie es mit dem Twitter-Deal weitergeht – und ob Donald Trump ja vielleicht doch auf die Plattform zurückkehrt


Farce oder Fortschritt? Kuba stimmt für die Ehe für alle

Von Laura Werz | In Kuba wurde am Sonntag durch eine Volksabstimmung mit einer Zweidrittelmehrheit ein neues Familiengesetz angenommen. Mit dem Gesetz sollen Homosexuellen und nicht-biologischen Eltern mehr Rechte gegeben werden. Bei einer beachtlichen Wahlbeteiligung von 74 Prozent haben ca. 67 Prozent für das Gesetz gestimmt. Es ist sogar davon auszugehen, dass die Wahlbeteiligung noch höher gelegen hätte, wären die Öffnungszeiten mehrerer Wahllokale wegen des Hurrikans „Ian“ nicht um eine Stunde verschoben worden.

Die kubanische Regierung verfolgte lange Zeit eine sehr homofeindliche Politik. Seit der Revolution 1959 wurden Homosexuelle vermehrt diskriminiert, verfolgt, eingesperrt und sogar gefoltert. Zwischen 1965 und 1968 wurden Zehntausende Homosexuelle in Arbeitslager gesperrt und noch bis Ende der 70er Jahre verfolgt und inhaftiert. Das neue Gesetz, mit welchem das bisher gültige aus dem Jahr 1975 ersetzt wird, erlaubt die Ehe gleichgeschlechtlicher Paare sowie die Möglichkeit für gleichgeschlechtliche Paare Kinder zu adoptieren. Außerdem werden Leihmutterschaften erlaubt und die Rechte nicht-biologischer Eltern, Kindern und Senioren gestärkt. Der kubanische Präsident und Chef der kommunistischen Partei, Miguel Diaz-Canel, bezeichnete das Ergebnis als „weiteren Sieg der Revolution“.Die katholische Kirche in Kuba sprach sich jedoch gegen die Rechte für Homosexuelle aus. Auch die evangelische Kirche Kubas schloss sich diesem Urteil an.

Doch auch die Opposition kritisierte die Regierung in Hinblick auf das neue Gesetz. Die Regierung wolle sich mit dem progressiven Gesetz dem Ausland gegenüber als fortschrittlich und demokratisch präsentieren. Es seien jedoch nur Kampagnen zugelassen gewesen, die sich für die Annahme des Familiengesetzes aussprachen. Das zeige deutlich, dass das Gesetz lediglich ein falsches demokratisches Licht auf Kuba werfen soll und in keiner Weise die tatsächliche Lage im Land widerspiegelt. Kubas Präsidialamt twitterte „#DieLiebeIstJetztGesetz“. In den Staatsmedien wurde zuvor mit Kundgebungen und Plakaten intensiv dafür geworben, für die Gesetzesänderung zu stimmen. Die Moderatoren betonten stets, wie historisch das Referendum sei und zuletzt war im Fernsehen in einer Ecke dauerhaft der Spruch „#DeineStimmeZählt“ zu sehen.

Hinter dieser Kampagne steckt Mariela Castro, Tochter des Revolutionsführers und Ex-Präsidenten Raul Castro und Nichte von Fidel Castro. Sie ist Chefin des „Zentrums für sexuelle Erziehung“ und setzt sich für die Rechte der LGBTQ-Menschen ein. Auch mit Blick auf die diktatorische Staatsführung Kubas lässt sich eine fortschrittliche Haltung der Regierung in Frage stellen. Als im Juli 2021 Tausende Kubaner gegen die Diktatur demonstrierten, wurden Hunderte zu teils langen Haftstrafen verurteilt. Derartige Volksabstimmungen wie am Sonntag sind eine absolute Rarität. Die Kubaner haben selten Gelegenheit zur Mitbestimmung. Zwar wird das Parlament gewählt, zugelassen ist aber stets nur die Kommunistische Partei. Manche Oppositionelle haben sogar dazu aufgerufen, unabhängig von der eigenen Meinung bei dem Referendum mit „nein“ zu stimmen. Ziel war es dabei, der Regierung keinen Erfolg zu ermöglichen. Es wurde gemutmaßt, dass das Ergebnis schon vor der Auszählung feststünde. Auf Twitter kursierte dementsprechend der Hashtag: „#InEinerDiktaturWirdNichtGewählt“.

Das Abstimmungsergebnis zeigt ein großes Interesse der Bevölkerung an demokratischer Teilhabe und den Wunsch nach Liberalität und Fortschritt. Es bleibt abzuwarten, ob die Durchsetzung des Gesetzes überzeugen kann und dem Land, obwohl es für die Regierung lediglich eine Imagekampagne darstellt, zu mehr Fortschritt verhilft.


„Eintopfsonntag“: Sparsamkeit und Volkserziehung im „Dritten Reich“

Von Max Roland | Von Oben verordnete Sparsamkeit ist wieder en Vogue: Wirtschaftsminister Habeck appelliert wieder und wieder an die deutschen, Gas zu sparen. Sein grüner Parteifreund, Bundesnetzagentur-Chef Klaus Müller, schimpft mit den Bürgern, weil sie mehr Gas verbrauchen als im letzten Jahr. Im Fernsehen werden quasi 24/7 „Spartipps“ gesendet: Im „ZDF“ heißt es beispielsweise, man solle nur die Kleidung bügeln, die es „wirklich brauche“. „Ich warte nur darauf, dass der Staat uns einen Eintopfsonntag verordnet“, schimpft der Publizist Henryk M. Broder. Auch auf Demonstrationen fällt immer wieder das zynische Wort vom „Eintopfsonntag“. Doch was ist das eigentlich?

Der „Eintopfsonntag“ war eine Propaganda- und Sparmaßnahme der NS-Regierung. Er wurde am 1.Oktober 1933 eingeführt. Zugunsten des kurz zuvor gegründeten Winterhilfswerks (WHW) sollten die deutschen Haushalte  von Oktober bis März auf die traditionellerweise üppigen Sonntagsmahlzeiten verzichten – und stattdessen einen preiswerten Eintopf kochen. Dessen Preis sollte pro Kopf fünfzig Pfennig nicht überschreiten. Der Differenzbetrag zum höheren Preis einer gewohnten Sonntagsmahlzeit sollte dann dem WHW gespendet werden – im Sinne der „solidarischen Volksgemeinschaft“. Das war der deutsche „Sozialismus der Tat“, wie ihn das NS-Regime propagierte. NS-Größen aus Partei und Staat ließen sich immer wieder öffentlichkeitswirksam beim Eintopf-Essen ablichten – auch der „Führer“ selbst, um seine angebliche Volksnähe zu demonstrieren. An vielen Sonntagen kam es zu vom Winterhilfswerk veranstaltetem, öffentlichem Eintopfessen. In den Zeitungen wurden wiederholt Eintopfrezepte als Vorschläge veröffentlicht. Die Botschaft: Seid sparsam, seid solidarisch. „Das ganze deutsche Volk soll bei diesem Eintopfsonntag bewußt opfern […] um bedürftigen Volksgenossen zu helfen“, hieß es in der Propaganda. 

Doch die „Eintopfsonntage“ hatten auch einen ganz praktischen, volkswirtschaftlichen Effekt: Sie sparten Ressourcen. Insbesondere Fett. Denn Fett war knapp – im NS-Deutschland herrschte eine sogenannte „Fettlücke“, aus eigener Erzeugung wurde 1936 nur 68,8 % des Pro-Kopf-Fettverbrauchs für die Ernährung erwirtschaftet. Die Einfuhr war teuer und widerstrebte der nationalsozialistischen Ideologie, die auf Importe verzichten und das Reich in allen Bereichen autark machen wollte. Und da die NS-Zentralwirtschaft sich auf Aufrüstung und Schwerindustrie konzentrieren wollte, war für Konsumgüter kein Platz: Selbst für Butter nicht. „Erz hat stets ein Reich stark gemacht, Butter und Schmalz haben höchstens ein Volk fett gemacht“, erklärte ausgerechnet das NS-Schwergewicht Hermann Göring 1935 bei der Eröffnung der „Hermann-Göring-Werke“. Er hielt eine „freiwillige“ Reduzierung des Fettverbrauchs um 25 Prozent für erforderlich. Goebbels etablierte den Spruch „Kanonen statt Butter“.  Sparen und Verzichten für das höhere Ziel einer nationalen Kraftanstrengung. 

Sind wir wieder beim „Eintopfsonntag“? Nein – faktisch und politisch sind wir das nicht. Und Vergleiche mit dem Nationalsozialismus und Goebbels-Propaganda hinken ohnehin meistens. Aber die Assoziation kann man den Menschen in Zeiten eines Waschlappen-Kretschmanns oder Blackout-Schönrederei in den Öffentlich-Rechtlichen wirklich nicht übel nehmen. 

Bild: Bundesarchiv, Bild 133-295 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5338075


Aufstieg Ade – Wie die Politik unsere Zukunft verspielt

Von Jonas Aston | „Ich möchte, dass du es einmal besser hast als ich“. Jeder von uns hat diesen Satz mindestens einmal im Leben gehört. In diesem Satz steckt liebevolle Zuneigung, aber auch die unterschwellige Drohung, dass man fleißig sein und aus seinem Leben etwas machen soll. Über viele Generationen ging dies auf und den Kindern ging es zumeist besser als den Eltern. Inzwischen ist dies aber alles andere als selbstverständlich. Viele Jugendliche sind froh, wenn sie den Wohlstand, den sie aus dem Elternhaus kennen, zumindest halten können. Der Satz „dir soll es einmal besser gehen als mir“ wird zunehmend zum Wunschdenken. Das Treiben der Politik in den letzten Jahren stellt das Aufstiegsversprechen nachhaltig in Frage.

 

Zwischen 1978 und 2010 ist das verfügbare Einkommen der 25- bis 29-jährigen im Vergleich zum Landesdurchschnitt um 11 Prozent gesunken. Künftig sehen die Aussichten nicht rosiger aus. Ganz im Gegenteil: Der Trend wird sich verstärken und das ist alles andere als verwunderlich. Tatsächlich ist es für junge Menschen heutzutage kaum noch möglich Vermögen aufzubauen. Im europäischen Vergleich haben die Deutschen ein hohes Einkommen. Das Vermögen der Deutschen ist jedoch ausgesprochen gering. Das liegt vor allem an der niedrigen Wohneigentumsquote. Die Ursachen hierfür sind vor allem die beiden verlorenen Weltkriege. Hinzu kommen die Enteignungen auf dem Territorium der ehemaligen DDR und das stark ausgeprägte Mietrecht in Deutschland. 

 

Dadurch sind die Bürger unfassbar abhängig von den Mietpreisen und genau jene wurden in der Vergangenheit massiv inflationiert. Nicht selten zahlt man heute 50% seines Einkommens für die Wohnung. Die Steuer und Abgabenquote ist in Europa nur noch in Belgien höher. Die hohen Mietpreise und die hohe Steuern- und Abgabenquote treffen Jung wie Alt gleichermaßen. Nichtsdestotrotz ist die Hypothek für die Jugend wegen zahlreichen ungünstigen Entwicklungen unverhältnismäßig größer. 

 

Das zeigt sich schon am Haushaltsgebaren der neuen Ampel-Regierung. Im weltweiten Maßstab war Deutschland in puncto Verschuldung stets der Einäugige unter den Blinden und kein Vergleich zu dem Finanzgebaren der Griechen oder Italiener. Auch die USA oder Japan haben eine wesentlich höhere Staatsverschuldungsquote in Höhe von 130 bzw. 260%. Ende 2019 betrug die Verschuldung in Deutschland weniger als 60 % im Verhältnis zum BIP. Nur 2 Jahre später, Ende 2021 betrug diese über 70%. Die Staatsverschuldung hat also in gerade einmal 2 Jahren um über 10% zugenommen. Und hier ist noch nicht einmal die Neuverschuldung, von Finanzminister Christian Lindner als „Sondervermögen“ getarnt, in Höhe von 100 Milliarden Euro eingeflossen. Ebenso nicht mit einberechnet ist der Rückgang des BIP, wodurch die Verschuldungsquote weiter erhöht wird. Obwohl man in diesem Zeitraum nicht gerade von einem Wirtschaftsboom sprechen konnte, leben wir also seit zweieinhalb Jahren völlig über unseren Verhältnissen. Künftig werden wir dafür die Zeche zahlen müssen. Entweder durch höhere Zins- und Tilgungsraten oder durch eine höhere Inflation, im Zweifel durch beides.

 

Die Situation am Arbeitsmarkt ist ebenso dramatisch. Allerorten ist vom Fachkräftemangel die Rede dabei dürfte der derzeitige Mangel an Arbeitskräften noch ein laues Lüftchen sein zu dem, was künftig bevorsteht. Deutschland ist nach Japan und Italien das drittälteste Land der Welt. 1964 wurden in Deutschland 1,4 Millionen Kinder geboren. In meinem Geburtsjahr, 2001 kamen gerade einmal 700.000 Babys zur Welt. Der wirkliche Fachkräftemangel kommt also erst dann, wenn sich die Jahrgänge um 1964 herum in den wohlverdienten Ruhestand verabschieden. Ein Problem wird dann jedoch nicht das Angebot an Arbeitskräften sondern auch die Finanzierung ihrer Rente. Aus Millionen von Nettozahlern werden in nicht allzu ferner Zeit Nettoempfänger. Finanziert werden sollen diese Scharen an Rentnern dann von meiner geburtenschwachen Generation. Nebenbei muss meine Generation dann auch noch eine zunehmende Anzahl an Menschen finanzieren, die entweder nicht arbeitsfähig oder arbeitswillens sind. 

 

Und hier bin ich noch gar nicht auf die aktuelle Energiekrise zu sprechen gekommen. Offenbar versucht die Bundesregierung den Mangel an Arbeitskräften durch steigende Insolvenzen zu beseitigen. Deutsche Unternehmen haben noch nie so viel Geld wie in China und noch nie so wenig Geld in Deutschland investiert, wie es aktuell der Fall ist. Auch die Wirtschaft sieht die Zukunft offenbar nicht mehr in Europa, sondern in Südostasien.

 

Mit diesem Satz möchte ich sie jetzt aber auch nicht entlassen. Europa hat Asien nach wie vor vieles voraus. Künftig sind in Deutschland viele negativen Entwicklungen angelegt, das heißt aber nicht, dass die Situation zwangsläufig ausweglos ist.  Ich bin der Meinung, dass jede Situation und sei sie noch so schlecht noch schlechter werden kann, aber auch jede Situation und sei sie noch so gut noch verbessert werden kann. Deswegen sollten wir auch hierzulande den Kopf nicht in den Sand stecken. Es kann und wird wieder besser werden. Dafür muss sich aber endlich die Politik ändern!